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SPD
„Wir wollen keine schlechten Verlierer sein“

Juliane Meyer, Vorsitzende des SPD-Orstvereins
Juliane Meyer, Vorsitzende des SPD-Orstvereins © Foto: privat
Annemarie Diehr / 06.04.2018, 05:45 Uhr
Fürstenwalde (MOZ) Im Wahlkampf hat die SPD den scheidenden Bürgermeister Hans-Ulrich Hengst unterstützt – entsprechend groß war die Enttäuschung über den Wahlausgang, sagt Juliane Meyer.sprach mit der SPD-Ortsvereins-Vorsitzende über die künftige Zusammenarbeit mit Matthias Rudolph und die Kommunalwahl.

Frau Meyer, hat es schon ein Treffen zwischen der SPD und dem neu gewählten Bürgermeister gegeben?

Gespräche mit Matthias Rudolph haben stattgefunden. Wir wollen keine schlechten Verlierer sein und seine Vorhaben nicht blockieren. Deutlich gemacht haben wir aber auch, dass bestehende Beschlüsse nicht angetastet werden sollten. Er möchte vieles prüfen, gut. Aber die Umsetzung von Wahlversprechen darf nicht auf Kosten sozialer und kultureller Projekte gehen.

Gibt es Themen, bei denen sie ähnlicher Meinung sind?

Beim Straßenausbau können wir uns eine Reduzierung der Anliegerbeiträge durchaus vorstellen. In welcher Höhe, ist noch nicht klar. Auch was die Kita-Satzung betrifft, wollen wir uns um eine gerechte Beitragsregelung bemühen. Das muss natürlich finanziert werden. Wie Herr Rudolph und das BFZ sind wir an einer sachlichen Haushaltspolitik ohne Schulden interessiert.

Wie grenzt sich die SPD von anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung ab?

Dass die Stadt Dinge anpacken muss, darüber sind sich wohl alle Fraktionen einig. Ordnung und Sicherheit etwa sind Themen, die nicht nur die SPD auf ihrer Agenda hat. Unterschiede bestehen darin, wie die Umsetzung erfolgt. In dieser Hinsicht stand die SPD dem scheidenden Bürgermeister Hans-Ulrich Hengst sehr nah – er hatte Erfahrung, etwa was Investitionen betrifft. Ich bin gespannt, wo der neue Bürgermeister den Rotstift als erstes ansetzt. Auch beruhen Lösungen im kommunalpolitischen Bereich oftmals auf Hartnäckigkeit. Man kann kritisieren, dass hier noch nicht gebaut wurde oder dort eine Mülldeponie besteht. Dass die Stadt aber nicht auf alles einen Einfluss hat und es Gründe für Verzögerungen gibt, die außerhalb ihrer Macht liegen, bleibt außen vor.

Wie bereitet sich die SPD auf die bevorstehende Kommunalwahl vor?

Im Zuge der Mitgliederentscheidung zur Großen Koalition auf Bundesebene haben wir als Ortsverein einige neue Mitglieder bekommen, die uns neue inhaltliche Impulse geben. Wir haben begonnen, uns neben den Mitgliederversammlungen bei regelmäßigen Stammtischen auszutauschen. Unter dem Motto „SPD – was ich ihr schon immer mal sagen wollte“ wollen wir zu diesen Stammtischen künftig auch die Öffentlichkeit einladen. Der erste findet am 16. Mai, um 19 Uhr, im Bischofsschloss statt. In den Wahlkampf starten wir nach der Sommerpause.

Ärgert es Sie eigentlich, dass die SPD es nicht geschafft hat, einen eigenen Bürgermeisterkandidaten zu stellen?

Wir haben mit Hans-Ulrich Hengst gut zusammengearbeitet, deswegen hatten wir ihn bei seiner Kandidatur unterstützt. Im Ortsverein gibt es das Problem, dass wir viele jüngere Mitglieder haben, die erst damit beginnen, sich im Berufsleben zu orientieren, und die älteren Parteimitglieder, die schon lange dabei sind, sich das Bürgermeisteramt nicht mehr zutrauten.

Welche Hoffnung setzen Sie in den neuen Bürgermeister?

Dass er seine Wahlversprechen vernünftig umsetzt und mit der SPD konstruktiv zusammenarbeitet.

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