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Jobcenter des Kreises arbeitet Widersprüche ab

Arbeitsamt
Fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide

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Symbolfoto © Foto: pixabay
Olaf Gardt / 31.07.2018, 07:00 Uhr
Beeskow (MOZ) Beeskow. Die Kreisverwaltung Oder-Spree wehrt sich gegen den Vorwurf, dass durch das Jobcenter überdurchschnittlich viele Hartz-IV-Bescheide mit Rechtsfehlern ausgestellt werden. Die Bildzeitung hatte am Montag berichtet, dass im Landkreis im ersten Halbjahr 356 Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide der Behörde eingegangen sind. 287 Widersprüchen sei stattgegeben worden, davon in 174 Fällen wegen fehlerhafter Rechtsanwendung, heißt es in dem Bericht. Dies seien 48,9 Prozent der Widersprüche. Der bundesweite Schnitt liege bei 12,1 Prozent. Besonders hohe Quoten wurden auch für Ingolstadt (39,5 Prozent) und den Landkreis Spree-Neiße (31,7 Prozent) genannt.

Angelika Zarling, Leiterin des Jobcenters, bestätigt die absoluten Zahlen, macht aber darauf aufmerksam, dass die Bezugsgrößen nicht stimmen. Hintergrund ist, dass ihre Mitarbeiter in den ersten sechs Monaten wesentlich mehr Widersprüche bearbeitet hätten, als neu eingegangen sind. Man müsse die 174 rechtsfehlerhaften Bescheide auf die insgesamt 838 bearbeiteten und erledigten Widersprüche beziehen, betont sie. Dann komme man auf eine Quote von 20,8 Prozent.

Zudem, sagt die Jobcenterchefin, sinke die Quote fehlerhafter Bescheide kontinuierlich, weil die Mitarbeiter durch Fortbildungen immer rechtssicherer würden. Das sei in den vergangenen Jahren nicht immer einfach gewesen, da es mehr als 90 gesetzliche Änderungen zu den Hartz-IV-Regelungen gegeben habe. Zudem müsse die Entwicklung in der Rechtsprechung durch die Sozialgerichte und insbesondere durch das Bundessozialgericht berücksichtigt werden.

Dass im ersten Halbjahr 2018 mehr als doppelt so viele Widersprüche bearbeitet werden konnten, als neu eingegangen seien, hat für Angelika Zarling vor allem zwei Gründe. Zum einen habe sich die Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Kreis praktisch halbiert. Zarling rechnet im Jahr noch mit rund 40 000 Bescheiden, die ihre Behörde ausstellt. Zum zweiten ist sie davon überzeugt, dass bei den Bescheiden auch immer weniger Fehler gemacht werden. „Das bestätigen uns auch die Sozialgerichte regelmäßig“, sagt sie. Man müsse zudem sehen, dass die Zahl der neu eingereichten 356 Widersprüche bei 40 000 Bescheiden insgesamt unter einem Prozent liege.  Von den 838 bearbeiteten Widersprüchen, von denen ein großer Teil aus dem Vorjahr stammt, seien 440 zurückgewiesen worden. In 111 Fällen seien die Widersprüche nach einer Erläuterung des Bescheids zurückgenommen worden. In 66 Fällen habe man den Widersprüchen stattgegeben, weil die Betroffenen für die Gewährung von Hilfen notwendige Unterlagen nachgereicht hatten, so Angelika Zarling.

Im Jobcenter des Landkreises Oder-Spree sind nach Angaben der Leiterin rund 200 Frauen und Männer mit der Erteilung von Hartz-IV-Bescheiden beschäf-tigt.

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