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Einwohner erwarten im August die Genehmigung des Wechsels nach Schwedt. Hinter den Kulissen werden Klagen dagegen geschmiedet.

Eingemeindung
Rechtsgezerre um Schöneberg

Umkämpft: Von Schöneberg, Amt Oder-Welse, nach Schwedt, so wollen es die Einwohner Schönebergs.
Umkämpft: Von Schöneberg, Amt Oder-Welse, nach Schwedt, so wollen es die Einwohner Schönebergs. © Foto: Oliver Voigt
Michael Dietrich / 17.07.2019, 21:00 Uhr
Schöneberg (MOZ) Das jahrelange Gezerre um die Eingemeindung von Schöneberg nach Schwedt wird in wenigen Wochen zumindest vorläufig entschieden. Die Gemeinde Schöneberg und die Stadt Schwedt erwarten im August die Genehmigung des Gebietswechsels durch Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD).

Die Gemeinde Schöneberg mit ihren Ortsteilen Felchow, Flemsdorf und Schöneberg und den Orten Stützkow, Alt- und Neu-Galow hat 810 Einwohner. Das Amt Oder-Welse mit 5330 Einwohnern würde durch den Austritt Schönebergs auf 4520 Einwohner und damit unter die Größe von 5000 Einwohner rutschen, die bei der Gründung der Ämter als unterste Grenze galt. Das Amt Oder-Welse verlöre obendrein mit Schöneberg auch die namensgebende Lage an der Oder.

Stadt erwartet 11. bis 13. Ortsteil

Schwedt würde mit der Eingemeindung wieder deutlich über die Einwohnermarke von 30 000 geraten und drei Ortsteile zu seinen bestehenden zehn dazu bekommen.

Die Schöneberger hatten die Eingemeindung Anfang 2017 beschlossen, weil sie sich im Amt als fünftes Rad am Wagen und ohne Perspektive sahen. Die Bürger standen mit deutlicher Mehrheit hinter dem Beschluss. Das vorgeschriebene Verfahren zur Eingemeindung geriet aber mehrfach ins Stocken, wofür sich das Amt Oder-Welse und die Gemeinde gegenseitig die Schuld gaben. Während Schöneberg immer wieder Verzögerungen durch das Amt beklagte, warf Amtsdirektor Detlef Krause den Vertretern vor, Fehler gemacht zu haben und wies jede Schuld von sich.

Die übrigen Gemeinden sehen die Leistungsfähigkeit des Restamtes gefährdet und werfen Schöneberg unsolidarisches Verhalten vor. Sie beschlossen im Amtsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung, das Eingemeindungsverfahren zu beenden. Weil das öffentlich zu beraten und der Ausschuss nicht einmal zuständig sei, beanstandete die Landrätin den Beschluss als rechtswidrig, wogegen Amtsdirektor Krause wiederum klagte, weil er "eine andere Rechtsauffassung" habe. Das Verwaltungsgericht lehnte den Eilantrag Krauses aber ab. Auch Krauses Beschwerde dagegen vor dem Oberverwaltungsgericht wurde am 1. Juli kostenpflichtig zurückgewiesen.

Inzwischen haben Mark Landin, Pinnow, Passow und Berkholz-Meyenburg beschlossen, gegen die erwartete Genehmigung zu klagen. Alle Vorratsbeschlüsse wurden unter Ausschluss der Öffentlichkeit beschlossen, weshalb die Stadt Schwedt davon ausgeht, dass diese ebenfalls als rechtswidrig beanstandet werden. Die Stadt bereitet sich darauf vor, Schöneberg in den Haushaltsplan 2020 einzuarbeiten.

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