Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Friedenthal
CDU fordert, den Neubau der Schleuse nicht zu verzögern

Vor einem Jahr: Freude über den Fördermittelbescheid für den Neubau der Schleuse Friedenthal als Projekt der Wasserinitiative Nord.
Vor einem Jahr: Freude über den Fördermittelbescheid für den Neubau der Schleuse Friedenthal als Projekt der Wasserinitiative Nord. © Foto: Klaus D. Grote
Klaus D. Grote / 14.02.2020, 19:58 Uhr - Aktualisiert 14.02.2020, 22:13
Oranienburg (MOZ) Die CDU-Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke und Uwe Feiler weisen die von den Oranienburger Grünen aufgeworfenen Bedenken gegen den Neubau der Schleuse Friedenthal zurück.  "Klimaschutzaspekte sind im Verfahren bereits abschließend geprüft und bewertet worden. Daher muss der Neubau nun, wie geplant, erfolgen", sagten Steinecke und Feiler am Freitag. Wie berichtet, beantragt die Grünen-Fraktion die Aussetzung des Schleusenneubaus. Zunächst solle geprüft werden, ob auch in Zukunft ausreichend Wasser in der Havel für den Sportbootverkehr vorhhanden sei.

Die CDU-Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Nicole Walter-Mundt kündigte an, dass ihre Fraktion den Antrag ablehnen werde.  Die CDU stehe zu dem Projekt, das "ein wichtiges Signal zur Entwicklung des Wassertourismus" sei.

Die Klagefrist gegen den Schleusenneubau endet am 20. Februar – vier Wochen nach der Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses. Danach könnte das Vorhaben nur noch durch einen Beschluss der Stadtverordneten gestoppt werden. Mittwoch berät der Bauausschuss. Baudezernent Frank Oltersdorf wies die Bedenken der Grünen  ebenfalls zurück. Die anerkannten Naturschutzverbände seien im Genehmigungsverfahren gehört worden. Oltersdorf warnte, dass die Stadt bei einem Stopp des Schleusenprojekts ihren guten Ruf als verlässlicher Vertragspartner aufs Spiel setze. Bund und Land teilen sich 95 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 7,3 Millionen Euro, fünf Prozent trägt die Stadt.

Die Grünen wollen Sonntag ab 14 Uhr während einer Begehung am Friedenthaler Weg über die Schleuse diskutieren.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2020 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG