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Krumbiegel ruft zu Demo-Blockade auf

Der Prinzen-Sänger zeigt Gesicht.
Der Prinzen-Sänger zeigt Gesicht. © Foto: Freier
Daniel Dzienian / 13.01.2015, 16:19 Uhr
Neuruppin (RA) Der Sänger der "Prinzen", Sebastian Krumbiegel, hat zur Blockade der geplanten Neonazi-Demonstration am 6 Juni in Neuruppin aufgerufen. Krumbiegel saß für ein Video am Flügel in der Kulturkirche. Es ist auf Youtube zu sehen.

Der Musiker ist bekannt dafür, dass er Gesicht zeigt gegen rechts. Die Frage ist: Darf er zur Blockade aufrufen? Immer wieder müssen Gerichte die Frage verhandeln, ob solche Blockaden von angemeldeten Demonstrationen Straftaten darstellen. Das würde dann auch für die Aufrufe dazu gelten. Denn auch Nazis, also die NPD, sogenannte freie Kräfte oder andere extremistische Gruppen haben das Recht auf Demonstrationen. Nur aus diesem Grund muss eine Stadt wie Neuruppin solche Aufmärsche überhaupt erdulden.

Aber machen es Gesetze und Polizei Bürgern, die sich Extremisten mit menschenverachtenden Standpunkten entgegen stellen, oft zu schwer? "Das kommt wohlauf die Gegend an, in der man wohnt. Ich komme aus Sachsen, dort ist es tatsächlich so, dass Politik, Justiz und Polizei in den vergangenen Jahren auf dem sprichwörtlichen rechten Auge blind waren", meint Sänger Krumbiegel gegenüber dem RA. "Was um den 13. Februar, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens, passiert ist, war kein Ruhmesblatt für die freiheitlich demokratische Grundordnung. Couragierte Aktionsbündnisse wie der Verein ,Dresden nazifrei' wurde in seiner Arbeit behindert, die Geschäftsräume wurden durchsucht, der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König, der friedlich Nazis blockiert hat, wurde mit Prozessen überzogen, die Demonstranten wurden mit Funkzellenüberwachung ausgespäht. Zum damaligen Chef der sächsischen Staatskanzlei sagte ich mal halb scherzhaft, er müsse meine Telefonnummer eigentlich haben, weil ich auch bei den Nazi-Blockaden dabei war. Die einen sagen, Blockieren sei ein Straftatbestand, die anderen, zu denen ich gehöre, halten es für ein Bürgerrecht, sogar für eine Bürgerpflicht", so Krumbiegel. "Wichtig ist bei dieser Diskussion natürlich, dass diese Blockaden friedlich passieren."

"Gegendemonstration und somit auch Blockaden sind nicht automatisch strafbar", sagt der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg, Wilfried Heinemann. Sie gelten nur dann als strafbar, wenn sie "keinen anderen Zweck hat, als die genehmigte Kundgebung zu verhindern", so Heinemann. "Demnach ist auch ein Aufruf nicht grundsätzlich strafbar." Im Klartext: Eine Gegenkundgebung, auch eine Spontandemo oder Blockade, benötigt ein eigenen Zweck, ein eigenes Anliegen. Zweites Kriterium: Sie darf nicht versuchen, mit Gewalt die genehmigte Demo zu verhindern. In konkreten Fällen kann das so aussehen: Bei einer Gegendemo, die die Strecke eines angemeldeten Aufzugs kreuzt, kann die Polizei als für das Versammlungsrecht zuständige Behörde ein Zeitfenster festlegen. Die Gegendemonstranten müssen nach Ablauf der Zeit die Strecke wieder räumen. Tun sie es nicht, setzt die Polizei wieder das Recht des angemeldeten Marsches durch.

Krumbiegels Standpunkt dazu bleibt klar: "Gestern war ich in Wuppertal bei einer Benefizgala für syrische Flüchtlinge, heute bin ich in Leipzig bei den Protesten gegen ,Legida', dem Ableger der unsäglichen ,Pegida'-Demos dabei. In Neuruppin habe ich schon oft auf der Bühne gestanden - die Kulturkirche ist der Hammer, und die Leute, die sich darum kümmern, dass in der Stadt von Fontane auch heute Kultur wichtig bleibt, mag ich sehr. Mir geht es definitiv nicht darum, mich in die Angelegenheiten anderer Städte einzumischen, aber wenn Nazis ihre kruden Thesen verbreiten wollen, dann unterstütze ich die Leute, die sich klar dagegen stellen - in Leipzig, Dresden, Wuppertal oder eben auch in Neuruppin."

Für das Video bei Youtube "Sebastian Krumbiegel" und "Neuruppin bleibt bunt" eingeben.

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Rotlackiert 14.01.2015 - 21:45:04

Zitat:

"...daß der doofe Nazi sich nicht zu Wort meldete." So doof kann er dann nicht gewesen sein. er hat doch was Kluges gesagt! Ich wünsche mir das auch von sooo manchen.....

Harry Pothead 14.01.2015 - 21:11:09

Heiße Luft...

Wobei 2/3 der Befragten sich weigerten an der Umfrage teilzunehmen. Man kann also davon ausgehen, daß der doofe Nazi sich nicht zu Wort meldete.

tante 14.01.2015 - 18:11:05

google→→→

'extremismus der mitte' die vielen, die wenig haben, sind meist viel empathischer, als menschen, die fürchten, sie könnten ihr häuschen plus bmw verlieren. "unterschichtler" werden im notfall nur als nützliche idioten missbraucht, weil man sich nicht die hände schmutzig machen will. beispiele gab und gibt es zu genüge.

Klardenker 14.01.2015 - 17:26:27

MDR Auftritt zu Pegida

Herr Krumbiegel hat im mdr Fernsehen die PEGIDA Anhänger als überwiegen Arbeitslose und Menschen mit kleiner Rente herabwürdigend beschrieben!!!Heute wurde bestätigt das 70 Prozent der Pegidaanhänger aus der Mittelschicht stammen und Arbeiten!(ist zum Glück mal durch die Presse gegen) Jeder Konservative ist bei solchen Menschen gleich automatisch Rechts!

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