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Bauen
Hoffnung für den Bildungscampus

Symbolbild: Lernen
Symbolbild: Lernen © Foto: Felix Kästle
Brian Kehnscherper / 09.03.2019, 14:23 Uhr
Rheinsberg (MOZ) Für die dringend nötige Sanierung des Rheinsberger Bildungscampus könnte es doch noch Geld vom Land geben. Staatssekretär Martin Gorholt (SPD) hat sich von der Notwendigkeit der Investition überzeugen lassen.

Gorholt hatte sich am Donnerstag auf Einladung seiner Parteigenossin und Landtagsabgeordneten Ulrike Liedtke vor Ort ein Bild vom Zustand der Grund- sowie der Oberschule gemacht. "Dabei konnte ich mir einen Eindruck davon verschaffen, dass das Schulgebäude in keinem guten Zustand ist und dringender Sanierungsbedarf besteht", teilte Gorholt mit. Bei dem Treffen waren auch Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) und der Geschäftsführer der städtischen Wohnungsgesellschaft Rewoge, Stephan Greiner-Petter, der gleichzeitig der Schulkonferenz vorsitzt, dabei. Bei dem Termin befasste Gorholt sich ausführlich mit den Plänen für die Schulsanierung, die von der Rewoge bereits ausgearbeitet worden sind.

Ursprünglich hatte die Stadt vor, die 4,7 Millionen Euro teure Sanierung der beiden Schulgebäude mit Fördermitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) des Landes zu kofinanzieren. Der Antrag wurde jedoch überraschend abgelehnt. Das wurde mit Änderungen im Antrag begründet, die Stadt wies das jedoch zurück (RA berichtete). Über die Ursache der Ablehnung möchte Gorholt nicht mehr reden. "Es ist müßig, darüber zu diskutieren. Das führt nicht weiter. Es ist sicher besser, jetzt gemeinsam nach vorne zu schauen", so der Staatssekretär. Er stellte zwar klar, dass laut Gesetz Schulgebäude durch die Schulträger – in der Regel also Landkreise oder Städte, Ämter und Gemeinden –  finanziert werden müssen, während das Land für die Bezahlung der Lehrer aufkommt. In Einzelfällen sei es jedoch möglich, ein solches Vorhaben zu fördern.

Bei dem Treffen am Donnerstag wurden alternative Fördermöglichkeiten besprochen. Gorholt hält es für möglich, die Schulsanierung mit Mitteln aus dem Programm "Soziale Stadt" zu unterstützen. "Über eine eventuell mögliche Förderung des Landes müssen weitere Gespräche geführt werden", so der Staatssekretär.

In den zuständigen Ministerien und Fachbereichen soll nun nach einem tragfähigen Lösungsansatz für das Rheinsberger Schulproblem gesucht werden.

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