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Unterlagen von fünf Schorfheider Gemeindevertretern stehen aus

Stasi-Check geht ins dritte Jahr

Ellen Werner / 21.04.2012, 10:17 Uhr - Aktualisiert 21.04.2012, 10:18
Finowfurt (wer) Ende April haben die Schorfheider Gemeindevertreter beschlossen, sich auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit in der ehemaligen DDR hin überprüfen zu lassen - im Jahr 2010. Abgeschlossen ist der Stasi-Check noch immer nicht. "Langsam wird es grotesk", ereiferte sich René Devrient, SPD-Fraktionschef im Schorfheideparlament am Donnerstagabend in der Gemeindevertretersitzung.

Nach wie vor fehlen die Unterlagen von fünf Personen, entgegnete Dietrich Bester (Bündnis Schorfheide). Den Vorsitzenden des Gemeindeparlaments hatten die Abgeordneten als Zuständigen für den Prozess der Stasi-Überprüfung bestimmt.

Devrient erinnerte vor dem Parlament nicht nur an den Beschluss, den die Gemeindevertreter auf den Antrag seiner Fraktion hin vor zwei Jahren gefasst hatten. Er will offenbar auch die Gerüchteküche zum Schweigen bringen. Im Einzelfall sollen unter der Hand seit längerem Namen kursieren. Es sei ärgerlich, ohne konkretes Wissen im Parlament weiterhin zusammenzuarbeiten. "Jeder sollte das schwarz auf weiß nachlesen können", ergänzt der SPD-Abgeordnete auf Nachfrage. Zu Konsequenzen werde die Überprüfung ohnehin nicht führen, sofern die Betreffenden sie nicht persönlich ziehen. Also sollte nicht länger um den heißen Brei herumgeredet werden, so Devrient. "Und dann bleibt noch die Frage: Wie positionieren wir uns dazu."

In manch anderen Kommunen ist die Überprüfung, die in den Parlamenten etwa zeitgleich angeschoben wurde, abgeschlossen. Die Joachimsthaler Stadtverordnetenversammlung etwa wurde vor einem halben Jahr für "sauber" erklärt. Im Kreistag, wo der Check noch läuft, befasst sich ein Vertrauensgremium, bestehend aus mehreren Abgeordneten, mit den Bescheiden der Behörde für Stasiunterlagen. Bester gehört als Kreistagsabgeordneter auch dieser Kommission an. "Mir ist unklar, wie die Verfahrensweise hier sein wird", sagt er für Schorfheide. "Wir müssen uns auf ein Verfahren einigen, aber dann müssen auch alle Unterlagen da sein."

Er habe vor wenigen Wochen die Jahn-Behörde noch einmal angeschrieben, erklärte der Vorsitzende der Gemeindevertretersitzung. Mit einem Ergebnis rechnet Dietrich Bester noch vor der Sommerpause.

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