Seit 2012 verbindet der Bus 983  Frankfurt und Słubice – werktags 21-mal ab Bahnhof Frankfurt und genauso oft wieder zurück. Aktuell steht er jedoch auf wackligen Beinen. Vor einem Jahr hatte der damalige Słubicer Bürgermeister Tomasz Ciszewicz eine Vorlage in den Stadtrat eingebracht. Dieser stimmte der Mitfinanzierung des Busses zu, sodass Ciszewicz und die Frankfurter Stadtverkehrsgesellschaft einen Vertrag über den Weiterbetrieb bis 30. September 2019 unterschreiben konnten.
Bis Mitte Dezember bleibt nun erst einmal alles so, wie es ist. Die Finanzierung ist mit dem jetzt ausgelaufenen Vertrag bis zum Fahrplanwechsel gesichert. Darüber, wie es danach weitergeht, diskutieren die Städte aktuell. "Beiden Seiten, der polnischen wie der deutschen, ist diese Buslinie sehr wichtig", betonen Słubices Bürgermeister Mariusz Olejniczak sowie die Frankfurter Stadtverwaltung. Deshalb arbeite man an einer kurzfristigen Lösung, die ein Pausieren des Busses verhindert, und an einer langfristigen Veränderung des Vertrags. "Seit Bestehen der Buslinie 983 ist deren vertragliche Konstruktion jedes Jahr aufs Neue ein Thema. Wir wissen, dass es dazu in Słubice Diskussionsbedarf gibt", heißt es aus dem Rathaus.
Die Rechtslage in Polen erschwert es den Kommunen, sich mit ihrem Haushalt an grenzüberschreitenden Projekten zu beteiligen. Die Unterschrift Ciszewiczs sorgte in der Stadtverwaltung regelmäßig für Konflikte. Słubice hat jedenfalls eine Anwaltskanzlei in Wrocław damit beauftragt, den Vertrag zu begutachten und so zu überarbeiten, dass er mit polnischem Recht vereinbar ist. Das Gutachten wird allerdings erst im kommenden September vorliegen.
Bis dahin hofft OB René Wilke auf eine Übergangslösung, durch die der Bus weiterfahren kann. "Ich bin sehr zuversichtlich." So auch der Tenor aus der Staatskanzlei Brandenburg: Die Doppelstadt sei ein wichtiger Motor der Zusammenarbeit. "Das hat nicht zuletzt der kürzliche Besuch von Außenminister Maas gezeigt", erklärt Hans Völkel, Leiter des Presseamtes. "Dafür setzt sich auch die Landesregierung ein. Wir sind sicher, dass die Finanzierungsfrage auf polnischer Seite wie auch in den vergangenen Jahren positiv gelöst wird." Die Linie, so OB Wilke, sei gesamteuropäisch betrachtet ein wichtiges Markenzeichen der Doppelstadt, wichtig fürs Zusammenleben und für die Viadrina-Studierenden.
Studierende zahlen ein Drittel
Diese können mit ihrem Semesterticket auch den 983er benutzen. "Im Namen des AStAs kann ich nur die Wichtigkeit dieses Busses betonen und hoffe auf positive Verhandlungen der Städte", erklärt die Vorsitzende des Allgemeinen Studentischen Ausschusses Janina Lehmann. Das "Leuchtturmprojekt" sei "in Zeiten der Anti-Europa-Strömung wichtiger denn je". Vor allem mit Blick auf die Ambitionen, Kulturhauptstadt 2029 zu werden und weil sich 2020 die European New School of Digital Studies am Collegium Polonicum ansiedelt. Im vergangenen Vertragszeitraum beliefen sich die Kosten für die Buslinie auf 290 000 Euro. Ein Drittel wird durch die Studierendenschaft finanziert. Dazu kommen Einnahmen durch Schwarzfahrende und den Fahrausweisverkauf. Die übrigen 28 Prozent sind auf die Städte aufgeteilt: Frankfurt zahlt 47 Prozent, Słubice 53.

Kommentar. Suche nach einer Lösung


Der Grenzbus 983 ist eine Erfolgsgeschichte der Doppelstadt. Es waren vor allem die Studierenden, die diesen Bus zum Start gebracht haben. Es ist nach wie vor die einzige grenzübergreifende Buslinie im Öffentlichen Personennahverkehr zwischen Deutschland und Polen. Davon profitieren auch die Frankfurter und am Bahnhof ankommende Stadtbesucher. Doch Jahr für Jahr ist die Verlängerung des Vertrages für die Buslinie eine Zitterpartie. In Polen mit seiner zentralistischen Struktur gibt es andere Gesetze als im föderalen Deutschland, wenn es um die kommunale Selbstverwaltung und Haushaltsfinanzierung geht. Ex-Bürgermeister Tomasz Ciszewicz soll in den Vorjahren immer wieder verantwortbare Ausnahmeregelungen gefunden haben. Ciszewicz galt als mutiger Pionier konkreter Schritte der Zusammenarbeit zwischen den Nachbarstädten. Sein Nachfolger Mariusz Olejniczak will sich  mit einem Gutachten absichern. Das ist verständlich. Doch auch Olejniczak will das Projekt fortführen. Bei einem Redaktionsgespräch im November 2018 nannte er den Grenzbus einen Volltreffer. Vor allem geht es nun um eine langfristige Lösung. Ein Scheitern der Linie 983 würde eine Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt ohnehin ad absurdum führen. Heinz Kannenberg