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Artenschutz
Land lehnt Teilregionalplan für Windenergie ab

In der Windkraftplanung für den Nordwesten Brandenburgs wurden der Schutz der Seeadler und Schwarzstörche nicht ausreichend berücksichtigt.
In der Windkraftplanung für den Nordwesten Brandenburgs wurden der Schutz der Seeadler und Schwarzstörche nicht ausreichend berücksichtigt. © Foto: dpa/Patrick Pleul
Markus Kluge, Siegmar Trenkler / 06.08.2019, 09:52 Uhr
Ostprignitz-Ruppin/Oberhavel (MOZ) Die Regionale Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel wird ihren Teilplan "Freiraum und Windenergie" überarbeiten oder neu aufstellen müssen. Das brandenburgische Infrastrukturministerium hat das im November beschlossene Papier, das den Ausbau der Windenergie in Ostprignitz-Ruppin, der Prignitz und in Oberhavel regelt, abgelehnt. Grund dafür sind artenschutzrechtliche Bedenken, teilte Ministeriumssprecher Steffen Streu mit. Konkret seien in dem Papier der Schutz der Seeadler- und Schwarzstorchbestände nicht genügend berücksichtigt worden. Laut Regionalplanung betrifft diese Bewertung Gebiete bei Perleberg, Wittstock, Gransee sowie zwischen Kremmen und Löwenberg. Die Pläne für Freiraumgestaltung und kulturhistorisch bedeutsame Flächen wurden aber genehmigt.

Dass das Ministerium den Windplan ablehnt, registrierte Planungsstellen-Leiter Ansgar Kuschel mit Erstaunen: "Dass es problematische Punkte gibt, war uns klar. Wir hatten aber umfänglich Stellung dazu bezogen und einen guten Lösungsweg aufgezeigt. Dass dieser Weg nicht gegangen wird, finde ich ein bisschen überraschend."

Mit der Ablehnung des Plans erhalten Investoren nicht automatisch die Möglichkeit, unreguliert außerhalb von Städten und Dörfern Windräder bauen zu können, stellt Kuschel klar. Nach der jüngsten Änderung eines Gesetzes zur Regionalplanung müsste lediglich ein im April gefasster Beschluss der Regionalversammlung im Amtsblatt des Landes Brandenburg bekannt gemacht werden. Dieser würde verhindern, dass in den kommenden zwei Jahren Genehmigungen erteilt werden.

Wann dieses Instrument genutzt wird und wie die Planungsgemeinschaft weiter verfahren wird, sollen Beratungen in den nächsten Tagen zeigen. Spätestens für Mittwoch kündigte Kuschel eine Entscheidung dazu an, ob an dem gescheiterten Plan Änderungen vorgenommen werden, oder stattdessen am neuen Plan gearbeitet wird, der ohnehin aufgestellt werden sollte.

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