Der Bürgermeister von Eisenhüttenstadt lädt an diesem Mittwoch zu seiner ersten Einwohnerversammlung in diesem Jahr ein. Aufgrund der Corona-Pandemie fiel im Frühjahr eine aus und die aktuelle findet unter erschwerten Bedingungen statt. Als Veranstaltungsort wurde der Hörsaal der Schule für Gesundheits- und Pflegeberufe gewählt. Aufgrund der geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen müssen sich Bürger allerdings anmelden. Denn die Platzkapazität ist auf 35 Gäste beschränkt, heißt es in einer kurzen Pressemitteilung von Anfang September.

Interesse hält sich in Grenzen

Bis Montag waren die 35 Plätze nicht voll ausgeschöpft, war aus dem Rathaus zu hören. Über die Gründe dafür kann man nur spekulieren: Erstens, es mangelt an Interesse der Bürger. Zweitens, die Einladung kam zu kurzfristig. Drittens, die Anmelde-Regularien schrecken mögliche Interessenten ab.
Eine Anfrage beim Bürgermeister vom Montagvormittag, warum dieser Veranstaltungsort gewählt wurde, der nur wenige Zuhörer zulässt und ob es bei dieser einen Einwohnerversammlung im Jahr bleiben wird, blieb zumindest an diesem Tag unbeantwortet. Es wurde lediglich schriftlich mitgeteilt: „Da Bürgermeister Frank Balzer sich in Terminen befindet, kann eine Beantwortung frühestens morgen erfolgen.“

Bürger sieht darin Aktionismus

„Mir sieht das alles sehr nach Aktionismus aus, nachdem es einige Kritik gegeben hat“, meint ein Herr, der gerade Besorgungen in der Lindenallee gemacht hat. Er ist der Meinung, dass es sicherlich andere Orte für eine solche Versammlung gegeben hätte. Ob und wie dieses Angebot dann angenommen werde, stehe auf einer anderen Karte. Sein Blick wandert sofort zum Friedrich-Wolf-Theater. Das wäre tatsächlich eine Option: Es ist ein städtisches Haus, laut Spielplan liegt am 16. September nichts an, und sogar unter Corona-Regeln passen mindestens 100 Personen in den Saal.
Eine ältere Dame hingegen lässt das Thema Einwohnerversammlung ziemlich kalt. „Wissen Sie, ich bin schon so alt, ich kann eh nichts mehr verändern. Ich gehe zu solchen Sachen nicht mehr hin.“

Fraktionsvorsitzende sind skeptisch

Ingrid Freninez, Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung (SVV), hat sich hingegen schon für Mittwoch angemeldet. „Ich würde den Platz aber sofort an einen Bürger abtreten, wenn es notwendig ist“, betont sie und fügt hinzu: „35 Plätze sind zu wenig. Es gibt Redebedarf in der Stadt.“ Sie würde zudem gern häufiger Einwohnerversammlungen sehen, auch in den Ortsteilen.
Diese eine sei zwar besser als gar nichts, sagt Jörg Mernitz, Chef der Linken in der SVV, aber es hätte sicherlich andere mögliche Veranstaltungsorte gegeben. Er erinnert sich natürlich auch noch an die fünf Einwohnerversammlungen, die Frank Balzers (SPD) Vorgängerin Dagmar Püschel (Linke) jährlich angeboten hatte.

35 Plätze seien knapp bemessen

Holger Wachsmann, SPD-Fraktionsvorsitzender, räumt ein, dass es in Corona-Zeiten mit Veranstaltungen kompliziert sei. Aber 35 Plätze seien tatsächlich knapp bemessen, das erinnere fast an eine SVV. Er denkt, die Inselhalle wäre ein alternativer Versammlungsort gewesen.
Ronny Böhme, der Chef von Bündnis 90/Grüne, meint: „Ich wäre gern gekommen, aber das war alles zu kurzfristig.“ Eine Einwohnerversammlung im Jahr – vor allem dieser Größe – sei zudem zu wenig.
Siegfried Aulich, AfD-Fraktionsvorsitzender, sagt: Es wäre ratsam gewesen, einen größeren Raum zu wählen. „Das Gespräch mit dem Bürger ist sehr wichtig.“ Von der Bürgervereinigung war am Montag niemand erreichbar.

Einwohnerversammlung: 16.9., 18 Uhr, Anmeldung unter Tel. 03364 566269 oder per E-Mail unter marcus.roscher@eisenhuettenstadt.de

Frank Balzer zu Einwohnerversammlungen


Frank Balzer 2018 auf die Frage der MOZ, ob die Einwohnerversammlungen fortgeführt werden? „Da sind wir noch in den Diskussionen. Aber wir sind an dem Thema – genauso wie mit den Bürgermeistersprechstunden – dran. Wir werden als Stadtverwaltung viel mehr als bisher mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.“

2019: „Wir überlegen, ob wir zwei durchführen. Aber das sollen auch themenbezogene Gesprächsrunden werden – unabhängig vom Ortsteil. Die Bürger sollen sich als eine Stadt sehen, deshalb muss man das nicht ortsgebunden machen.“