In der Gemeinde Panketal reagiert man was Ausschuss- und Gemeindevertretersitzungen angeht auf die Entwicklung der pandemischen Lage im Land. Ab sofort wird das 3G-Modell angewendet. Das bedeutet, dass nur noch Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft oder davon genesen sind, oder ein aktuelles negatives Test-Ergebnis vorweisen können, an den Veranstaltungen teilnehmen dürfen. Das teilte die Gemeindeverwaltung mit.
Dieses Prozedere betrifft bereits die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Dezember in der Mensa der Grundschule Zepernick. „Zum Schutz aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist der Zutritt zur Sitzung, die um 19 Uhr beginnt, nur unter Einhaltung der 3G-Regel möglich“, so die Verwaltung. Es besteht auch die Möglichkeit, die Sitzung unter www.panketal-livestream.de im Livestream zu verfolgen.
Vertretersitzung ist Veranstaltung ohne Unterhaltungscharakter
Zurück geht dieser Beschluss auf eine Mitteilung der Oberen Kommunalaufsicht. Nach dieser finden die Regelungen der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg auch für kommunale Vertretungskörperschaften Anwendung. Für Sitzungen der Gemeindevertretung gelten damit die Vorschriften für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter.
Diese Regelung gilt auch für alle Panketaler Ausschüsse, die in dieser oder der nächsten Woche tagen: den Sozialausschuss (7. Dezember), den Finanzausschuss (8. Dezember, beide je um 19 Uhr, in der Mensa der Grundschule Zepernick), den Hauptausschuss (9. Dezember, 18 Uhr, in der Mensa der Grundschule Zepernick) und den Petitionsausschuss (16. Dezember, 19 Uhr, im Ratssaal Rathaus Panketal).
Zeit einplanen für die Kontrollen
Die Verwaltung weist darauf hin, dass alle, die an den Sitzungen teilnehmen möchten, entsprechende Nachweise über den Impf- beziehungsweise den Genesenenstatus bereitzuhalten. Für Notfälle bestehe die Möglichkeit, vor Ort einen Antigen-Schnelltest unter Aufsicht durchzuführen. Man bitte alle Teilnehmenden und Gäste einzuplanen, dass die entsprechenden Kontrollen etwas Zeit in Anspruch nehmen werden. „Es soll ein pünktlicher Sitzungsbeginn sichergestellt werden“, heißt es aus der Verwaltung.
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