Gigafactory : Geänderte Unterlagen für Tesla in Grünheide öffentlich

Das teilte das Umweltministerium Brandenburg mit. Die zweite Beteiligung der Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz wird mit der für Mittwoch, 1. Juli, geplanten Bekanntmachung der Änderung des Vorhabens zur Errichtung der Tesla-Gigafactory Grünheide (Mark) im Amtsblatt des Landes eingeläutet. Bis zum 3. September 2020 haben Betroffene die Möglichkeit, Einwendungen einzureichen.

Außerdem teilte dasUmweltministeriumin Potsdam mit, dass es einen Termin für den verschobenen Erörterungstermin zum dem Tesla-Vorhaben gibt. Der Erörterungstermin ist für den 23. September 2020 ab 10 Uhr in der Stadthalle Erkner vorgesehen.

Die ergänzten und geänderten Antragsunterlagen werden auch vollständig im Internet veröffentlicht. Das Unternehmen Tesla habe sich bereiterklärt, diese Form der digitalen Bürgerbeteiligung zu wählen und damit den Zugang zu den Antragsunterlagen zu erleichtern, heißt es. Gleichzeitig sind die Unterlagen auch wie gewohnt in Papierform einsehbar.

Aufgrund der Regelungen zum Umgang mit Covid-19 ist die Einsichtnahme zu den Dienstzeiten im Landesamt für Umwelt / Standort Frankfurt (Oder), im Rathaus der Gemeinde Grünheide (Mark), im Rathaus Erkner und im Amt Spreenhagen nur nach telefonischer Anmeldung möglich. Damit solle sichergestellt werden, dass nicht zu viele Personen bei der Akteneinsicht zusammentreffen.

Das Landesamt für Umwelt hat in Abstimmung mit Tesla entschieden, dass aufgrund des großen Interesses der Öffentlichkeit alle vom Vorhabenträger eingereichten, umfangeichen Unterlagen veröffentlicht werden – über die gesetzliche Pflicht hinaus. Das betrifft neben den Unterlagen, die Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt und die Allgemeinheit erkennen lassen (Auslegung gesetzlich vorgeschrieben), auch bautechnische Unterlagen, Bauzeichnungen, detaillierte Beschreibungen der einzelnen Betriebseinheiten sowie von Lageranlagen und Logistik.

Der gesamte Antrag ist während der Auslegungszeit vom 2. Juli 2020 bis einschließlich 3. August 2020 im zentralen UVP-Portal des Landes Brandenburg veröffentlicht: https://www.uvp-verbund.de/bb (UVP = Umweltverträglichkeitsprüfung). Bis zum 3. September 2020 können erneut Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben werden. Diese müssen sich jedoch auf die Änderungen beziehen.