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Stadtverordnete bemühen sich um Aufklärung der Vorwürfe

Fraktionen sprechen mit Dosto

Britta Gallrein / 22.10.2011, 07:17 Uhr
Bernau (bag) Der Streit um Vorfälle mit Personen aus dem Jugendklub Dosto, die Mitglieder der Fraktion der Unabhängen verfolgt und beleidigt haben sollen, war Thema im Hauptausschuss am Donnerstagabend. Petér Vida (Unabhängige) demonstrierte anhand von Internetauszügen, wie eng die Verpflechtung zwischen dem Dosto und der in die Kritik geratenen Bernauer Antifa ist. Auf ihren Internetseiten hat die Antifa das Dosto als Kontaktadresse angegeben. Die Antifa wiederum tauchte auf den Seiten von Indymedia auf. „Bei Indymedia handelt es sich um ein vom Verfassungsschutz beobachtetes, linksextremes Internetportal, auf dem auch Bekennerschreiben zu den jüngsten terroristischen Anschlägen auf die Bahn veröffentlicht werden“, so Vida. Es könne nicht sein, dass das Dosto solche Texte verbreite und sich dann hinter der Anonymität verstecke. „Die Frage ist doch nicht, ob das Dosto seine Abrechnungen korrekt macht, sondern ob wir als Stadt so etwas unterstützen wollen“, machte er deutlich. Das Dosto bekommt das meiste kommunale Geld von allen Jugendklubs der Stadt.

„Das Ganze ist ein Vorgang, der geklärt werden muss. Wir sollten aber auch nichts übers Knie brechen“, argumentierte Klaus Geißler (Freie Fraktion).

Adelheid Reimann (SPD) fand deutlichere Worte. „Wenn irgendwo auch nur der leiseste Verdacht besteht, das etwas rechtsextremes geschieht, sind wir sofort zur Stelle. Aber es kann auch nicht sein, dass das Dosto ein Herd ist für Leute, die in einer anderen Form eine Richtung einschlagen, die wir nicht wollen. Wenn es im Dosto solche Leute gibt, müssen die dort entfernt werden.“

„Das Dosto ist unsere Immobilie. Das Gebäude ist noch ganz neu, aber die Toiletten sehen schlimmer aus als Bahnhofsklos zu DDR-Zeiten und die Küche genauso“, so die Kritik von Frank Goral (CDU). „Wir sollten ein Auge darauf haben, wie mit dieser Immobilie umgegangen wird.“

Alle Fraktionen haben mittlerweile Gespräche mit dem Dosto angekündigt oder bereits geführt. Gestern Abend trafen sich Mitglieder des Kulturausschusses zum Vor-Ort-Termin im Dosto.

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Bronco Kulizka 24.10.2011 - 13:05:50

Bronco Kulizka

" Bronko Kuliczka hat bereits nach dem ersten Schreiben die Vorwürfe zurückgenommen, um einen Gerichtsprozess zu vermeiden. " Wie lustig! Wo stammt denn das her? Wenn Herr Bronko Kuliczka nicht existiert, was ja hier des öfteren bemängelt wurde, wie kann er denn dann die Vorwürfe zurücknehmen. Das schöne an diesen Diskussionen ist, dass sich die Brüller aus Ecke der Unabhängigen selber lächerlich machen.

Thomas Reis 24.10.2011 - 09:01:44

Grenze wurde überschritten

Wie lange will die Stadt das noch mitmachen? Es geht schon lange nicht mehr um Jugendarbeit. Wenn ich jetzt lesen muss, dass es Verbindungen zur terroristischen Szene gibt und die städtischen Gebäude kaputt gemacht werden, ist eine Grenze überschritten. Achso: Es geht nicht darum, dass die Kinder putzen sollen, sondern die hauptamtlichen Kräfte, die aus Kreis- und Landesmitteln bezahlt werden. Die Kinder und Jugendlichen müssen vor den ideologischen Einpeitschern geschützt werden. Thomas Reis

Robert 24.10.2011 - 00:47:34

Noch mehr Schmutz und Ablenkungsversuche vom Thema

An den Herrn Lars, der im Gegensatz zu Herrn Valentin und mir seinen Nachnamen nicht preisgibt: Die inhaltslosen Vorwürfe lauten wie folgt: - Herr Vida hätte ich nicht von den Nazis distanziert Bronko Kuliczka hat bereits nach dem ersten Schreiben die Vorwürfe zurückgenommen, um einen Gerichtsprozess zu vermeiden. Weil er weiß, dass ein Gerichtsprozess noch viel teurer käme und die Beschuldigung unhaltbar ist. Denn verfolgen wir mal die angeblichen Quellen zurück und wir landen letztendlich bei "Presseerklärung Alternative Jugendliste Bernau vom 31.08.2004 Anti – Hartz IV Demonstrationen 2004." Dummerweise steht in dieser uralten Quelle reinweg GARNICHTS über Herrn Vida. Also wo sind die Begründungen für die Beschuldigungen? Auch der Rest ist lächerlich. - Herr Vida hat einem "nationalistischen" Präsidenten die Hand geschüttelt. Wow - ein Präsident der auch noch Nationalist ist. Das hat außerhalb Deutschlands bekanntlich Seltenheitswert. Im Demokratieindex 2010 liegt Ungarn vor den EU-Mitgliedern Polen, Kroatien, Lettland, Bulgarien und Rumänien. Amnesty hat auch nichts zu beklagen, und merkt lediglich an, dass die Polizeitruppe zur Aufklärung von Gewalttaten gegen Minderheiten von der Regierung aufgestockt wurde. Aber da Orban nun mal ein rechts-konservativ ist und diese politische Meinung von Dosto laut eigener Aussage (siehe Erklärung vom 15.10.) bekämpft wird, ist klar, dass auch Orban als solcher Unmensch betrachtet wird, dass selbst ein Handschlag mit ihm schon "ein Skandal" (Zitat Antifa) ist. Orban schüttelt Sarkozy die Hand: http://nimg.sulekha.com/others/original700/viktor-orban-nicolas-sarkozy-2010-11-19-5-0-33.jpg Orban küsst Merkel die Hand: http://www.koztarsasag.com/articles/crop_image/190/200/orban-merkel.jpg Orban schüttelt Cameron die Hand http://indonesiakatakami.files.wordpress.com/2010/12/cam-3.jpg?w=321&h=482 Alles Skandale, oder? Zudem blendet man geschickt aus, was eine Zeile darüber für Fotos sind: Herr Vida empfängt ehemalige Insassen des NS Arbeitslagers. Zwei Zeilen tiefer: Peter Vida unterstütz die Bewegung für den Schutz ethnischer Minderheiten. Dass Herr Vida als angeblicher "Rechtspopulist" mit 6 von 8 Stimmen zum Vorsitzenden des Ausländerbeirats gewählt wurde, seine Partei von allen Parteien im LK Barnim das beste Verhältnis zur Jüdischen Gemeinde hat, in den Gremien und im Beirat seiner Partei 3 Ausländer und ein Homosexueller sitzen - auch egal. Er muss diffamiert werden, denn die Antifa (alias Dosto, das sollte inzwischen klar sein) sieht jeden als Angriffsziel, der nicht weit genug links ist. Es ist zudem eine altbewährte Taktik, Kritik am eigenen Fehlverhalten damit zu kontern, die Kritiker anzugreifen und mit Schmutz zu bewerten. Seien es Herr Vida von BVB/Freie Wähler, dem hier die Antifa-Allzweck-Beschuldigung "Rechtspopulismus" vorgeworfen wird oder Herrn Goral von der CDU, dem hier untergejubelt wird, dass er den Überwachungsstaat einführen wolle, nur weil er die hygienischen Zustände im Dosto kritisiert. Schon muss derjenige sich verteidigen, und seine Kritik stoppen. Ich werde daher auf diese unsinnigen Beschuldigungen nicht noch tiefgründiger eingehen. Es geht hier um das Fehlverhalten im Dosto und darum sollte es auch in den Kommentaren gehen. Mit freundlichen Grüßen Robert Soyka

Lars 23.10.2011 - 22:44:33

Es gibt nur einen guten BVB und der kommt aus Dortmund!

Ich finde es mal wieder recht interessant, wie die Kommentarfunktion bei MOZ.de für Parteizwecke genutzt wird. Da kommt eine Broschüre namens "Barnimer Antifa Recherche" heraus, in der u.a. auch das Thema behandelt wird, wie die ehemalige rechtspopulistische Schillpartei in Bernau Unterstützung vom Peterchen Vida bekam... Schon wird nach dem Urheber gesucht, der dieses ANGEBLICHE Lügenwerk verfasst hat und man stößt auf's DOSTO - sofort werden die Pferde von Peterchen und Konsorten gesattelt und ab geht's auf den Schlachtzug! Jetzt zurück zu den Kommentaren: hmmm... also Valentin und Soyka... beide beim BVB aktiv... hmm... was für ein Zufall, dass die denselben Kurs fahren und auf MOZ.de ihre Propaganda gegen einen Jugendclub verbreiten!? Zufälle gibt's, die gibt's garnicht... Überrascht bin ich aber schon lange nicht mehr... aber wenigstens war das Peterchen mal wieder in der Presse. Wenn sich Rumpelstilzchen abgeregt hat, würde ich viel lieber erfahren wollen, wie es um die Vorwürfe aus der "Barnimer Antifa Recherche" steht... eine Reaktion darauf würde mich wirklich überraschen!

Robert 23.10.2011 - 18:16:51

Ausreden und Ausflüchte des Dosto

Sehr geehrter Herr Kaulfuss, die pauschale Distanzierung von den Verlinkungen der eigenen Seite (per disclaimer) ist ein moderner deutscher Mythos, der von Halbwissen zeugt. Aus rechtlicher Sicht sind solche Pauschal-Distanzierungen belanglos. Die Betreiber sind weiterhin verantwortlich dafür, was auf ihren Seiten verlinkt wird. Wenn das Dosto seit Jahren als Postadresse der Antifa-Flyer und als Anschrift im Impressum ihrer homepage benutzt wird, wer zum Teufel nimmt dann deren Post entgegen? Und wer übernimmt die Verantwortung für die Seite der Antifa? Es kann ja nur jemand sein, der im Dosto regelmäßig anwesend ist. Und nicht nur die Antifa verlinkt zum Dosto, auch die Antifa ist in der Linkliste des Dosto. Die Hauptüberschrift der Dosto-Seite lautet "linke Jugendkultur in Bernau" und laut Stellungnahme vom 15.10 richtet sich das Dosto seit Jahren gegen das, was sie als "rechtskonservative Politik" betrachtet. Das Dosto richtet sich folglich nur an linke Jugendliche und macht liberalen oder erst recht konservative Jugendlichen klar, dass sie unerwünscht sind. Zudem begrüßt mich die Seite des Dosto mit der Frage, ob ich ein Nazi bin, wenn ja, soll ich auf abbrechen klicken. Aber nein, das Dosto hat natürlich NICHTS mit der Antifa zu tun, alles völlig konstruiert... Zu Indymedia: "Von Linksextremisten verstärkt genutzte[s] Internetportal" Bundesverfassungsschutz-Bericht 2003, Seite 162 und 273 "Indymedia` richtet sich vor allem an linksalternative und linksextremistische Nutzer und Konsumenten" Innenministerium NRW 2007 Im von ihnen erwähnten Verfassungsschutzbericht 2010 werden 7 mal linksextreme Aussagen aus Internetportalen erwähnt, davon 6 mal indymedia. Ab sie bleiben dabei, dass indymedia nur ein harmloses Portal wie jedes andere in Deutschland ist und keine Verbindung zum Linksextremismus hat? Und der Verfassungsschutz die Seite NICHT im Auge hat? Ok, woher weiß der Verfassungsschutz dann von den Aussagen? Zu "Was ist das dosto?" kann ich nur sagen, dass es nicht darum geht, was das Dosto AUF DEM PAPIER ist, sondern was im Dosto REAL vor sich geht. Wäre das Dosto nur ein allgemeiner Jugendclub, der Jugendarbeit für alle gesetzestreuen Jugendlichen der Stadt - ganz gleich ob sozialistisch, liberal oder konservativ - leistet, gäbe es keine Beschwerden. Das Dosto fungiert aber als staatlich finanzierte Basis für die "gewaltbereiten linksextremen Szene" (Einschätzung der Antifa durch den Verfassungsschutz) und grenzt gleichzeitig einen großen Teil der Jugendlichen aus. Zu "Warum sehen die Toiletten und die Küche im Dosto so schlimm aus?" Was tun die 1 1/2 bezahlten Stellen eigentlich den ganzen Tag, wenn nicht mal die Toiletten in akzeptablem Zustand gehalten werden? Ist die Reinhaltung der überlassenen Räumlichkeiten etwa keine Aufgabe des Dosto? Und die Schuld auf die Eltern der Kinder zu schieben ist wohl die Höhe - Wer ist denn für die Betreuung der Jugendlichen im Dosto verantwortlich? Hier mit dummen Sprüchen über den Überwachungsstaat die Kritiker zu verhönen, um sich aus der Verantwortung zu stehlen ist niveaulos. Schulen und Kindergärten haben auch keine Kameras auf den Toiletten! Ich kann nur hoffen, dass der Träger der Einrichtung schnellstmöglich wechselt. Mit freundlichen Grüßen Robert Soyka

Dr.-Ing.- Frank Valentin 23.10.2011 - 14:06:10

Lieber Herr Dyhr,

nehmen Sie einfach mal einen gut gemeinten Rat an: Da Sie - ich wiederhole mich - keinen der genannten Vorfälle kennen wollen (sie nehmen glaubhafte Schilderungen auch von Seiten meiner Person einfach nicht zur Kenntnis) sollten Sie sich etwas zurückhalten. Es könnte sonst wirklich sein, dass selbst Ihre Parteifreunde, z.B. in Panketal, Ihre Auslassungen als eine plumpe Retourkutsche für die verlorene Bürgermeisterwahl ansehen. Ich möchte wirklich nicht persönlich werden: Aber ich habe lernen müssen, dass Sie Kritik äußerst schlecht vertragen.Und das Herr Vida Ihre Parteifreunde in Panketal, denen Sie als ungeliebter Kandidat aufs Auge gedrückt wurden, in Fragen des Wahlgesetzes beraten hat, stand ja auch in der MOZ. Nehmen Sie Ihr Ego zurück und reden Sie nicht über Dinge, die Sie aus durchsichtigen Gründen ausblenden wollen.

Frank Kaulfuss 23.10.2011 - 00:08:21

In dubio pro reo

Herr Vida ist Rechtsanwalt. Gut. Dann will ich folgendes Spiel mit dem mir bis jetzt bekannten Fakten wagen. Nehmen wir an, es käme zu einem Prozess und der Richter würde fragen: 1. Wer ist für die Broschüre verantwortlich in der sich Herr Vida zu Unrecht verleumdet fühlt? Antwort: siehe Impressum V.i.S.d.P. Bronko Kuliczka mit Adresse. Die Daten für diese Broschüre wurden von APABIZ (www.apabiz.de) bereitgestellt. Das Jugendklub wird lediglich unter Kontaktadressen mit 14 anderen Möglichkeiten mit aufgeführt. U.a. ist hier auch der Flüchtlingsrat Brandenburg, die Jusos Barnim und Barnimer Kampagne „Light Me Amadeu“ Ob Herr Kuliszka überhaupt existiert, die Adresse falsch ist oder Apabiz im Einzelfall fehlerhaft recherchiert hat, kann nicht dem Dosto angelastet werden. Das Dosto hat diese Broschüre auf seiner Homepage verlinkt und auch einen entsprechenden Haftungsausschluss. 2. Welche Verbindungen gibt es zwischen der Bernauer Antifa, dem Dosto und der vom Verfassungsschutz beobachteten Internetplattform Indymedia? (http://de.indymedia.org) Antwort. die Bernauer Antifa nutzt das Dosto als Postadresse. Daraus eine Personengleichheit mit dem Dosto als Jugendklub an sich zu konstruieren ist juristisch mehr als gewagt. UND. Indymedia wird NICHT vom Verfassungsschutz beobachtet. Siehe www.Verfassungsschutz.de. Der Verfassungsschutz nutzt Indymedia - welches sich als weltweite Plattform unabhängiger Medienorganisationen und hunderter JournalistInnen versteht – als Quelle in seinen Berichten. Siehe Verfassungsschutzbericht 2010. 3. Welche Personen aus dem Dosto haben Herrn Vida, jemand aus seiner Familie oder von der unabhängigen Fraktion verfolgt, tätlich angegriffen oder beleidigt?? Antwort: das weiß noch nicht mal Herr Vida weil er keine Namen nennen kann bzw. den Personenkreis aus dem Dosto vermutlich gar nicht kennt. 4. Wurden, wie Herr Vida behauptete, Fördermittel vom Dosto missbraucht? Antwort: Nein, dies wurde im A4-Aussschuß vom 17.10. von der Stadtverwaltung widerlegt. 5. Was ist das Dosto? Antwort: ein unabhängiger Jugendklub der von Verein biF e.V. betrieben wird. Dazu gibt es eine volle und eine halbe Angestelltenstelle. Desweiteren Ehrenamtliche, welche die vielen Projekte realisieren. Und täglich besuchen 30 – 40 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene den Club, welche die Angebote (z.B. Bandproberaum) nutzen. 6. Warum sehen die Toiletten und die Küche im Dosto so schlimm aus? Antwort: das muss man die Eltern der Kinder und Jugendlichen fragen welche dort verkehren. Die Angestellten bzw. Ehrenamtlichen können leider nicht die Toilettengänge begleiten bzw. ständig auf die richtige Benutzung der Küche achten. Dies ist aber ein gesellschaftliches Phänomen und nicht dostospezifisch. Würde sich an den Schulen oder öffentlichen Einrichtungen keine Reinigungskraft dafür aufopfern, würde es da genau so aussehen. Vielleicht kann sich aber Herr Goral für Videoüberwachung stark machen. Was bleibt? Ein fader Beigeschmack von einem persönlichen Rachefeldzug gegen das Dosto. Und eine düstere Vorahnung auf die Arbeit von Herrn Vida im Jugendhilfeausschuss (A8) des Kreistages. Zum Schluss noch einen Tipp an Herrn Vida als Rechtsanwalt. Es gibt den alten Rechtsgrundsatz. „Negativa non sunt probanda“ (Fehlende Umstände muss niemand beweisen). Beim nächsten Mal bitte gerichtsfeste Beweise und keine Tatsachenbehauptungen.

Thomas Dyhr 22.10.2011 - 22:11:01

Empörung über eine Kampagne ohne Substanz

Was bisher von Peter Vida und seinem Umfeld in in der Dostofrage als Faktenlage geboten wurde ist bei genauer Betrachtung schlicht unzureichend dünn. Es ist ein Sammelsurium von unbelegten Behauptungen, die eigentlich nur auf die Emotionalebene zielen. Herzzerreißende Schilderungen erlittenen Unbills gepaart mit unbelegten Schuldzuweisungen und einer gehörigen Portion Antikommunismus als Würze haben anders als behauptet wird nicht den Charakter von Fakten, sondern sind schlichte Stimmungsmache auf unterstem Niveau. Ich wüßte nicht, vor welchem Gericht dieses Sammelsurium von Behauptungen Bestand haben würden. Wenn man sich wie geschehen erdreistet in einer Online-Diskussion sachlich darauf hinzuweisen, dass Schuldzuweisungen in Richtung Dosto mangels Beweises juristisch keine Hand und keinen Fuß haben, folgen - wie im BAR-BLOG geschehen - persönliche Beleidigungen ohne Bezug zur Sache statt Fakten. Für mein Dafürhalten ein deutliches Zeichen mehr dafür, dass es hier keine Faktenlage gibt, auf die man sich stützen könnte! Nunmehr stürzt man sich auf dreckige Klos oder schlägt wilde Bögen bis hin zu linken Internetseiten, weil dort mal Bekennerbriefe für Brandanschläge veröffentlicht wurden.. Aber Hallo! Was haben die fraglichen Bekennerbriefe mit dem Dosto zu tun? Gar nichts, oder will peter Vida behaupten, die Bekennerbriefe für die Brandanschläge kämen aus dem Dosto? Dann nur zu - Beweismittel auf den Tisch! Fazit: Hier werden auf unterstem Niveau Vorwürfe zusammenkonstruiert nach dem Motto, dass irgend was schon hängenbleiben werde und sich wohl niemand die Mühe machen würde, den Wust von Vorwürfen ernsthaft zu hinterfragen. Opfer hinterfragt man ohnehin nicht, sondern hat sich ihnen in der Öffentlichkeit gefälligst reflexhaft beiseite zu stellen. Bei solcher Form der "Beweisführung" dreht sich jemanden, der das Handwerk von Berufs wegen gelernt hat, schlicht der Magen um. In meinen Augen ist die aktuelle Kampagne Peter Vidas und seines Umfeldes ein Versuch, in Fortsetzung früherer vergeblicher Bemühungen mit einer zielgerichteten Kampagne bei den Stadtverordneten Bernaus auf unredliche Art und Weise eine Entscheidung zu Lasten eines Jugendclubs zu erschleichen, die man bei wahrheitsgemäßer und seriöser Berichterstattung nicht bekommen würde. Tut mir leid - mich solch einer Form von Politikverständnis kann und will ich mich nicht anfreunden. Er empört mich. Wenn Straftaten geschehen und beweisbar sind, soll man sie verfolgen - egal, ob von rechts, links oder irgendwem begangen. Wenn keine Beweise vorliegen, handelt es sich schlicht um üble Nachrede, mit der man tunlichst die öffentlichkeit verschont!

Max Hoppel 22.10.2011 - 15:35:12

Igittigitt

"...die Toiletten sehen schlimmer aus als Bahnhofsklos zu DDR-Zeiten und die Küche genauso“, so die Kritik von Frank Goral (CDU)" Da schicken Eltern freiwillig ihre Kinder hin? Pfui Teufel. Die Leitung des Dosto scheint mir nicht nur in Hygienefragen absolut überfordert zu sein. Hier ist ein dringender Wechsel der Chefs notwendig. Und wenn die Stadtverordneten schon dabei sind: Bitte machen Sie doch aus diesem fragwürdigen Treffpunkt gleich einen weltanschauungsneutralen Jugendklub für Kinder und Jugendliche, der auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht.

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