Das Bürgerbudget 2024 der Stadt Eberswalde hat sich erneut großer Beliebtheit erfreut. Mehr als 100 Bewerbungen für das Fördergeld in Höhe von 51.500 Euro sind bei der Stadt eingegangen – neun Gewinner dürfen sich jetzt über eine teils üppige Förderung freuen. 2939 Stimmberechtigte haben abgestimmt. Das ist ein neuer Rekord für das Verfahren.
Zu den großen Gewinnern der Abstimmung zählen erneut die Kinder. Mit jeweils 10.000 Euro werden die Feuerwehr in Tornow, die Clara-Zetkin-Siedlung und die Kita „Haus der fröhlichen Kinder“ freuen. Die Freiwillige Feuerwehr in Tornow möchte die Förderung nutzen, um ihre Aufbewahrungshalle zu umzugestalten. In der Clara-Zetkin-Siedlung und in der Kita „Haus der fröhlichen Kinder“ soll das Geld genutzt werden, um die Spielplätze zu erweitern bzw. zu sanieren.
Projekte für Kinder im Fokus
5000 Euro gehen an den Schmatzkammer e.V. für die Unterhaltung und den Ausbau des Kreativortes sowie an den Ortsteil Sommerfelde, der eine Outdoor-Tischtennisplatte aufstellen möchte. Jeweils 3500 Euro fließen in Projekte des TTC Finow-Eberswalde und der Bruno-H.-Bürgel-Schule. Der Radverkehr soll mit 2500 Euro gefördert werden. Das Geld soll genutzt werden, um Spiegel an schwer einsehbaren Stellen zu montieren. Zu den weiteren Profiteuren des Verfahrens zählen die Kita „Sonnenschein“ und eine Initiative, die sich für Nachtwächterwanderungen durch Eberswalde für Einheimische und Touristen einsetzt.
Der Großteil der Stimmen wurde erneut im Vorfeld digital abgegeben. Doch auch der Familiengarten war dank des freien Eintritts gut besucht, wobei viele Menschen auch direkt vor Ort ihre fünf Stimmtaler in die entsprechenden Gläser steckten. In der Stadt Eberswalde gibt es seit 2008 einen sogenannten Bürgerhaushalt. Damit gilt er als einer der ältesten Bürgerhaushalte Deutschlands.
Eberswalder Modell als Vorreiter
Inzwischen hat das Eberswalder Modell Schule gemacht und bundesweit viele Nachahmer gefunden. Das Bürgerbudget der Barnimer Kreisstadt stand Ende 2021 sogar auf der großen europäischen Bühne. Im Rahmen der „Innovation in Politics Awards“ gehörte es zu jenen zehn Beiträgen, die in das Finale gewählt worden waren. Bei mehr als 400 eingereichten Projekten.
In diesem Jahr standen mit den 51.500 Euro weniger Geld zur Verfügung als üblich. Es hatten sich 119 Projekte beworben, um bis zu 10.000 Euro zu erhalten. Die Bandbreite war erneut enorm. Von Zebrastreifen an der Villa Motz über einer Kletterspielburg für den Märkischen Park bis hin zu einer festen Notunterkunft für Obdachlose waren viele verschiedene Projekte im Rennen.
Haushaltssperre sorgt für Kürzung
Dem Verfahren war ein politischer Streit im Zuge der Haushaltssperre vorausgegangen. In Reaktion auf die von der Kämmerei verhängte Haushaltssperre wurde verwaltungsintern entschieden, es beim Bürgerhaushalt 2024 erstmals seit Ewigkeiten beim Mindestbetrag zu belassen – vorher waren es 100.000 Euro.
Die Stadtpolitik hatte dies hinzunehmen, ohne vorab gefragt worden zu sein. Politisch gebilligt wurde aber die Herabsetzung der Höchstfördergrenze von 15.000 Euro auf 10.000 Euro. Ob bei der nächstjährigen Ausschreibung wieder mehr Geld zur Verfügung steht, ist noch unklar.