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Schöneicher Gemeindevertretung erlebt erneut großen Umbruch / Veränderungen in vier von fünf Fraktionen

Gemeindevertretung
Wechselspiele gehen weiter

Martin Stralau / 09.10.2017, 20:29 Uhr
Schöneiche (MOZ) Die Schön-eicher Gemeindevertretung bleibt ein fragiles Gebilde. Zuletzt wechselten sechs Mitglieder ihre Fraktionen. Von den bei der Kommunalwahl 2014 gewählten 22 Gemeindevertretern änderten damit bereits acht, teilweise mehrfach, ihre politische Heimat - Nachrücker nicht mit eingerechnet.

In den Tagen vor der jüngsten Gemeindevertretersitzung erreichten die Verwaltung im Schöneicher Rathaus zahlreiche E-Mails, in denen Mitglieder des Ortsparlaments ihre Wechsel bekannt gaben. Philip Zeschmann trat in die BBS-Fraktion (Bürgerbündnis Schöneiche) ein, die jetzt BBS/UBS (Unabhängige Bürger Schöneiche) heißt. Lutz Kumlehn und Martin Berlin (BBS/FDP) gehören jetzt wie Andreas Ritter (UBS) der CDU-Fraktion an, Daniel Forster (BBS) und Erich Lorenzen (Linke) der SPD-Fraktion. Manch einer von ihnen war zeitweilig fraktionslos.

Dieses Wechselspiel, das bisher umfangreichste in dieser Legislaturperiode, ist jetzt zwei Wochen her. Weitere Veränderungen gab es nicht, obwohl dem Vernehmen nach mindestens ein weiterer Gemeindevertreter darüber nachdachte. Bürgermeister Ralf Steinbrück hofft, "dass jetzt eine stabile Konstellation gefunden wurde, die bis Mai 2019 hält". Dann endet die Legislaturperiode. "Mit stabilen Fraktionen ist die Zusammenarbeit zwischen Gemeindevertretung und Verwaltung besser zu koordinieren", sagt Steinbrück. Problematisch an den Wechseln sei vor allem, dass danach immer Ausschüsse neu besetzt werden müssten. Und das koste Zeit.

Die Verteilung in der Gemeindevertretung (siehe unten) sieht wie folgt aus: Die SPD-Fraktion hat fünf Sitze, die Linke vier - ebenso die Fraktion Neues Forum (NF)/Grüne/Feuerwehr (FFW). Letztere ist die einzige, die seit 2014 unverändert ist. Aus den nach der Wahl als CDU/BBS/FDP und als UBS gestarteten Fraktionen sind die Fraktionen BBS/UBS mit vier und die CDU mit fünf Mitgliedern entstanden.

Fritz Viertel, Parteivorsitzender der Linken, hat in vielen Gesprächen Unverständnis zum "Fraktionen-Hopping" in diesem Umfang vernommen. "Für einige Wähler ist es ein Problem, wenn der von ihnen gewählte Kandidat jetzt in einer anderen Fraktion auftaucht, weil dahinter ja auch ein anderes Programm steht", sagt er. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mathias Papendieck sieht in den Wechseln eine Chance, weil einige - wie Andreas Ritter mit dem Wechsel zur CDU - wieder in ihre Ursprungsfraktion zurückgekehrt sind. "Wenn Personen, die mal gut miteinander gearbeitet haben, wieder zueinander finden, kann es inhaltlich nur vorwärts gehen", sagt Papendieck. Andreas Bachhoffer, CDU-Ortsvorsitzender, geht davon aus, dass es jetzt "verlässlichere Fraktionen in der Gemeindevertretung gibt mit einem homogeneren Abstimmungsverhalten". Man wisse nun, wo man Mehrheiten suchen müsse. Philip Zeschmann, Chef von BBS/UBS, freut sich, dass in seiner Fraktion "alle von Parteien unabhängig gewählten Gemeindevertreter endlich in einem Boot" sitzen. Und Stefan Brandes, Vorsitzender von NF/Grüne/FFW erklärt, er sei einfach froh darüber, dass seine Fraktion "so konstant ist".

Die 22 Gemeindevertreter: BBS/UBS: Klaus Kaiser, Margit Meyer, Klaus-Dieter Raddatz, Philip Zeschmann; CDU: Andreas Bachhoffer, Martin Berlin, Karin Griesche, Lutz Kumlehn, Andreas Ritter; Linke: Tanja Jaksch, Artur Pech, Beate Simmerl, Fritz Viertel; NF/Grüne/FFW: Stefan Brandes, Henry Drozdzynski, Johannes Kirchner, Bernd Spieler; SPD: Daniel Forster, Hans-Joachim Hutfilz, Erich Lorenzen, Karin Müller, Mathias Papendieck

Kommentar

Viele Schöneicher, die im Mai 2014 zur Kommunalwahl gegangen sind, um über ihre Gemeindevertretung abzustimmen, dürften inzwischen einigermaßen desillusioniert sein. Zank, Eitelkeiten, zum Teil inhaltliche Zerwürfnisse haben dazu geführt, dass mehr als ein Drittel der Gemeindevertreter mittlerweile ihre Fraktionen gewechselt haben. Unabhängig davon, dass diese Wechsel in Einzelfällen nötig sind, um politische Ziele durchzusetzen, sind sie in dieser Masse doch erschreckend. Wie soll bei solch einem Hin und Her verlässlich zusammengearbeitet werden? Nun bleibt nur zu hoffen, dass die Fraktionen ihre Idealbesetzung gefunden haben. Damit es bis zur Wahl um Inhalte geht. Martin Stralau

Alles andere als verlässlich

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