Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Woidke
Kein Steuergeld für Arbeitsplatzabbau in der Lausitz

Riesige Absetzer für Abraum stehen im Braunkohletagebau Welzow der LEAG (Lausitz Energie Bergbau AG).
Riesige Absetzer für Abraum stehen im Braunkohletagebau Welzow der LEAG (Lausitz Energie Bergbau AG). © Foto: dpa-Zentralbild/Patrick Pleul
dpa / 18.12.2018, 16:45 Uhr
Potsdam (dpa) Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) lehnt die Zahlung von Steuergeld an die Tagebaubetreiber für einen vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung ab. Es sei nicht richtig, zig oder hunderte Millionen Euro an Aktionäre oder Firmenbesitzer zu bezahlen, um damit dann Arbeitsplätze in der Braunkohle abzubauen, bekräftigte Woidke am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in Potsdam. „Ich bin total dagegen“, sagte Woidke. Das Geld solle besser genutzt werden, um Arbeitsplätze zu schaffen.

Derzeit soll eine Kohlekommission des Bundes einen Zeitpunkt für den Ausstieg aus der Braunkohleförderung festlegen. Umweltschützer fordern einen raschen Ausstieg wegen der immensen CO2-Ausstöße. Das könnte allerdings bedeuten, dass der Staat Entschädigungen an die Betreiber zahlen muss. Ob und in welchen Umfang dies tatsächlich notwendig wäre, ist umstritten. Mit den Ergebnissen der Kohlekommission wird Anfang Februar kommenden Jahres gerechnet. Die Vorschläge sind nicht rechtlich bindend, sollen aber eine Grundlage für die Entscheidung von Bundesregierung und Bundestag bilden.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) betonte, im Moment stehe die Lausitz sehr gut da. Durch die Braunkohleförderung ist die Lausitz die wirtschaftlich stärkste Region Brandenburgs.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG