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zur Lausitz
Verlockende Idee, aber ...

Dietrich Schröder
Dietrich Schröder © Foto: MOZ/Gerd Markert
Meinung
Dietrich Schröder / 13.12.2018, 20:00 Uhr
Cottbus (MOZ) Die Lausitz zur wirtschaftlichen Sonderzone zu erklären, in die man Investoren mit Steuervorteilen locken kann.

Dies klingt auf den ersten Blick verlockend einfach, um der Region eine Alternative zum Braunkohleabbau zu geben. Rein rechtlich wäre dies sogar innerhalb der EU möglich, wenn die Politik dafür die entsprechenden Begründungen liefert.

Bei weiterem Überlegen tauchen jedoch jede Menge Fragen auf: Was würden andere Regionen dazu sagen, die sich wirtschaftlich benachteiligt fühlen, allein in Brandenburg schon die Prig­nitz oder die Uckermark? Soll die Steuerbefreiung nur für bestimmte Branchen und ab einem gewissen Investitionsumfang gelten? Auf wie viele Jahre wird der Steuervorteil beschränkt und will man ihn an eine bestimmte Zahl neuer Arbeitsplätzen koppeln? Werden Unternehmen, die bereits vor Ort sind, auch Vorteile eingeräumt? Und nicht zuletzt: Wie lange dauert es eigentlich, bis diese Sonderförderung von Brüssel genehmigt wird? Eine Idee also, aber keine schnelle Lösung.

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