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MOZ-Leser befürchtet Verdrängung gemeinnütziger Altkleidersammler

Mehr gewerbliche Sammler

Immer häufiger im Stadtbild: Altkleider-Container auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes an der Bahnhofstraße.
Immer häufiger im Stadtbild: Altkleider-Container auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes an der Bahnhofstraße. © Foto: MOZ/Dietmar Rietz
Dietmar Rietz / 04.02.2015, 06:45 Uhr
Schwedt (MOZ) Georg Hahne aus Schwedt ist aufgefallen, dass "seit ein paar Monaten vermehrt private Altkleidercontainer im Stadtgebiet" stehen. Ein DRK-Container sei dafür sogar verlegt worden, stehe "einsam im Gebüsch". Er fragt: "Vergraulen private Sammler die gemeinnützigen?"

"Für die grundsätzliche Entscheidung, ob eine private oder juristische Person Wertstoffe (Altkleider) sammeln darf oder nicht, ist nicht die Stadt Schwedt zuständig", erklärte Heike Voigt, Leiterin Fachbereich Ordnung, Brandschutz und Bürgerangelegenheiten, auf Anfrage. Gesetzliche Grundlage dafür ist hier das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Für gemeinnützige und gewerbsmäßige Sammlungen von Wertstoffen ist laut Gesetz eine Anzeige beim Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) erforderlich. Geprüft werden nach einem Rundschreiben des zuständigen Ministeriums vom 12. Juli 2013 die Vollständigkeit der Anzeigeunterlagen des Sammlers, die Möglichkeit einer Stellungnahme des öffentlich rechtlichen Entsorgungsträgers und die ordnungsgemäße, schadlose Entsorgung des Sammelgutes. Gewerbliche Sammlungen dürfen keinen überwiegend öffentlichen Interessen entgegenstehen. Wollen gewerbliche Neusammler ins Geschäft einsteigen, wird auch untersucht, ob das Vergabeverfahren unterlaufen oder die Gebührenstabilität gefährdet wird. "Wenn die Erlaubnis erteilt wurde", so erklärt Heike Voigt, "muss der Sammler mit dem Eigentümer klären, ob er auf dessen Grundstück den Sammelbehälter aufstellen darf. Im Stadtgebiet gibt es keine diesbezüglichen privatrechtlichen Nutzungsverträge für städtische Grundstücke." Für die Aufstellung eines Containers im öffentlichen Verkehrsraum (Fußweg) wurde eine Nutzungserlaubnis erteilt. Der Sachverhalt in der Leseranfrage beziehe sich vermutlich auf eine Stellfläche vor dem Netto-Einkaufsmarkt am Julian-Marchlewski-Ring, sagt Heike Voigt. Dabei handele es sich um eine Privatfläche. Hier hat sich der Eigentümer offensichtlich für einen gewerblichen Sammler und gegen das DRK entschieden. Der rote DRK-Sammelbehälter stehe etwas abseits, aber in Abstimmung mit dem DRK auf einem Fußweg und zwar mit gebührenfreier Genehmigung der Stadt Schwedt.

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Sieglinde Goldmann 06.02.2015 - 23:01:07

LÜGENPRESSE

Die "DRK" Container betreibt auch eine private Firma die für Geld die Namensrechte gemietet hat und damit Container betreibt. Das Rote Kreuz hat damit NICHTS zu tun......

Sandra 04.02.2015 - 12:46:36

Bahnhofsmission Berlin

Ich kann nur jedem empfehlen, Altkleider zum Bahnhof Berlin Zoo zur Bahnhofsmission zu bringen. Da geht man sicher, dass die Sachen ohne Umwege bei den Bedürftigen ankommen. Und vorallem ohne daraus Profit zuschlagen.

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