Die Infektionszahlen mit dem Coronavirus steigen, die Eindämmungsmaßnahmen ziehen an. Aber in Friedland und Rietz-Neuendorf stehen Bürgermeisterwahlen am 8. November im Kalender. Dass die überhaupt so stattfinden können, liegt nach Informationen vom Landkreis Oder-Spree daran, dass in Friedland und Rietz-Neuendorf einerseits die Corona-Fallzahlen insgesamt und andererseits die Anzahl der Wahlberechtigten in den einzelnen Wahllokalen relativ niedrig sind.
So wird der Prozess der Stimmabgabe unter klaren, teils ungewohnten Abstands- und Hygienevorschriften stattfinden, die für beide Wahlgemeinden gelten: Vorm Betreten des Gebäudes müssen die Wählenden einen Mund-Nasen-Schutz anlegen. Wer ihn vergisst, der soll am Eingang eine Reservemaske bekommen. Vor dem Wahllokal dann müssen Hände desinfiziert werden. Überall, wo das die Räume erlauben, gilt ein Mindestabstand von 1,50 Metern. Ein Einbahnstraßenprinzip, also getrennte Ein- und Ausgänge, soll angelegt werden.
Bei der Identitätsfeststellung sollen die Wählenden ihren Ausweis selbst gut lesbar vor dem Wahlvorstand auf den Tisch legen, damit das Dokument nicht berührt werden muss und Einweghandschuhe gespart werden können.

Eigene Stifte mitbringen

In der Wahlkabine werden aus Hygieneschutzgründen keine Schreibmittel ausliegen. Wählende sind angehalten, eigene Stifte mitzubringen. Als Schreibstifte im Sinne des Wahlrechts gelten dabei Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und ähnliche. Wer ein Schreibgerät vergisst, kann eines vom Wahlvorstand erhalten. Diese müssen dann aber nach jeder Benutzung desinfiziert werden.
Ebenfalls möglichst oft, am besten nach jedem Wahlvorgang, sollen die Tische desinfiziert werden, ähnlich häufig auch die Wahlurnen. Einmal stündlich muss das Wahllokal mindestens fünf Minuten lang gelüftet werden.
Maskenpflicht und Desinfektionsvorgaben gelten auch für Wahlvorstandsmitglieder, Wahlzeugen und andere Anwesende. Außerdem gelten die gängigen Hygienevorgaben wie Niesen/Husten in Armbeuge oder Taschentuch. Um Versammlungen zu vermeiden, muss das Wahllokal sofort nach der Stimmabgabe verlassen werden.

Briefwahl schützt vor Infektion

Auch die Möglichkeit, kurzfristig doch noch per Briefwahl die Stimme abzugeben, kann Infektionsrisiken minimieren. Dafür müssen Wahlberechtigte in Friedland beispielsweise die Benachrichtigungskarte nur in den Briefkasten der Stadtverwaltung werfen, um die Briefwahlunterlagen zugeschickt zu bekommen. Da die Zeit jedoch knapp wird, bleibt noch die Option des Abholens. Da jedoch seit Anfang November bis voraussichtlich 30. November sämtliche städtischen Einrichtungen, also auch die Verwaltung, für den Publikumsverkehr geschlossen sind, bedarf es auch dafür eines telefonisch vereinbarten Termins. Das sei aber sehr flexibel und ein Termin auch noch am Tag des Anrufens möglich, heißt es aus der Stadtverwaltung. Bislang seien bereits knapp 200 Briefwahlunterlagen rausgeschickt worden, noch nicht alle kamen zurück. Wählende können diese Unterlagen bis maximal 18 Uhr am Wahltag selbst einschicken oder abgeben.

Kontakt und Terminvergabe in Rietz-Neuendorf: Telefon 033672 6080 oder 033672 60811 im Sekretariat des Rathauses, E-Mail: info@rietz-neuendorf.de, Infos auf www.rietz-neuendorf.de

Kontakt und Terminvergabe in Friedland: Telefon 033676 6090, E-Mail info@friedland-nl.de, Infos auf www.friedland-nl.de.

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