Die Gemeinde Marienwerder wird dem Zweckverband zur wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal beitreten. Das hat die Gemeindevertretung am Donnerstagabend mit sieben Ja- und fünf Gegenstimmen bei einer Enthaltung beschlossen. Zuvor hatte es eine kontroverse Diskussion über das Thema gegeben.
Gebildet werden soll der Zweckverband aus den Anrainer-Kommunen entlang des Finowkanals – unter anderem Wandlitz und Eberswalde – und dem Landkreis Barnim. Über den Beitritt entscheidet jede Kommune eigenständig. Dem Verband wird die Aufgabe zukommen, den Betrieb und die Instandsetzung der Schleusen am Finowkanal zu sichern. 50 Prozent der Kosten soll der Bund tragen. Dieser wird auch weiterhin den Finowkanal behalten. Die Federführung für das Zustandekommen des Verbands liegt beim Innenministerium, einbezogen sind die Kommunalaufsichten der Landkreise Barnim, Märkisch-Oderland und Oberhavel.
Höhe der Umlage schwankt
Nach der aktuellen Kostenermittlung schwankt die geschätzte jährliche Umlage, die Marienwerder an den Zweckverband zahlt, zwischen 10 500 Euro (2020) und 15 000 Euro (2033). In einzelnen Jahren gibt es jedoch Ausschläge nach oben und unten. "Wir reden über einen Betrag, der im Schnitt zwischen 10 000 und 20.000 Euro liegt, aber nicht eine viertel Million Euro oder mehr betragen wird, erläuterte Amtsdirektor André Nedlin. Marienwerder könne sich diese Umlage auch vor dem Hintergrund des Werbellinkanals finanziell leisten. Änderungen könnte es aber noch zum Beispiel aufgrund der Entwicklung der Baukosten in den nächsten Jahren geben. Bei der Entscheidung über einen Beitritt gehe es um die Frage, ob die Gemeinde sich an der Entwicklung des Wassertousimus beteiligen wolle.
Die Chancen und Risiken eines Beitritts zum Zweckverband wurden in der Gemeindevertretung allerdings sehr unterschiedlich bewertet. "Wir öffnen das Tor für die Zukunft", sagte Dirk Büttner (Wählergruppe für kommunalpolitisch interessierte Bürger). Beteilige sich Marienwerder, werden die Besucher auch in die Gemeinde kommen und sie schätzen lernen.
Das finanzielle Risiko sei nicht so groß, sagte Sabine Gärtner. (CDU). Da es sich um eine freiwillige Aufgabe handele, könne die Gemeinde aus dem Verband auch wieder austreten. Angesichts der Millionen, die bereits von Marienwerder in den Werbellinkanal investiert worden seien, sollte dem Verband beigetreten werden.
Ein Beitritt könne die Gemeinde "in den Ruin treiben", sagte dagegen Andreas Kröger (Wählergruppe für Heimat, Tourismus und ländliche Entwicklung) und verwies auf den hohen Sanierungsaufwand der denkmalgeschützten Schleusen. Für den Unterhalt der Wasserstraßen sei – wie auch für Bundesstraßen – der Bund zuständig.
Von einem "Minusgeschäft für die Anrainer-Kommunen" sprach Harald Berndt (Linke) und erinnerte daran, dass sich Marienwerder schon am "Werbellinkanal die Finger verbrannt hat".
Marienwerder habe bereits die jährliche Kreditbelastung für den Werbellinkanal in Höhe von 40 000 Euro zu tragen, sagte Bürgermeisterin Annett Klingsporn. Durch den Verband kämen noch einmal 20 000 Euro dazu. Sie trat dafür ein, dass das Engagement Marienwerders für die Region berücksichtigt werden müsse. Ihr Antrag, die Entscheidung auszusetzen, bis mit dem Etat 2020 auch die anderen Aufgaben der Gemeinde klar seien, fand keine Mehrheit, da der Verband bereits zuvor gegründet werden soll.
Schließlich stimmte die Gemeindevertretung dem Beitritt zum Zweckverband zu.