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Stadtverordnete
Video-Talk bei Facebook statt Livestream

Bürgertalk: Die Stadtverordneten Andreas Pieper (links) und Sebastian Gellert senden bei Facebook live.
Bürgertalk: Die Stadtverordneten Andreas Pieper (links) und Sebastian Gellert senden bei Facebook live. © Foto: Wolfgang Rakitin
Tilman Trebs / 15.12.2018, 12:45 Uhr
Oranienburg (MOZ) Die Live-Übertragung von Sitzungen der Oranienburger Stadtverordneten im Internet ist vom Tisch. Auch in Werneuchen (Barnim) gab es dafür keine Mehrheit. Dort haben Stadtverordnete eine Alternative entwickelt, die in Oranienburg nun mit Interesse, aber auch mit Skepsis verfolgt wird.

Schon sieben Mal haben Andreas Pieper und Sebastian Gellert in die Alte Schmiede in Werneuchen eingeladen. Jeweils eine Woche vor der nächsten Parlamentssitzung diskutieren die beiden Stadtverordneten der Wählerinitiative Werneuchen die Themen der kommenden Sitzung. Oft sind Gäste dabei, Vertreter anderer Fraktionen zum Beispiel, oder auch Ortsvorsteher. „Zu einer Veranstaltung sind schon mal 30 Gäste gekommen. Oft sind es aber nur drei bis sieben“, sagt Sebastian Gellert. De facto verfolgen die Debatte aber deutlich mehr Menschen. „Zuletzt haben sich die Übertragung bei Facebook immer rund 60 Zuschauer live angesehen, im Nachgang zählen wir 300 bis 800 Zugriffe pro Sendung“, so der 43-jährige Kommunalpolitiker. Wer live dabei ist, kann über Facebook Fragen stellen, die im Saal dann direkt diskutiert werden. Auch wer später noch Fragen hat, bekommt eine Antwort.

Bereits nach den Kommunalwahlen hatte die Wählerinitiative die Live-Übertragung der Stadtverordnetensitzungen beantragt, konnte sich aber ebenso wie die Oranienburger Bündnisgrünen nicht durchsetzen. „Wir sind schon der Meinung, dass sie Sinn machen, und wollen nach der nächsten Wahl einen neuen Antrag stellen“, sagt Gellert. Bis dahin bleibt es beim Talk-Format, das aber auch seine Vorzüge habe. „Unsere Runden sind weniger formal als die Sitzungen der Stadtverordneten und auch als die dortigen Einwohnerfragestunden. Der Bürger kann direkt in die Diskussion eingreifen, Fragen stellen, seine Meinung sagen, ob direkt vor Ort oder live über Facebook. Es ist ein niedrigschwelliges Angebot für mehr Transparenz und Teilhabe.“

Eine Alternative auch für Oranienburg? „Das ist schon ein interessantes Format“, sagt Grünen-Fraktionschef Heiner Klemp. „Grundsätzlich ist alles zu begrüßen, was die politische Diskussion in die Öffentlichkeit holt.“ Ein Problem an dem Werneuchener Format sei aber, „dass es die Stadtverordneten noch mehr ihrer knappen Zeit kostet, während die Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung während der normalen Sitzung erfolgt.“ Schwierig sei zudem, dass die Talkrunden immer von der Meinung der Veranstalter geprägt seien. „Insofern können  sie eine Live-Übertragung der Sitzungen nicht ersetzen“, so der Grünen-Fraktionschef. Dennoch sei es einen Versuch wert. „Ich würde auch mitmachen.“

Als „wirklich gute Ergänzung zu den sehr förmlichen Einwohnerfragestunden“ bezeichnet auch der Linken-Stadtverordnete Enrico Geißler den Werneuchener Talk. Wenn aber die Fraktionen selbst als Veranstalter auftreten „bespiele man vor allem die eigenen Sympathisanten. Das hat dann wenig mit der geregelten Debatte zwischen den Parteien zu tun, die von den meisten ja gewünscht ist.“ Seine Präferenz bleibt deshalb der Livestream der Parlamentssitzungen. „Wir bleiben da dran und geben in Sachen Transparenz und Bürgernähe nicht auf.“

An den Kosten würde ein Live-Talk dagegen eher nicht scheitern. „Wir nutzen unsere Privathandys und ein iPad, mit dem wir die Tagesordnung und interessante Sitzungsunterlagen in den Livestream einspielen“, erklärt Sebastian Gellert. „Das kostet im Grunde nichts.“ Für den Livestream im Parlament sei aber bessere Technik und auch Personal nötig. „Wir sind auf Anschaffungskosten von einmal 2 500 Euro und Übertragungskosten von 250 Euro pro Sitzung gekommen“, sagt der Barnimer Kommunalpolitiker. Die Oranienburger Stadtverwaltung hatte Anschaffungskosten von 24 000 Euro und die jährlichen Personal- und Serverkosten mit 6500 Euro angesetzt.

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