Autobahnanschluss oder Knotenpunkt? Oder doch beides? Und was ist, wenn nachher beides flöten geht? Schorfheides Gemeindevertreter suchen ihre Position zur neuen Ortsumgehung B 167. Dabei hatten sie alles schon einmal entschieden.
Im Moment gehe es gar nicht um eine grundsätzlich neue Stellungnahme zu der Umgehungsstraße, betont Schorfheides Bauamtsleiterin Manuela Brandt. "Jetzt geht es nur um den Knoten."
Der Knoten - das ist der geplante Finowfurter Anschluss an die neue B 167. Ein Viertel der Baukosten von 2,6 Millionen Euro müsste die Gemeinde Schorfheide tragen. Ausgaben, die sich die Kommune ersparen wollte - der alte Autobahnanschluss an die A 11 solle trotz der Ortsumgehung erhalten bleiben, hatten die Gemeindevertreter vor einem Jahr beschlossen. Sollte dies nicht möglich sein, müsse ein Anschluss zum Finowfurter Gewerbegebiet hin gebaut werden - auf Kosten des Bundes.
Nun aber soll die Gemeinde bis Ende April eine Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen unterzeichnen. Und dass Bauamtschefin Brandt den Abgeordneten daher jüngst erneut drei Szenarien zur Entscheidung vorlegte, nahmen viele doch als Grundsatzdebatte. "Egal, welcher Variante wir zustimmen - es ist immer eine Wahl zwischen Pest und Cholera", sagt etwa Johannes Madeja (BVB/Freie Wähler) von der SPD-Fraktion. "Wir sollten diese Maßnahme ablehnen. Dann muss der Bund mit uns verhandeln."
A) kein Knoten, keine Autobahnauffahrt, Finowfurt ist nur über die Kaiserwegbrücke zu erreichen; b) die Autobahnauffahrt bleibt offen, der Knoten entfällt; oder c) die Gemeinde finanziert den Knoten mit - so lauten die Varianten verkürzt. Linken-Fraktionschef Manfred Tillmann stößt es bei alledem auf, dass sich das gesamte Vorhaben nun weiter verzögern könnte. "Wir sind eigentlich angetreten, um für die Marienwerder Straße eine Entlastung zu bringen", erinnert er an die Anfänge einer jahrelangen Debatte. "Wenn man seit 18 Jahren weiß, dass diese Straße kommt, hat man Rücklagen zu bilden", erklärt der Kommunalpolitiker an die Adresse der Verwaltung. "Es ist ja kein Projekt, das wir allein machen, unter anderem hängt Eberswalde mit daran", weist er zudem auf mögliche Folgen weiterer Beschlüsse hin. "Da muss man mal zu Potte kommen."
Dietrich Bester (Bündnis Schorfheide) ist hin und her gerissen. "Die schlechteste Variante wäre: Die Abfahrt ist zu und der Knoten kommt nicht." Tillmanns Hinweis auf die Nachbarkommune sei wichtig, bekräftigt aber auch Bester.
Dort sind die neuen Schorfheider Bestrebungen offenbar noch nicht auf dem Tisch. Ihres Wissens, sagt Eberswaldes Baudezernentin Anne Fellner, habe es keine neuerlichen Gespräche zur B 167 gegeben. "Es gibt ja klare Absprachen zwischen dem Landkreis, der Stadt und Schorfheide, dass man diesen Neubau fordert", sagt Anne Fellner. "Auf den Bundesverkehrswegeplan, der zur Zeit in Arbeit ist, haben wir daher noch einmal sehr deutlich reagiert."
Sowohl dem Bund als auch Brandenburg gegenüber hätten alle Partner gefordert, das Projekt nun voranzutreiben, damit "der verabredete Zeithorizont" eingehalten werden könne. "Wenn es neue Entwicklungen gibt, müssen wir wieder neu reden. Insofern: herzliche Einladung dazu."
Die Schorfheider Gemeindevertreter haben ihre Entscheidung noch einmal offengelassen. Nun sind die Fachausschüsse gefragt.
Abgeordnete streiten über neue B 167