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Bürgermeister Ralf Steinbrück bedauert Ausscheiden von drei Mandatsträgern / Nachrücker stehen fest

Lokalpolitik
Stühlerücken in der Gemeindevertretung Schöneiche

Martin Stralau / 14.06.2018, 06:00 Uhr
Schöneiche (MOZ) Ein Jahr vor den Kommunalwahlen gibt es in der Schöneicher Gemeindevertretung größere Veränderungen. Mit Erich Lorenzen (SPD), Andreas Bachhoffer (CDU) und Fritz Viertel (Linke) sind drei Abgeordnete ausgeschieden – aus verschiedenen Gründen.

„Bei mir war es eher versehentlich“, sagt Fritz Viertel zum Verlust seines Mandats. Der 26-Jährige darf nicht länger Gemeindevertreter sein, weil er 27 Tage lang nicht mit Hauptwohnsitz in Schöneiche gemeldet war. So sehen es die Berliner und Schöneicher Meldebehörden.

Viertel erklärt: Die Berliner Behörde habe ihn mit Hauptwohnsitz in Berlin eingeordnet, obwohl er dort eigentlich einen Nebenwohnsitz hatte und in Schöneiche mit Hauptwohnung gemeldet war. „Da ich mit meiner Frau in der Berliner Wohnung lebte, und sie dort ihren Hauptwohnsitz hatte, ist die Behörde davon ausgegangen, dass ich dort auch meinen Hauptwohnsitz habe. Bei Verheirateten wird das so angenommen.“ Die Schöneicher Behörde folgte dieser Ansicht. Der länger geplante Umzug nach Schöneiche, wo inzwischen beide in einer gemeinsamen Wohnung leben und ihren Hauptwohnsitz haben, kam zu spät. Laut Brandenburgischem Kommunalwahlgesetz führt die Unterbrechung des Hauptwohnsitzes zum Verlust des Mandats.

Viertel, der 2014 gewählt wurde, findet es ärgerlich, hätte gerne weiter gemacht. Als Ortsvorsitzender der Linken wolle er die freigewordene Zeit jetzt nutzen, um längerfristige Vorbereitungen für die Kommunalwahl zu treffen. Ins Parlament rückt für ihn Katrin Fiegler nach, außerdem bekommt die Linken-Fraktion ihren 2014 errungenen und zwischenzeitlich verlorengegangenen fünften Sitz wieder. Der Grund: Auch Erich Lorenzen muss sein Mandat abgeben.

Der 60-Jährige war 2017 von der Linken- in die SPD-Fraktion gewechselt. Da er zur Wahl 2014 auf der Linken-Liste stand, kommt der Nachrücker von dort. Er heißt Klaus Meyer, bekannt aus der AG Bürgerhaushalt. Der Grund für Lorenzens Ausscheiden: Er ist nach Berlin gezogen. Lorenzen war seit 2003 durchgängig Gemeindevertreter, einen Großteil der Zeit, bis zuletzt, auch deren Vorsitzender. Ein neuer Vorsitzender wird in der Sitzung am 27. Juni gewählt, bis dahin hat diese Funktion Mathias Papendieck inne.

Nicht mehr in der Gemeindevertretung sitzt außerdem der 2014 gewählte Andreas Bachhoffer. „Ich habe dafür aus privaten und beruflichen Gründen keine Zeit mehr“, begründete der 46-Jährige die Niederlegung seines Mandats gegenüber der MOZ. Für ihn rückt Anke Winkmann nach, die auch zur Nachfolgerin Bachhoffers für den Fraktionsvorsitz gewählt wurde. Die Fraktion ist indes wieder mit der FDP zusammengegangen, kommt jetzt auf fünf Mitglieder. Anke Winkmann leitet bereits seit drei Jahren den CDU-Gemeindeverband und war seit 2014 sachkundige Einwohnerin im Bildungsausschuss.

Bürgermeister Ralf Steinbrück bezeichnete das Ausscheiden der drei Lokalpolitiker „als großen Verlust für die Gemeindevertretung, vor allem Herrn Lorenzen, der zehn Jahre lang sehr gut und erfolgreich ihr Vorsitzender war“. Auch Andreas Bachhoffer werde fehlen. Er habe große Kompetenz und Sachlichkeit eingebracht. „Bei Fritz Viertel vermute ich, dass er zur Kommunalwahl wieder antritt“, sagte er. Viertel bestätigte das auf Nachfrage.

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