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Einwohnerversammlung zur Arbeit des Wasserverbands gefordert

Bürger verlangen Transparenz

Brigitte Horn / 14.02.2012, 07:49 Uhr - Aktualisiert 14.02.2012, 08:36
Biesenthal/Rüdnitz (MOZ) Altanschließerbeiträge oder unangekündigte Arbeiten zum Anschluss von Grundstücken an die Kanalisation: Das sind nur einige der Fragen, die für die Bürgerinitiative Wasser/Abwasser im Gebiet des Zweckverbandes Panke/Finow (BI WAV), die sich im November 2011 gegründet hat, Grund sind, eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Einen entsprechenden Aufruf richtete sie an die Gemeindevertretungen von Biesenthal, Melchow und Rüdnitz.

"Die Einwohnerversammlung in Bernau und die jüngste WAV-Versammlung in Schönow zeichneten sich vor allem durch viel Polemik und wenig sachbezogene und fundierte Argumentation aus", heißt es in dem Aufruf der BI WAV. Dringenden Klärungsbedarf gebe es aber zur Finanzsituation und der Investitionstätigkeit des Verbandes sowie der kaum nachzuvollziehenden Entgeltforderungen des Geschäftsbesorgers an den Wasser- und Abwasserverband "Panke/Finow" (WAV), erläuterte Friedrich Lange von der BI WAV jüngst den Rüdnitzer Gemeindevertretern. Insbesondere appellierte er an die Vertreter der Gemeinden in der Verbandsversammlung, für mehr Transparenz in der Verbandsarbeit zu sorgen, aber auch gegebenenfalls bei nicht nachvollziebaren Entscheidungen mit Nein zu stimmen. Hinzu komme die Forderung, den bisher ehrenamtlich geleiteten Verband auf Grund der komplexen Aufgaben hauptamtlich zu führen.

In der Rüdnitzer Gemeindevertretung stieß der Aufruf zur Einwohnerversammlung auf großes Interesse. Bürgermeisterin Christina Straube informierte, dass sie sich mit Biesenthal und Melchow verständigt habe und geplant sei, die Versammlung im Saal der Möbelfolien GmbH durchzuführen. Angesprochen fühlt sich auch der Vertreter von Rüdnitz in der WAV-Verbandsversammlung Wilfried Rösler. Der wies auf die absolute Mehrheit von Bernau in der Verbandsversammlung hin. Selbst wenn Rüdnitz, Melchow und Biesenthal zusammen mit Nein stimmen, könnten sie so keinen Beschluss verhindern.

Außerdem informierte er darüber, dass in der jüngsten erweiterten Vorstandssitzung der Vergleich der vier Varianten der möglichen Altanschließerbeiträge vorgestellt worden ist. Der war, wie berichtet, 2011 von der Verbandsversammlung beschlossen worden. Über das Ergebnis dieses Vergleichs sei aber in der Vorstandssitzung Stillschweigen bewahrt worden.Viele fordern indes, dass diese Zahlen öffentlich gemacht werden müssen.

Derzeit gibt in Sachen Altanschließer auf Landesebene Bewegung. Das Landesverfassungsgericht prüft die Altanschließer-Regelungen.

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