Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Gemeinde Bad Saarow schaltet im Disput mit Investor unabhängige Instanz ein / Grundsatzbeschluss von Tagesordnung genommen

Geplante Investition
Mediator soll Gesundheitshotel retten

Symbolfoto für Kommunalpolitik
Symbolfoto für Kommunalpolitik © Foto: pixabay
Bernhard Schwiete / 30.01.2019, 08:00 Uhr - Aktualisiert 30.01.2019, 11:35
Bad Saarow (MOZ) Dem in Bad Saarow geplanten Gesundheitshotel droht das Aus. Das geht aus einem Schreiben von Investor Jürgen Kliche an die Gemeinde hervor. Diese will nun mit einem Mediator versuchen, das Vorhaben zu retten. Das hat am Montagabend der Hauptausschuss beschlossen. Für die Sitzung der Gemeindevertretung nächsten Montag wurde das Thema von der Tagesordnung genommen.

Der Vorschlag, auf ein Gespräch unter Leitung eines Mediators zu setzen, kam von Scharmützelsee-Amtsdirektor Christian Riecke. Übernehmen soll die Vermittler-Rolle Peter Müller, Geschäftsführer der Ostbrandenburgischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft (OWF) und Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung von Eisenhüttenstadt. Müller habe Erfahrung mit solchen Angelegenheiten und könne helfen, „eine für alle tragbare Lösung zu erarbeiten“, warb Riecke. Die Mitglieder des Hauptausschusses folgten diesem Vorschlag mit 5:1-Stimmen. Nur Thomas Hellmann (Linke) war dagegen.

Alle anderen begrüßten die Idee. Zuvor sei man sehr auf Konfrontationskurs gewesen, sagte beispielsweise Ellen Pankow (Demokratie direkt). Der Vorsitzende des Bauausschusses, Bernd Gestewitz (Linke), hegte indes Befürchtungen, der Vorstoß der Gemeinde komme möglicherweise zu spät. „Es ist fünf nach zwölf“, sagte er. Die große Frage sei, ob sich der Investor überhaupt noch auf etwas einlasse. Bürgermeisterin Anke Hirschmann (Demokratie direkt) berichtete im Hauptausschuss, Kliche führe in seinem Brief aus, er sehe sich außerstande, sein Projekt fortzuführen, wenn die Gemeinde auf ihren Forderungen beharre. Streitfrage war zuletzt unter anderem ein Grundstückstausch zwischen Investor und Kommune sowie die Frage, ob eine wilde Badestelle nach Eröffnung des Hotels weiterhin öffentlich zugänglich ist.

Der Bauausschuss hatte sich nach Bekanntwerden des Briefes von Kliche zunächst darauf verständigt, für die Gemeindevertretung einen „Grundsatzbeschluss“ in der Angelegenheit anzusetzen. Das ist nun vorerst vom Tisch, stattdessen soll die Mediation kommen. Hirschmann hatte zuvor im Hauptausschuss angekündigt, für den Grundsatzbeschluss eine namentliche Abstimmung zu beantragen. „Das Gesundheitshotel würde dem Kurort gut zu Gesicht stehen“, sagte sie. Scheitere das Projekt, befürchte sie negative Auswirkungen auch auf das Engagement anderer Investoren. Entstehen sollte das Gesundheitshotel am Standort des ehemaligen Schlosses Pieskow.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.
Thomas Hellmann 30.01.2019 - 12:27:40

Man war sich doch schon fast einig

Und deshalb verstehe ich nicht so recht, warum man nicht am Montag entscheiden soll. Die Wünsche der Bürger für dieses Projekt, v.a. der Seezugang und der Steg, waren doch schon diskutiert/akzeptiert und der Investor hätte loslegen können. Nun vergeht wieder Zeit und am Ende scheitert es oder die Bürger sind dann mit der Entscheidung nicht zufrieden. Ich hoffe nur, dass am Ende für beide Seiten ein zufrieden stellender Kompromiss erreicht wird.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG