"Die beiden Betroffenen wurden von den Beamten unfreundlich, herablassend und aggressiv behandelt. Sie mussten sich ausweisen, wurden abgetastet, ihre Taschen und Rucksäcke wurden durchsucht und sie wurden mit einer Videokamera gefilmt", heißt es in einer Pressemitteilung, die von der Initiative am Dienstag veröffentlicht wurde. Die Polizisten seien auf die Frage nach dem Grund für die Kontrolle jede Antwort schuldig geblieben. "Barnim für alle" sieht den Tatbestand des "Racial Profiling" gegeben. So werde die Methode bezeichnet, das Erscheinungsbild, also etwa Hautfarbe oder Gesichtszüge als Entscheidungsgrundlage für polizeiliche Maßnahmen wie Personenkontrollen, Ermittlungen und Überwachungen heranzuziehen. "Im Jahr 2012 stufte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Racial Profiling als illegal ein, weil es gegen das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes verstoße", teilt die Initiative mit.
"An der Geschichte ist nichts Substantielles dran", entgegnet Thorsten Peters, der bei der Bundespolizeidirektion Berlin die Öffentlichkeitsarbeit verantwortet und sich in der Inspektion Angermünde nach dem tatsächlichen Geschehen erkundigt habe. Eberswalde liege im 30-Kilometer-Bereich der Grenze zu Polen, die Bahnstrecke Stettin-Berlin sei durchaus ein Schwerpunktbereich, in dem Schleusungen passieren. "Deswegen werden dort immer wieder Bahnreisende kontrolliert", betont Thorsten Peters. Es seien aber auch Personen herausgesucht worden, die mitteleuropäisch ausgesehen hätten. "Die Kollegen haben kein Racial Profiling vorgenommen, sondern ihren Job gemacht", sagt der Sprecher der Bundespolizei.
Die bei der angeführten Kontrolle erlebbare Aggressivität sei nicht von den Beamten ausgegangen, ergänzt Kai Ruddies von der Inspektion Angermünde. Die Polizisten hätten aus Eigenschutz darauf bestanden, die Hände der Kontrollierten zu sehen. Einer der Männer habe dies strikt verweigert, was zu einer etwas lauteren Ansage durch die Beamten geführt habe. Die Streife sei durch einen Berliner Journalisten begleitet worden, der die Kamera bei dieser Kontrolle abgeschaltet habe.
Initiative "Barnim für alle" schlägt Alarm / Behördensprecher weist Behauptungen zurück
Kommentar
Immer wieder ist der Vorwurf zu vernehmen, die Polizei gehe willkürlich gegen Menschen vor, die fremd und anders aussehen. Jede dieser Behauptungen wiegt schwer - vor allem, wenn sie nicht völlig aus der Luft gegriffen scheinen. Rassismus ist von niemandem und nirgends hinnehmbar!Da spielt es keine Rolle, dass auch Polizisten nicht völlig frei von Vorurteilen handeln. Und ihre Erfahrungen sie lehrt, dass zum Beispiel illegale Migration eher von Menschen begangen wird, deren Hautfarbe dunkler ist. Das Wissen um diese Tatsache an sich ist noch lange nicht praktizierter Rassismus. Aber die Grenzen sind fließend.Genau deshalb fordert die besorgte Öffentlichkeit gerade von Polizisten mit Fug und Recht ein besonderes Feingefühl. Wir leben schließlich nicht in einem Polizeistaat. Daher war zumindest die Wortmeldung der Initiative "Barnim für alle" berechtigt. Und die prompte Antwort der Bundespolizei die richtige Reaktion. Sven Klamann
Genau richtig reagiert