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Kreisausschuss
Oberschule in Lehnitz startet nur zweizügig – Tierschützer erhalten Finanzspritze

Kreisausschuss-Sitzung im Kreistagssaal Oranienburg.
Kreisausschuss-Sitzung im Kreistagssaal Oranienburg. © Foto: Burkhard Keeve
Burkhard Keeve / 18.05.2020, 19:26 Uhr - Aktualisiert 18.05.2020, 20:10
Oranienburg (MOZ) Zur zweiten außerplanmäßigen Sitzung in Corona-Zeiten ist am Montag der Kreisausschuss Oberhavel zusammengekommen. Um den Abstand zu wahren, kamen die Abgeordneten im Oranienburger Kreistagssaal zusammen, der ausreichend Platz bietet. Es standen unter anderem drei Eilentscheidungen nachträglich zur Abstimmung.

Mit dem Instrument der Eilentscheidungen bleiben die Verwaltung und Kommunen handlungsfähig. Kann der Kreistag oder der Kreisausschuss aus bestimmten Gründen, beispielsweise bei einer Pandemie, nicht einberufen werden, und es droht eine Gefahr oder es könnte ein erheblicher Nachteil entstehen, kann Landrat Ludger Weskamp (SPD) gemeinsam mit dem Kreistagsvorsitzenden Wolfgang Krüger (CDU) eine Eilentscheidung treffen.

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Schnell entschieden wurde zuvor zum Beispiel, dass der Kreis eine Million Euro bereitstellt, um das Virus einzudämmen. Außerdem wurde im Vorfeld entschieden, dass das Oranienburger Runge-Gymnasium und die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Mühlenbeck je einen Klassenzug mehr einrichten müssen, um alle Erstwünsche für eine weiterführende Schule zu erfüllen. Mittlerweile hat sich die Lage allerdings entspannt. Durch die Coronakrise werde es keine Sitzenbleiber in den Schulen geben, erläuterte Weskamp. "Das hat die Lage in den Oberschulen und Gesamtschulen entspannt." Und zwar so sehr, dass die neue Oberschule in Lehnitz statt drei- nur zweizügig zum Schuljahr 2020/2021 an den Start gehen werde. Die zwei neuen Züge am Runge-Gymnasium in Oranienburg und der Gesamtschule bleiben hingegen bestehen, "sonst müsste das Ü-7-Verfahren wiederholt werden", so Weskamp.

Mit der dritten Eilentscheidung wird den Tierschutzvereinen in Oberhavel finanziell unter die Arme gegriffen.  So sind den Vereinen aufgrund der Pandemie die Einnahmequellen weggebrochen (wir berichteten). Insgesamt 50 000 Euro Soforthilfe stellt der Kreis den Tierschützern als Finanzhilfe zur Verfügung. Bereits 10 000 Euro hat der Tierschutzverein Oberhavel aus diesem Topf erhalten. Sollte der Verein mit seinem Tierheim in Tornow jedoch auch Zuschüsse aus einem Sondertopf vom Land Brandenburg erhalten, will der Landkreis prüfen, ob der Verein die 10 000 Euro zurückgeben muss.

Am Ende des öffentlichen Teils des Ausschusses appellierte Kreistagspräsident Wolfgang Krüger (CDU), den Kreistag am kommenden Mittwoch nicht zur Endlosdebatte ausufern zu lassen, weil sich "so viel Redebedarf aufgestaut" habe. Die Redebeiträge sollten auf "das Notwendigste" beschränkt werden.

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