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Wahlausschuss prüft Bewerbungsunterlagen und erteilt zwei Absagen

Fünf Kandidaten für OB-Wahl

Sonja Jenning / 05.01.2018, 06:49 Uhr - Aktualisiert 09.01.2018, 10:13
Frankfurt (Oder) (MOZ) Jetzt ist es offiziell: René Wilke (Linke/Grüne), Markus Derling (CDU), Jens-Marcel Ullrich (SPD), Wilko Möller (AfD) und Amtsinhaber Martin Wilke (parteilos) - diese fünf Namen werden am 4. März in genau dieser Reihenfolge auf dem Stimmzettel für die Wahl zum Frankfurter Oberbürgermeister stehen. Der Kreiswahlausschuss hat sie am Donnerstagnachmittag als Kandidaten zugelassen.

Fristgerecht bis zum 28. Dezember, 12 Uhr, waren sieben Wahlvorschläge eingegangen, sagte Kreiswahlleiter Eyke Beckmann. Zwei Einzelbewerbern erteilte der Ausschuss eine Absage. Sowohl der Politsatiriker und frühere PARTEI-Politiker Sandro Jahn, als auch Jochen Tiffe, der sich vor drei Jahren in der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Bürgerbewegung Pro Köln engagierte und im Internet mit verschwörungstheoretischen Beiträgen auffällt, gelang es nicht, die laut Paragraph 70 Absatz 5 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes benötigten 92 Unterstützerunterschriften vorzulegen. Für Sandro Jahn wurden acht Unterschriften geleistet, für Jochen Tiffe keine einzige, teilte Eyke Beckmann mit, ehe er über die einzelnen Vorschläge abstimmen ließ. Sowohl die Zulassungen als auch die Ablehnungen erfolgten einstimmig. Die abgelehnten Bewerber können binnen zwei Tagen Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen.

Die Reihenfolge auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Ergebnis, dass die Parteien, Wählervereinigungen, etc. bei der letzten Wahl zur Stadtverordnetenversammlung erreicht haben.

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