Einkaufsmärkte von Discountern sind in den vergangenen Monaten wie Pilze aus dem Boden geschossen. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Die Stadt hat einen Beschluss auf den Weg gebracht, der regelt, wo künftig gebaut werden darf.
„Strategische Steuerung des Einzelhandels“ heißt der etwas sperrige Titel, an dem kein Investor von Einzelhandelseinrichtungen mehr vorbeikommt. Mit dem einstimmigen Votum des Bauausschusses soll der mehr als 100 Seiten umfassende Entwurf jetzt öffentlich ausgelegt werden. Rechtssicherheit in Sachen Einzelhandelsstandort hat sich die Stadt damit allerdings schon geschaffen. Auch Discounter, die unter einer Fläche von 800 Quadratmeter bleiben, brauchen jetzt die Zustimmung des Bauamtes und damit auch der Stadtverordneten. „Bislang war dafür nur ein Bauantrag zu stellen, ein Bebauungsplan nichterforderlich. Eine rechtliche Handhabe, den Bau zu verhindern, gab es damit nicht“, sagt Silke Leuschner, Leiterin des Stadtplanungsamtes, auf MOZ-Anfrage. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung hätte der Kläger in der Regel Recht bekommen, die Stadt das Nachsehen. Die Folgen zeigen sich vor allem im Stadtteil Ostend, in dem binnen kurzer Zeit vier große Einkaufsmärkte entstanden.
Mit der Erarbeitung des Strategiepapiers für einen rechtskräftigen Bebauungsplanes beauftragt wurde ein Unternehmen aus Berlin. Untersucht wurde ein Geltungsbereich von 1500 Hektar. „Zentrumsrelevante Sortimente sollten in Zukunft nur noch an zentralen Standorten zugelassen werden, um so die Innenstadt weiter zu stärken“, so die Empfehlung von Diplom-Ingenieurin Elisabeth Giesecke. Zu den Hauptzentren Eberswaldes zählt sie die Stadtmittemit rund 12 500 Einwohnern und Finow mit derzeit 7100 Einwohnern. Das Brandenburgische Viertel (noch 6700 Einwohner) und Westend (4900 Einwohner) sollten als ergänzende Standorte entwickelt werden. Und auch im rund 1000 Einwohner zählenden Stadtteil Clara-Zetkin-Siedlung wäre die Ansiedlung eines Nahversorgers durchaus erwünscht. Auf Gewerbegebieten dagegen sollten keine Einzelhandelsbetriebe zugelassen werden.
Zu den zentrumsrelevanten Sortimenten zählt das Berliner Unternehmen sämtliche Nahrungs- und Genussmittel, Getränke und Tabak, Bücher, Zeitschriften und Zeitungen, Schreib- und Papierwaren, Schul- und Büroartikel, Apotheken, medizinische und orthopädische Artikel, Drogeriewaren, Blumen, nicht aber Pflanzen, Sämereien und Düngemittel, Augenoptiker, Wasch-, Putz- und Reinigungsmittel, Schuh-, Leder- sowie Kleiderpflegemittel und diverse Bürstenwaren.
„Die Generalfunktion des Plans besteht darin, die zentralen Versorgungsbereiche der Eberswalde Stadtmitte, Finow, Westend und Brandenburgisches Viertel vor Funktionsverlust und Leerstand zu schützen … Zugleich soll die Bevölkerung in ihren Wohnvierteln möglichst zu Fuß alle Waren einkaufen können, die zum täglichen Leben benötigt werden“, so das formulierte Ziel des Bebauungsplanes. Mit ihm werde der Verwaltung ein rechtswirksames Instrument in die Hand gegeben, mit dem sie Versorgungseinrichtungen künftig räumlich lenken kann.
„Damit lässt sich das Ansiedlungsbegehren steuern, aber nicht beeinflussen, ob der Betreiber den Standort für wirtschaftlich hält oder nicht“, bremst Baudezernentin Anne Fellner allzu große Erwartungen, die Stadt könne mit dem Bebauungsplan Investoren und Gewerbetreibende im Einzelhandel zu Ansiedlungen in Eberswalde verpflichten.