Auf dem Höhepunkt des Hypes zogen die Piraten in vier Landesparlamente und zig Kommunalvertretungen ein. Inzwischen holt die Kleinpartei nur noch Stimmen im Promillebereich. Doch die Frankfurter Piraten, die mit einem Mitglied in der SVV vertreten sind, geben nicht auf.
Erinnern Sie sich noch? 2011 und 2012 surften die Piraten auf einer Welle des Erfolges. Berlin, das Saarland, Schleswig-Holstein, NRW: Viermal nahm die neue Partei bei Landtagswahlen die 5-Prozent-Hürde. Die Netzaktivisten – als die sie vor allem wahrgenommen wurden – brachten mit unkonventionellen Ideen für mehr Beteiligung und Transparenz frischen Wind in den Politikbetrieb. Zumal die anderen Parteien ein Kernthema der Piraten, den Datenschutz, lange Zeit verschlafen hatten.
Ein Stück vom Rummel um Orange, der Symbolfarbe der Piraten, bekam bei den Kommunalwahlen im Mai 2014 auch der Frankfurter Ableger ab. 1014 Stimmen holten die Newcomer verteilt auf vier Kandidaten. Die 1,7 Prozent reichten für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung, den Steffen Kern einnahm. Er schloss sich mit Jörg Gleisenstein, Sahra Damus (beide Grüne) und Angelika Schneider (BI Stadtentwicklung) zu einer Fraktion zusammen.
Doch bald darauf geriet die Piratenkogge heftig ins Wanken. Negativschlagzeilen und parteiinterne Kontroversen führten bundesweit zu einem Mitgliederrückgang. Auch viele prominente Vertreter kehrten den Piraten den Rücken, darunter Anke Domscheit-Berg oder Martin Delius. In Umfragen und bei Wahlen stürzte die Partei ab – in Bayern holte die Partei zuletzt nur noch 0,4 Prozent der Stimmen.
Trotzdem oder gerade deshalb sagt Steffen Kern: „Ja, es gibt uns noch!“ Der Systemadministrator ist einer von zuletzt 97 Mitgliedern im Regionalverband Dahme-Oder-Spree, der in Frankfurt am Holzmarkt 4 sogar eine kleine Geschäftsstelle unterhält. Neben dem Stadtverordneten Steffen Kern, der im Kultur- und Rechnungsprüfungsausschuss sitzt, gibt es mit Angelika Meier (Stadtentwicklungsausschuss) und Klaus Peter (Sozial- und Bildungsausschuss) noch zwei sachkundige Einwohner der Piraten. Letzterer rückte für Martin Hampel nach, der sich 2018 der CDU anschloss.
Steffen Kern blickt mit gemischten Gefühlen auf die zurückliegenden fast fünf Jahre Kommunalpolitik zurück. In der kleinen Fraktion sei es schwierig gewesen, Akzente zu setzen. Trotzdem habe er die Entscheidung, sich den Grünen anzuschließen, nicht bereut. „Wir waren ja völlig neu in der Kommunalpolitik, und dachten, in einer kleinen Fraktion lernt man mehr. Das hat sich auch bestätigt.“ Die Einarbeitung in Arbeitsprozesse und die vielen Themen, für die das Stadtparlament mit Verantwortung trägt, habe „gut und gerne drei Jahre gedauert“, so Kern. Der Arbeitsaufwand als Stadtverordneter sei enorm. Umso ärgerlicher findet er, dass die Piraten oft aus dem Fraktionsnamen (auch im Stadtboten, meist aus Platzgründen) heraus gekürzt werden. „Wir haben ein Wahrnehmungsproblem. Meist ist nur von der Grünen-Fraktion die Rede. Die Piraten oder die BI Stadtentwicklung tauchen oft gar nicht auf.“
Vereinzelt hätten sie aber durchaus Dinge anstoßen können, betont Kern. Und zwar sowohl in der SVV als auch direkt im Rathaus. Er verweist hier u.a. auf die Initiative für kostenfreie Wlan-Hotspots. Oder die Eingaben des Glitzerkollektivs, für die sich die Piraten stark gemacht hatten. Darin ging es, kurz gesagt, um die Einführung einer öffentlichen Schnittstelle bei Ratsinformationssystemen wie Allris; über die Plattform wird in Frankfurt die Arbeit der Stadtverordneten organisiert und dokumentiert. „Damit wäre es möglich gewesen, schneller zu analysieren, wo in Brandenburg es ein ähnliches Problem bereits gegeben hat, und wie es dort gelöst wurde. Leider ist das krachend durchgefallen“, bedauert Kern.
Doch entmutigen lassen wollen sie sich nicht, betont auch Angelika Meier. „Wir wollen wieder antreten. Wer uns unterstützen möchte, ist herzlich eingeladen“, sagt sie. Ein Forderung, mit der sie unter anderem in den Wahlkampf gehen wollen, ist ein Amt in der Stadtverwaltung für IT, Datenverarbeitung und -sicherheit. „In diesem Bereich fehlt einfach Personal. Das sehen wir als großes Problem.“
Doch wäre es nicht einfacher, sich einer größeren Partei anzuschließen, um guten Ideen auch eine Chance auf Verwirklichung zu geben? Steffen Kern und Angelika Meier haben sich das angesichts der jüngsten Wahlergebnisse natürlich auch schon gefragt. Doch das Piraten-Dasein aufgeben wollen sie nicht. Sie verstehen die Piraten als Experimentierfeld für eine andere, dynamische Politik – ohne Hierarchien und Geschlechterquoten, offen für alle, problembewusst und lösungsorientiert. „Das ist der große Unterschied zu den anderen“, meint Steffen Kern.