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Luft raus: Traglufthallen vor dem Aus

Wolfgang Gall
Wolfgang Gall © Foto: Lindl
Patrik Rachner / 31.08.2016, 22:12 Uhr
Havelland (MOZ) Nachdem im laufenden Jahr zum Stichtag 31. Juli bislang 310 Asylsuchende und ausländische Flüchtlinge nach den Bestimmungen des Landesaufnahmegesetzes im Landkreis aufgenommen worden sind, leben aktuell insgesamt 1.171 Menschen mit Flüchtlingshintergund imDas teilte Sozialdezernent Wolfgang Gall auf Anfrage mit. Und: Die Zugangseinschätzung des Sozialministeriums wurde seinen Angaben zufolge für dieses Jahr in Summe mit 1.202 Personen festgelegt.

In den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises sind den jüngsten Zahlen zufolge 723 Menschen in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, deren 448 Personen leben in den Übergangswohnungen. Von den 1.178 Flüchtlingen haben 378 bereits eine anerkannte Aufenthaltserlaubnis erhalten, wie Gall betonte. "Aufgrund der freien Kapazitäten darf dieser Personenkreis weiterhin in den Gemeinschaftsunterkünften verbleiben", meinte er weiter.

Apropos Kapazitäten. Die Traglufthallen in Falkensee, Nauen und Brieselang, die bis auf letztere Übergangswohneinheit leer geblieben sind, werden nach und nach zurückgebaut. Der Aufhebungsvertrag sei bereits geschlossen worden. Dennoch kommt dem Landkreis die Angelegenheit teuer zu stehen. Laut Angaben der Verwaltung müsse der Landkreis nach der Berechnung der Kosten zum 30. Juni für Asylsuchende und ausländische Flüchtlinge einen Defizitbetrag in Höhe von 9,8 Millionen Euro als Zuschuss aufwenden.

"Der Fehlbetrag resultiert insbesondere aus den hohen Vorhaltekosten. Es gibt nach wie vor keine verbindliche Aussagen über die Kostenerstattung der Aufwendungen für Einrichtungen, die auf der Grundlage der Prognosen des Landes und aus der gesetzlichen Verpflichtung des Vorjahres geschaffen worden sind", betonte Gall gegenüber dieser Zeitung. Landrat Roger Lewandowski (CDU) hatte im Mai in einem Schreiben an das zuständige Sozialministerium eine Ausgleichszahlung für die Vorhaltekosten von Unterkünften für Asylbewerber eingefordert.

Indes erhält der Landkreis laut Gall keine Investitionspauschale für den Wiederaufbau der Nauener Sporthalle des OberstufenzentrumsDie Ursprungshalle war im August 2015 einem Brandanschlag zum Opfer gefallen. Dort sollten vorübergehend Asylbewerber untergebracht werden.

Das Landesamt für Soziales und Versorgung habe jedenfalls seine Ablehnung unter anderem damit begründet, dass die Halle durch den Brand nicht mehr genutzt werden konnte. "Das hat zur Folge, dass dem Landkreis die Kosten, die für die Ausstattung der Halle als Notunterkunft entstanden sind, nicht erstattet werden", so Gall, der einen Verlustbetrag in Höhe von rund 50.000 Euro nannte.

Und sonst? Mit der Verabschiedung des Integrationsgesetzes durch den Deutschen Bundestag könnten nun auch im Landkreis Havelland "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)" in Form von Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden. Die Bewilligungsbehörde ist die Bundesagentur für Arbeit. Die Antragsstellung erfolgt über den Landkreis. "Nach Information durch die Bundesagentur sind dort in diesem Jahr Haushaltsmittel für 42 interne und 127 externe Plätze eingeplant. Sobald die Antragsformalitäten bekannt sind, informiert das Sozialamt die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, Kirchen und Wohlfahrtsorganisationen", so der Sozialdezernent.

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