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Kommunalwahlen
FDP kündigt Fraktion mit BVB/Freien Wählern auf

Tom-Morton Theiß ist Spitzenkandidat der FDP in Rheinsberg.
Tom-Morton Theiß ist Spitzenkandidat der FDP in Rheinsberg. © Foto: privat
Brian Kehnscherper / 16.04.2019, 16:39 Uhr
Rheinsberg (MOZ) Das Bündnis zwischen BVB/Freien Wählern und FDP in der Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung steht vor dem Aus. Bisher bilden die Parteien eine Fraktion. Die Freien Demokraten haben nun angekündigt, nach den Kommunalwahlen am 26. Mai nicht mehr für eine Zusammenarbeit zur Verfügung zu stehen.

Der Spitzenkandidat der FDP in der Prinzenstadt, Tom Morten Theiß, begründet diesen Schritt mit den tiefen Gräben, die seit Jahren zwischen den freien Wählern auf der einen, und dem Bündnis aus CDU, SPD und Linke auf der anderen Seite herrschen. "Wir brauchen einen Neuanfang in Rheinsberg. Dafür müssen wir persönliche Befindlichkeiten überwinden", so Theiß. Die Tatsache, dass Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow für das Bürgerbündnis als Spitzenkandidat ins Rennen um die Stadtverordnetenversammlung geht, obwohl er nicht beabsichtigt, das Mandat anzunehmen, bezeichnet die FDP als gezielte Wählertäuschung. Zudem kritisiert Theiß, dass mit dem AfD-Mitglied Jürgen Scheigert sowie den Stadtverordneten Petra Pape, Christian Monté und Hans-Georg Rieger Mandatsträger kandidieren, die an den Streitereien in der Stadtverordnetenversammlung maßgeblich beteiligt seien. Die Freien Demokraten wollen künftig mit allen Fraktionen "konstruktiv zusammenarbeiten, ohne uns auf eine der zerstrittenen Seiten zu stellen".

Bürgermeister Schwochow wies den Vorwurf der Wählertäuschung von sich. Schließlich sagte er offen, warum er kandidiert. Aufgrund des Mehrheitsverhältnisses zugunsten von SPD, CDU und Linken, die ihn in wichtigen Fragen blockieren würden, bliebe ihm keine Wahl. Er möchte für seine Fraktion genug Sitze im Stadtparlament erreichen, um die Mehrheit hinter sich zu haben. "Andere Parteien machen es auch, dass Leute antreten, die ihr Mandat nicht annehmen und Platz für andere machen", so Schwochow. Er bedaure die Entscheidung der FDP. "Diese Vorfestlegung steht niemandem gut zu Gesicht", sagte er am Montag.

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