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Wahlkampf
Bürgermeister stellt Video mit veränderten Wahlplakaten ins Netz

Gibt zu, das Video online gestellt zu haben: Frank-Rudi Schwochow
Gibt zu, das Video online gestellt zu haben: Frank-Rudi Schwochow © Foto: Brian Kehnscherper
Judith Melzer-Voigt / 09.05.2019, 18:54 Uhr
Rheinsberg (MOZ) Der Rheinsberger Wahlkampf nimmt merkwürdige Züge an: Im sozialen Netzwerk Facebook kursierte ein Video, auf dem zu sehen ist, wie ein Plakat von Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) mit einem Banner "Gegen Rassismus" verändert wird. Online gestellt hat den Film der Bürgermeister selbst, und zwar in der Gruppe "Rheinsberger Union". Nun ermittelt die Polizei: Weil das Video, auf dem auch vollkommen Unbeteiligte zu sehen sind, ins Internet gestellt wurde. Und weil ein Wahlplakat verändert worden ist.

Das bestätigte Polizeisprecherin Dörte Röhrs. Die möglichen Straftatbestände sind Sachbeschädigung im Fall des Plakats und Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz beim Video. Beides werde derzeit geprüft, so Röhrs. Die Banner, die verwendet wurden, stammen aus dem Besitz der Rheinsberger Linken-Fraktion, bestätigte Paul Kurzke, Rheinsberger und Mitglied des Linken-Kreisvorstandes. Wer genau sie geklebt hat, weiß er aber nicht. "Den Hintergrund der Aktion kann ich nur vermuten", sagt Paul Kurzke. Dieser mag darin liegen, dass die Wählergemeinschaft mit einem AfD-Kandidaten auf ihrer Liste zur Kommunalwahl am 26. Mai antreten will. Dabei handelt es sich um Jürgen Scheigert.

Schwochow gibt zu, den Film online gestellt zu haben. Er habe das Video aber nicht selbst gemacht, sondern zugespielt bekommen. Der Slogan "Gegen Rassismus" sei an sich nicht schlecht. "Aber warum wurde er nur an meinen Plakaten angebracht?", will der Bürgermeister wissen. Er möchte sich nicht in die Rassismus-Ecke stellen lassen, bekräftigt Schwochow. "Das ist nicht akzeptabel." Der Wählergemeinschaft, auf deren Liste auch Grünen-, CDU- und SPD-Mitglieder antreten würden, wären Sachthemen wichtig, nicht Parteipolitik, so Schwochow.

Die Frage, warum er das Video gleich online gestellt hat, beantwortet der Bürgermeister mit einem Hinweis auf den Wahlkampf, der "unter die Gürtellinie geht". Das habe er darstellen wollen. Im Laufe des Mittwochs wollte er aber den Film wieder aus dem Netz nehmen – auch weil die Banner auf den Wahlplakaten jetzt so verändert wurden, dass sie Schwochow nicht mehr verdecken.

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