Die polizeiliche Videoüberwachung an der Slubicer Straße/Ecke Karl-Marx-Straße in Frankfurt (Oder) hat sich bewährt und soll weiter beibehalten werden. Zu diesem Schluss kommt das Innenministerium des Landes Brandenburg in seinem jährlichen Bericht zu Maßnahmen der verdeckten und offenen Datenerhebung durch die Polizei.

Zahl der Straftaten nahe der Stadtbrücke seit 2010 gesunken

Während im gesamten Stadtgebiet die Zahl der Straftaten zwischen 2018 und 2019 leicht zunahm, ging sie im unmittelbar videoüberwachten Bereich von 40 auf 31 zurück. Im weiteren Umfeld wurden 107 Delikte gezählt – so wenig wie noch nie seit Inbetriebnahme der Kamera vor gut zehn Jahren. 2011 hatte die Polizei noch 212 Straftaten im angrenzenden und 47 im direkt videoüberwachten Bereich in der Slubicer Straße registriert.
„Die dargestellten Zahlen belegen, dass sich auch durch die Videoüberwachung an diesem polizeilich relevanten Ort die Anzahl der begangenen Straftaten, entgegen dem Trend in der Stadt Frankfurt (Oder), positiv entwickelt hat“, heißt es in dem Bericht. „Daher wird die Videoüberwachung im Nahbereich der Frankfurter Stadtbrücke nach wie vor als erforderlich angesehen. Sie hilft bei der präventiven Bekämpfung von Straftaten sowie als eine gute vorbeugende Maßnahme in Gesamtkonzept der grenzüberschreitenden Kfz-Kriminalität.“

In Słubice sind weitaus mehr Kameras im Einsatz

Die gesetzlichen Hürden für eine Videoüberwachung sind aufgrund des Datenschutzrechtes hoch; die Entscheidung darüber trifft das Innenministerium. In Brandenburg waren zuletzt nur an vier Standorten – neben Frankfurt noch in Potsdam, Guben und Cottbus – Videokameras in Betrieb.
Im Polen kommen auf öffentliche Straßen und Plätze gerichtete Kameras dagegen weitaus häufiger zum Einsatz. Allein in der Frankfurter Nachbarstadt Słubice stehen mehr als ein Drittel des Stadtzentrums mittels Videotechnik unter Beobachtung.