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Kralinski
Urteil zu Rundfunkbeiträgen bestärkt Länder

Symbolbild zu Rundfunkbeiträgen
Symbolbild zu Rundfunkbeiträgen © Foto: dpa
dpa / 18.07.2018, 13:49 Uhr - Aktualisiert 18.07.2018, 16:43
Potsdam (dpa) Nach dem Urteil zu den Rundfunkbeiträgen können die Bundesländer nach Ansicht von Brandenburgs Medienstaatssekretär Thomas Kralinski den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftssicher weiterentwickeln. Dies sei gerade in Zeiten der Digitalisierung noch wichtiger, erklärte Kralinski, der zur Urteilsverkündung in Karlsruhe war, am Mittwoch in einer Mitteilung.

„Eine lebendige Demokratie braucht Medienvielfalt, freie und unabhängige Berichterstattung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat große und zunehmende gesellschaftliche Bedeutung“, sagte Kralinski. Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, dass der Rundfunkbeitrag im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Menschen mit zwei Wohnungen, die den Beitrag bisher doppelt zahlen müssen, sollen aber entlastet werden.

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