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Rot-Rot und Grüne beraten über Parität für Listenplätze

Erik Stohn (l.), Generalsekretär der Brandenburger SPD, spricht auf einer Pressekonferenz über die Wahlkampagne vor der Landtagswahl am 1. September 2019 und stellt die Liste der Landtagskandidaten (vorn) vor.
Erik Stohn (l.), Generalsekretär der Brandenburger SPD, spricht auf einer Pressekonferenz über die Wahlkampagne vor der Landtagswahl am 1. September 2019 und stellt die Liste der Landtagskandidaten (vorn) vor. © Foto: dpa/ZB/Bernd Settnik
dpa / 18.01.2019, 16:30 Uhr
Potsdam (dpa) Die rot-roten Koalitionsfraktionen und die Grünen in Brandenburg sehen gute Chancen für eine Einigung über die abwechselnde Besetzung der Parteien-Listenplätze mit Männern und Frauen.

Der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerold Büchner, sagte am Freitag: „Das ist auf gutem Weg.“ Die Fraktion müsse aber noch darüber entscheiden. Die Linke-Abgeordnete Andrea Johlige zeigte sich „guter Hoffnung“, dass eine Verständigung möglich sei. „Wir wollen eine Regelung zur paritätischen Besetzung von Landeslisten.“ Bisher gebe es kein Bundesland mit einer solchen Regelung.

Die Grünen hatten dazu im vergangenen Jahr einen Entwurf vorgelegt. „Ich sehe derzeit gute Chancen, dass unser Gesetzentwurf zumindest im Hinblick auf die paritätische Besetzung von Landeswahllisten umgesetzt wird. Brandenburg wäre dann bundesweit Vorreiter“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Ursula Nonnemacher. Ihre Fraktion wollte in der früheren Vorlage auch eine Parität für Direktkandidaten.

Die AfD hatte dazu ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes anfertigen lassen. Dieses kommt zu dem Ergebnis, dass die Gesetzesinitiative nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Landtagspräsidentin Britta Stark hatte die Forderung nach einer gleichberechtigten Beteiligung von Frauen in den Parlamenten unterstützt.

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