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Schöneberger Bürgermeister tritt zurück

Eigeninitiative beim Stromsparen: Nachdem Manfred Schroeder und weitere Freiwillige aus Stützkow selbst die dortige Straßenbeleuchtung umgerüstet haben, ging der Ärger los
Eigeninitiative beim Stromsparen: Nachdem Manfred Schroeder und weitere Freiwillige aus Stützkow selbst die dortige Straßenbeleuchtung umgerüstet haben, ging der Ärger los © Foto: MOZ/Oliver Schwers
Kerstin Unger / 17.12.2016, 05:44 Uhr
Schöneberg (MOZ) Der ehrenamtliche Bürgermeister der Gemeinde Schöneberg hat am Donnerstag seinen Rücktritt zum 31. Dezember erklärt. In einem Schreiben an den Amtsdirektor teilte er mit, dass er im Ergebnis der jüngsten Gemeindevertretersitzung keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit sieht.

In der letzten Sitzung dieses Jahres Ende voriger Woche stand die Beanstandung eines Beschlusses von 15. September auf der Tagesordnung. Dabei ging es um die Leuchtenauswahl im Zuge der Umstellung auf LED und einer neuen Straßenbeleuchtung für Felchow. 100 000 Euro stehen für die Gemeinde insgesamt zur Verfügung. Manfred Schroeder, der zugleich Elektro-Fachmann ist, hatte kostengünstige Angebote eingeholt um , das Geld so effektiv wie möglich einzusetzen. Bei zwei Varianten für eine neue Straßenbeleuchtung in Felchow favorisierten die Gemeindevertreter am Ende das Modell namens "Andrea 2". ?

In einem Arbeitseinsatz machten drei Männer im Ortsteil Stützkow am 3. November gleich Nägel mit Köpfen. Sie putzen die verdreckten Straßenlampen. Manfred Schroeder tauschte bei 21 Lampen die 70-Watt-Glühbirnen gegen energiesparende 30-Watt-Leuchtdioden aus. Wenige Tage später hatte das Amt die kostenlose Umrüstung gestoppt. Amtsdirektor Detlef Krause untersagte per Einschreibebrief die "unberechtigte und unerlaubte Handlung". Immer wieder hatte sich der Schöneberger Bürgermeister darüber beschwert, dass er über Vorgänge zur LED-Umstellung vom Amt nicht informiert war. Vor allem die Umgangsformen und den Eingriff in die Entscheidungsfreiheit der Gemeinde beklagte er.

In der Gemeindevertretersitzung am 8. Dezember erklärte der Amtsdirektor, er müsse den Beschluss zur Felchower Straßenbeleuchtung beanstanden. Wenn es dafür keine Zustimmung der Gemeindevertretung gibt, werde der Vorgang an die Kommunalaufsicht weitergeleitet. Manfred Schroeder meinte: "Ich bin davon ausgegangen, dass wir richtig vorgegangen sind." Als Fachmann verstehe er die Vorgaben des Planers nicht.

Amtsdirektor Krause verwies darauf, dass sich die Beanstandungen nicht auf technische Dinge bezögen. "Der Beschluss wird beanstandet, weil er nicht auf der Tagesordnung stand und nicht vorbereitet war ... Wir arbeiten hier mit Fördermitteln. Da muss ein Planer gesucht werden." Der Planer müsse bei der energetischen Sanierung ein Konzept erarbeiten, welche Maßnahmen bei einem bestimmten Leuchtentyp notwendig seien. Der Vorschlag könne ein Kompromiss sein für die Entscheidung in der Gemeindevertretung. "Ein Beschluss, ohne die fachlichen Dinge vorzustellen, mit einer Meinung, ist nicht korrekt, das ist rechtswidrig", so Detlef Krause. Die Energieeinsparung müsse rechnerisch nachgewiesen werden. Dem entgegnete Schroeder, der Planer hätte in seinem Vorschlag alle Leuchten in der Gemeinde rausgeschmissen. "Das ist keinem zu vermitteln. Die Gemeinde ist Bauherr und übergibt den Auftrag an den Planer."

Bei der Abstimmung wurde der Beschluss mehrheitlich zurückgenommen.

Gegenüber der Märkischen Oderzeitung sagte Detlef Krause, dass mit der Beschlussfassung, die nicht auf der Tagesordnung stand, das Öffentlichkeitsprinzip verletzt worden sei. Mit der Beanstandung sei die Umsetzung ausgesetzt worden. "Nächstes Mal kommt der Beschluss erneut auf die Tagesordnung. Er ist aus der Welt, der Formfehler beseitigt."

Für Manfred Schroeder war die Sache jedoch nicht erledigt. Er gab am Freitagmorgen seinen Rücktritt bekannt. In dem Schreiben an Amtsdirektor Detlef Krause heißt es unter anderem: "Nach langem Überlegen und schlaflosen Nächten, sowie in Auswertung des Verlaufs der Sitzung der Gemeindevertretung vom 8.12.16 bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass eine weitere Zusammenarbeit zwischen Ihnen und mir als ehrenamtlicher Bürgermeister nicht mehr möglich ist. Zu groß sind die Differenzen hinsichtlich des Herangehens zur Lösung der Aufgaben für die Gemeinde. Gleiches gilt für den von ihnen vertretenen und praktizierten Führungsstil im gesamten Amtsbereich. Ein Austausch der Argumente findet nicht statt. Ich bedauere es sehr, diesen Schritt gehen zu müssen, da ich stets meinen langjährigen Einsatz und Handeln im Interesse der Gemeinde gesehen habe."

Am Freitag hat Manfred Schroeder die Gemeindevertretung über diesen Schritt nach 20-jähriger Tätigkeit als ehrenamtlicher Bürgermeister informiert. "Mein Bandmaß ist nicht mehr so lang", meinte der 75-Jährige gegenüber der MOZ. Sein Stellvertreter Wilfried Schramm führt die Geschäfte vorerst weiter.

Für den Flemsdorfer Wilfried Schramm kam die Nachricht nicht überraschend, sagt er. "Das hat sich langsam hochgeschaukelt. Im Januar werden wir uns zusammensetzen und sehen, wie es weitergeht." Ob er sich als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stellt, hänge davon ab, ob eine vernünftige Zusammenarbeit möglich sei. "Es ist nicht einfach, Leute zu finden, die sich ehrenamtlich engagieren. Die Gemeindevertretung ist dem Wohl der Gemeinde verpflichtet. Das Amt arbeitet für die Gemeinden."

"Die Gemeindevertretung steht mehrheitlich hinter dem Bürgermeister", sagt der Gemeindevertreter Gerald Jestrinski. "Ich persönlich verstehe seine Entscheidung, schon aus gesundheitlichen Gründen. Er macht sich fertig."

Zum Rücktritt Schroeders selbst hat sich Amtsdirektor Detlef Krause am Freitag nicht geäußert. Er ließ mitteilen: "Herr Schroeder hat soeben seine Rücktrittserklärung eingereicht. Entsprechend der Regelungen der Kommunalverfassung und des Kommunalwahlgesetzes werden Neuwahlen durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt des Amtes Oder-Welse."

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Norbert Dähn 18.12.2016 - 14:28:07

Was für ein Beamtenwahnsinn

Jeder normale Mensch, außer der Herr Amtsdirektor, schüttelt doch bei so einer Posse den Kopf.Eigeninitiative wird mit Füßen getreten. Das deutsche Beamtentum ufert mal wieder aus. Warum wird dieser Mann nicht gestoppt?Kann man sich denn heut zu Tage alles mit unseren Steuergeldern erlauben? Da muß es doch Vorgesetzte geben die vielleicht normal denken?

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