Eltern von Kindern, die im Sommer 2019 eingeschult werden, müssen für das letzte Kita-Jahr voraussichtlich keine Gebühren mehr zahlen.
Über ein entsprechendes Gesetz wird derzeit auf Landesebene beraten. Die Landesregierung hatte den Gesetzesentwurf kürzlich in den Landesausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen. Für Mai ist ein Beschluss vorgesehen. Darüber informierte Ina Grahl vom Frankfurter Amt für Jugend und Soziales kürzlich im Jugendhilfeausschuss.
Der Gesetzentwurf beinhaltet, dass Eltern künftig nicht mehr für das letzte Kitajahr vor der Einschulung ihres Kindes bezahlen müssen - ausgenommen bleibt das Essengeld. Diese Regelung gilt auch für Kinder, die von der Einschulung zurückgestellt werden, sie haben dann gegebenenfalls zwei beitragsfreie Jahre. Bei Kindern, die vorzeitig in die Schule aufgenommen werden, sollen die bereits gezahlten Elternbeiträge zurückerstattet werden.
So erfreulich die Entwicklung für Eltern ist, so schwierig scheint die Umsetzung für die Kommunen. Eine Stellungnahme zu dem Entwurf, die der Städte- und Gemeindebund auch unter Mitwirkung der Frankfurter Verwaltung erstellt hat, wurde laut Ina Grahl vom Ministerium überwiegend nicht berücksichtigt. Darin ging es aus Frankfurter Sicht vor allem um die besondere Situation bei den Auszahlungsverfahren an die Kitaträger in kreisfreien Städte.
Zum Vergleich: In Berlin bezahlen Eltern schon seit Jahren nicht mehr für das letzte Kitajahr. Ab August 2018 können alle Berliner Kinder unabhängig vom Alter kostenfrei eine Kita besuchen.