Geplante Investition
Mediator soll Gesundheitshotel retten

Der Vorschlag, auf ein Gespräch unter Leitung eines Mediators zu setzen, kam von Scharmützelsee-Amtsdirektor Christian Riecke. Übernehmen soll die Vermittler-Rolle Peter Müller, Geschäftsführer der Ostbrandenburgischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft (OWF) und Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung von Eisenhüttenstadt. Müller habe Erfahrung mit solchen Angelegenheiten und könne helfen, „eine für alle tragbare Lösung zu erarbeiten“, warb Riecke. Die Mitglieder des Hauptausschusses folgten diesem Vorschlag mit 5:1-Stimmen. Nur Thomas Hellmann (Linke) war dagegen.

Alle anderen begrüßten die Idee. Zuvor sei man sehr auf Konfrontationskurs gewesen, sagte beispielsweise Ellen Pankow (Demokratie direkt). Der Vorsitzende des Bauausschusses, Bernd Gestewitz (Linke), hegte indes Befürchtungen, der Vorstoß der Gemeinde komme möglicherweise zu spät. „Es ist fünf nach zwölf“, sagte er. Die große Frage sei, ob sich der Investor überhaupt noch auf etwas einlasse. Bürgermeisterin Anke Hirschmann (Demokratie direkt) berichtete im Hauptausschuss, Kliche führe in seinem Brief aus, er sehe sich außerstande, sein Projekt fortzuführen, wenn die Gemeinde auf ihren Forderungen beharre. Streitfrage war zuletzt unter anderem ein Grundstückstausch zwischen Investor und Kommune sowie die Frage, ob eine wilde Badestelle nach Eröffnung des Hotels weiterhin öffentlich zugänglich ist.

Der Bauausschuss hatte sich nach Bekanntwerden des Briefes von Kliche zunächst darauf verständigt, für die Gemeindevertretung einen „Grundsatzbeschluss“ in der Angelegenheit anzusetzen. Das ist nun vorerst vom Tisch, stattdessen soll die Mediation kommen. Hirschmann hatte zuvor im Hauptausschuss angekündigt, für den Grundsatzbeschluss eine namentliche Abstimmung zu beantragen. „Das Gesundheitshotel würde dem Kurort gut zu Gesicht stehen“, sagte sie. Scheitere das Projekt, befürchte sie negative Auswirkungen auch auf das Engagement anderer Investoren. Entstehen sollte das Gesundheitshotel am Standort des ehemaligen Schlosses Pieskow.