Es ist gerade einmal einen Monat her, dass Daniel Hofmann von den Stadtverordneten als sachkundiger Einwohner in den Kulturausschuss berufen wurde. Dass ein weiterer Monat dazu kommt, ist derzeit äußerst unwahrscheinlich.
Grund ist ein Banner auf der Facebook-Seite des AfD-Mitglieds, auf dem Adolf Hitler und Joseph Goebbels im Bild gezeigt und zitiert werden. Es ist als Titelfoto am 22. April hochgeladen worden. Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang Neumann hat dies nun zum Anlass genommen, Wilko Möller, dem Fraktionsvorsitzenden des Stadtverbands der Alternative für Deutschland, einen Brief zu schreiben, in dem er ihn zu einer Stellungnahme auffordert. Er habe das Schriftstück nach Rücksprache mit dem Rechtsamt verfasst, "weil ich meine, dass die im Facebook-Account sichtbaren Dinge grenzwertig sind", erklärt Neumann. "Ich habe Wilko Möller gebeten, das Ganze zu prüfen und eventuell daraus Schlussfolgerungen für das Verhalten seiner Fraktion zu ziehen." Er müsse nun abwarten, ob er eine "befriedigende oder unbefriedigende Antwort bekommt", erst dann könne man "daraus Konsequenzen ableiten", sagt Neumann und ergänzt: "Ich gehe davon aus, dass der Fraktionsvorsitzende einer Partei, die große demokratische Ansprüche hegt, und der dazu noch Polizeibeamter ist, hier durchaus Handlungsgründe hat."
Eine klare Position vertritt auch der Kulturausschussvorsitzende Michael Möckel (CDU). "Ich finde es sehr bedenklich, wenn man solche Leute zitiert. Das lässt tief blicken", sagt er. Außerdem finde er es "fragwürdig, dass Wilko Möller einen solchen Mann überhaupt als sachkundigen Einwohner vorgeschlagen hat". Den Brief Neumanns unterstütze er "ausdrücklich".
Wilko Möller zufolge hat sich der Vorstand des AfD-Stadtverbandes mit dem Thema befasst und Hofmann empfohlen, den Eintrag von seiner Seite zu nehmen. "Die Zitate sind zwar als Satire gemeint. Aber Hitler und Goebbels darf man nicht zitieren, sie sind nicht zitierfähig." Ein Ausschluss Hofmanns aus dem Kulturausschuss erachtet er dennoch nicht als notwendig. "Jeder hat eine zweite Chance verdient", sagt Möller.
Auch Daniel Hofmann ist nicht der Ansicht, dass er aus seinem Eintrag Konsequenzen ziehen müsse. "Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich weder rechts noch links bin und jede Form von Extremismus ablehne." Er habe das Titelbild mit den betreffenden Zitaten "heruntergenommen", wolle es aber unter den Fotos auf seiner Facebook-Seite belassen, um zum Nachdenken anzuregen, was heute schief laufe.
"Ich frage mich, wie man solche Leute zitieren kann, wenn man doch sicherstellen möchte, dass es keine politische Nähe zu ihnen gibt", sagt Michael Möckel. "Es ist aber nicht ungewöhnlich für die AfD, dass man zuerst provoziert, um es dann im Nachhinein zu relativieren."
Daniel Hofmann ist selbstständig und Inhaber einer Werbeagentur in Frankfurt. Seit 2015 ist der 42-Jährige Mitglied im Vorstand des AfD-Stadtverbandes und zuständig für die Bereiche IT, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung. In den Kulturausschuss konnte er am 12. Mai berufen werden, weil die AfD nur zwei von drei Plätzen besetzt hatte, die in diesem Ausschuss jeder Fraktion für sachkundige Einwohner zur Verfügung stehen.
Seine Abberufung müsste durch einen Beschluss der Stadtverordneten herbeigeführt werden, wie Stadtsprecher Martin Lebrenz erklärt. Die nächste Sitzung findet am 23. Juni statt. Dann ist Sommerpause.