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Woltersdorf fängt an, aber auch Schöneiches Gemeindevertreter und die Erkneraner Stadtverordneten stehen in den Startlöchern.

Kommunalpolitik
Schulpläne werden konkreter

Archivbild: Die sanierungsbedürftige Stolpbrücke in Woltersdorf
Archivbild: Die sanierungsbedürftige Stolpbrücke in Woltersdorf © Foto: Annette Herold/MOZ
Annette Herold / 14.08.2019, 08:00 Uhr
Erkner (MOZ) Ende Mai sind sie gewählt worden, nun beginnen die Volksvertreter in den Kommunalparlamenten mit der politischen Arbeit. Den Anfang macht am Donnerstag der Woltersdorfer Hauptausschuss. Im Wesentlichen soll es in der Sitzung ab 19 Uhr im Rathaus um Formalien und darum gehen, die Aufgaben der Fachausschüsse zu konkretisieren. Reichlich Inhaltliches hat bereits der Sozialausschuss auf der Tagesordnung, der am Montag zusammenkommt. Schwerpunkte sind der langfristig geplante Aufbau eines Schulhortes und die Schulwegsicherheit.

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr tagt einen Tag später und wird sich unter anderem mit Anliegerbeiträgen für die Sandstraßenbefestigung und dem geplanten Neubau der Stolpbrücke befassen. Am 21. August berät der Finanzausschuss, und am 5. September kommt die Gemeindevertretung zu ihrer ersten inhaltlichen Sitzung zusammen.

Für Bürgermeisterin Margitta Decker sollte das Hauptaugenmerk in den kommenden Jahren auf Erhalt und der Verbesserung dessen liegen, was entstanden ist. Als Beispiele nennt sie den Abschluss der Sanierung im Schleusenbereich und im Ortskern, die Instandhaltung der öffentlichen Gebäude. Weitere Schwerpunkte seien eine intensive Begleitung der Bauleitplanung für eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Ortes und ein ausgeglichener Haushalt. Zudem solle im Herbst ein Neuanlauf für ein Wappen unternommen werden.

In Schöneiche treffen sich die Gemeindeverteter am 21. August zu ihrer zweiten Sitzung, in der es aber vor allem um die Berufung sachkundiger Einwohner für die Fachausschüsse gehen wird. Inhaltlich beginnen am 9. September die Ausschüsse zu arbeiten, am 25. September berät die Gemeindevertretung. Ein großes Thema für das neue Kommunalparlament wird die Konkretisierung der Pläne für eine weiterführende Schule, wie Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD) ankündigt. Auch die Erweiterung der Bürgelschule solle angegangen und die Standortentscheidung für eine weitere Kita im Ort gefällt werden. Zu diskutieren seien auch Weichenstellungen für die Ortsentwicklung. Dazu zählten eine Erweiterung des Gewerbegebietes, die Entwicklung des ehemaligen LPG-Geländes und das der alten Gärtnerei. Auch mit dem Straßenbau werde die neue Gemeindevertreterversammlung sich beschäftigen, kündigte der Bürgermeister an. Es gehe unter anderem um den für das kommende Jahr geplanten weiteren Ausbau der Brandenburgischen Straße, aber auch um Sandstraßen, mit deren Erschließung die Gemeinde fortfahren will. Zudem werde der Rad- und Gehwegebau fortgesetzt.

In Erkner beginnt die erste Ausschussrunde der neuen Stadtverordnetenversammlung am 2. September mit dem Bildungsausschuss, der auch einen der Schwerpunkte der Stadtentwicklung behandeln wird: Erkner plant den Bau einer neuen Grundschule. "Wir wollen das, weil wir an den Kita-Zahlen merken, dass wir die neue Schule brauchen", sagt Bürgermeister Henryk Pilz. Am Dienstagabend fand darüber schon eine Informationsveranstaltung in der Stadthalle statt (Bericht folgt in der Donnerstagsausgabe).

Die Bildung eines Kinder- und Jugendbeirats ist in Erkner ebenfalls geplant, und im November soll das lange erwartete Verkehrsgutachten ausgewertet werden.

Öffentliche Beratungen

Die Gremien der Kommunalparlamente beraten zu großen Teilen öffentlich. Tagesordnungen und Sitzungsdokumente sind in Schöneiche und Woltersdorf auf den Internetseiten der Gemeinde veröffentlicht, in Erkner ist das Angebot nicht so umfangreich, soll aber erweitert werden.

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