Neuem zum Durchbruch zu verhelfen, war schon immer alles andere als ein Spaziergang. Mehr noch: Wegen der allseits beklagten Umstände, ist das zurzeit beinahe ein Ding der Unmöglichkeit.
Die Protagonisten zweier Arbeitsgemeinschaften des Fürstenberger Stadtrates haben dies ebenfalls erkennen müssen. Im Auftrag der Stadtverordneten und auf Initiative der Fraktion Vielfalt hatten sich die AG im Herbst 2019 zusammengefunden: eine AG für Klimaschutz, die andere für Digitalisierung. Zwei Kernthemen des allgemein festgestellten Wertewandels, die auch in Fürstenberg zu gestalten seien, fassten die Akteure der Fraktion Vielfalt ihren Vorstoß sinngemäß zusammen, damals noch unter Federführung des im Frühjahr 2020 dann ausgeschiedenen Himmelpforter Unternehmers Tilman Kunowski (als Bündnisgrüner war er Stadtverordneter).
Im November 2019 kamen die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaften erstmals zusammen, wobei die Gremien informellen Charakter haben und offen sein sollen für interessierte Bürger – ohne Hackordnung oder andere Zwänge. Wenige Monate später bremsten Corona und der erste massive Lockdown die „Neurertätigkeit“ aus. Wie David Röwer von der Tierschutzpartei berichtet, er ist Mitglied der Fraktion Vielfalt und Teilnehmer der AG Klimaschutz, haben sich die Mitglieder der AG denn auch nur vier Mal getroffen bislang.
Themen speziell der Klimawandel-Arbeitsgemeinschaft seien pragmatische Ansätze gewesen, was die Kommune und die Bürger für den Klimaschutz tun könnten. Das Rad wurde selbstverständlich nicht neu erfunden, aber dessen Drehzahl quasi auf Fürstenberger Verhältnisse abgestimmt. Zum Beispiel beim Thema Photovoltaik auf den Dächern kommunaler Gebäude - ein Thema, das auch in der AG Digitalisierung eine Rolle spielt. Des Weiteren widmete man sich kleinteiligen Initiativen wie dem Schaffen von Blühstreifen.

Schulzke koordiniert AG

Was der eine oder andere für belanglos hält, sei inzwischen vor dem Hintergrund industrieller Landwirtschaft ein wichtiger Beitrag für den Artenschutz, speziell dem Schutz von Insekten. Zumal das Fürstenberger Seenland mit sanftem Tourismus in einer weitgehend naturbelassenen Umgebung wirbt.
Eine wichtige Zäsur für beide AG war sicher das Ausscheiden von Tilman Kunowski, einem der Initiatoren für die Gremien. „Weil Kunowski aus persönlichen Gründen sein Mandat als Stadtverordneter niederlegen musste, hat dessen Aufgabe nun Robert Schulzke von den Bündnisgrünen übernommen“, erklärt David Röwer. Vor allem sei darunter zu verstehen, die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften künftig zu koordinieren. In einer ersten Bilanz zeigt sich Röwer „sehr zufrieden“ mit dem Stand der Arbeit in den AG. „Es sind sogar Bürger gekommen, die sich eingebracht haben“, merkt er an. So sei selbstverständlich auch die Thematik E-Ladestationen für Radfahrer zur Sprache gekommen. Grundsätzlich lasse sich sagen, dass die Themen allesamt erst einmal skizziert wurden, in die Tat umgesetzt werden müssten sie jeweils noch - selbstverständlich nach einem möglichen Beschluss der Stadtverordneten. „Leider ist alles ein bisschen wegen der Pandemie eingeschlafen, aber das Geld, das die Stadtverordneten für die Tätigkeit der AG als deren Budget in den Haushalt einstellten, ist noch nicht verbraucht“, betont David Röwer. Er geht davon aus, dass die Mittel für das Haushaltsjahr 2021 wieder zur Verfügung gestellt werden.

Offenes WLAN einrichten

Philipp Berg (Fraktion Vielfalt) beklagt für die AG Digitalisierung ebenfalls, dass deren Tätigkeit seit Längerem wegen der Corona-Pandemie brachliegt. Es passiere einfach zurzeit nichts, dabei konnte man sich anfangs bereits auf wesentliche Initiativen verständigen. Dazu gehört das Einrichten eines offenen WLAN-Netzes für das gesamte Fürstenberger Stadtgebiet. Dass dies ziemlich notwendig sei, ist nach Überzeugung von Philipp Berg an dem Problem Home-Schooling ablesbar. Viele Kinder müssen wegen der Einschränkung des sogenannten Präsenzunterrichtes zu Hause lernen. Das digitale Arbeiten fällt ihnen aber sehr schwer, weil sie schlicht gar nichts Internet kommen. Einerseits sollten entsprechende Geräte bereitgestellt werden, die auch den sozial benachteiligten Kindern das Lernen zu Hause ermöglichen, zum anderen könne und müsse ein Netz gespannt werden, das ihnen das auch ermöglicht. „Es gibt da mittlerweile verschiedene Denkmodelle in der Arbeitsgemeinschaft, aber vor allem ist es wichtig, zu verstehen, dass Fürstenberg da in einer sehr komfortablen Situation ist“, stellt Philipp Berg klar. Die Kommune könne zwar solch ein offenes WLAN-Netz nicht so einfach anbieten und wäre kein idealer Betreiber, aber es gebe doch in Fürstenberg den Verstehbahnhof des Vereins Havellab. Bergs Bruder Daniel als Vertreter von Havellab sei grundsätzlich offen für eine Partnerschaft auch in dieser Frage. „Im Übrigen ist ein solches offenes Wlan ein wichtiger Beitrag und Qualitätsmerkmal für den Tourismus“, merkt der Stadtverordnete an.

Video-Sitzungen anstreben

Dass politisch dicke Bretter zu bohren seien, ist nach den Worten von Berg auch an dem Thema Sitzungsmitschnitte wahrnehmbar. „Es muss doch nun auch dem Letzten einleuchten, dass dies immer noch besser ist, als die Sitzungen von Hand protokollieren zu lassen“, meint Philipp Berg. Erfreulich sei, dass der Stadtrat einen Beschluss für die Audioaufzeichnung im vergangenen Jahr fasste, nun müssen die Mittel im Rahmen der Diskussion über den Etat 2021 noch bereitgestellt werden. Doch bei der Gelegenheit und im Lichte von Corona sollten die Stadtverordneten ein weiteres wichtiges Thema nicht aus den Augen verlieren: nämlich dass die Sitzungen des Parlamentes und der Gremien durchaus auch als Videokonferenzen abgehalten werden könnten Und auch in dieser Hinsicht sei es ein Vorteil, dass es den Verstehbahnhof gibt: Dort könne pragmatische Hilfe angeboten werden bei der Realisierung von Videokonferenzen, „und das Gute daran ist, dass die Bürger die Sitzungen dann auch zu Hause mitverfolgen können“, merkt Philipp Berg an.
Mehr zu Corona und den Folgen in Brandenburg und Berlin gibt es auf unserer Themenseite.