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Wolfgang Kloß gehört zu den Wandlitzern, die sich vom Verband NWA in einen Prozess gezwungen sehen

Altanschließer
Dreieinhalb Jahre lang im Clinch

Füllte eine dicke Akte: Wolfgang Kloß aus Basdorf gehört zu den Wandlitzern, die einem Rechtsstreit mit dem NWA nicht aus dem Weg gehen konnten. Er vertrat sich selbst und willigte am Ende in einen Vergleich ein.
Füllte eine dicke Akte: Wolfgang Kloß aus Basdorf gehört zu den Wandlitzern, die einem Rechtsstreit mit dem NWA nicht aus dem Weg gehen konnten. Er vertrat sich selbst und willigte am Ende in einen Vergleich ein. © Foto: Hans Still
Hans Still / 21.02.2019, 19:54 Uhr
Basdorf (MOZ) Seitdem das Thema Altanschließer den Menschen den Schlaf raubt, hat sich das Verhältnis der betroffenen Wandlitzer zum Niederbarnimer Wasser- und Abwasserverband (NWA) deutlich abgekühlt. Auch Wolfgang Kloß aus Basdorf gehörte dazu. Er will nun damit abschließen.

Der letzte Gerichtstermin mit dem NWA liegt erst Wochen zurück, aber noch immer beschäftigt sich Wolfgang Kloß mit dem Ausgang. „Ich würde mir wünschen, der NWA befasst sich wieder mehr mit seinen eigentlichen Aufgaben und produziert weniger juristische Streitigkeiten“, lautet ein Fazit des 71-jährigen Basdorfers.

Sein Gerechtigkeitsgefühl hatte sich 2015 stark gemeldet, als ihm 21 Jahre nach dem Anschluss ans zentrale Trinkwassernetz eine Zahlungsaufforderung des NWA ins Haus kam. „Ich hatte damals dem NWA eine Einzugsermächtigung für unser Konto erteilte, das galt auch für den ursprünglichen Betrag von 1750 D-Mark“, erinnert sich Kloß noch ziemlich genau. Kloß bezahlte 2015 trotzdem die geforderte Summe, die inzwischen auf 1666,53 Euro angestiegen war. Zugleich legte er Widerspruch ein. „Über 20 Jahre später Rechnungen zu schreiben, das ist einfach inakzeptabel. Im Wirtschaftsleben würde das zum Chaos führen“, echauffiert sich Kloß noch heute. Im Dezember 2015 erhielt die Familie den überwiesenen Betrag überraschend vom Verband zurück, später wurden sie als so genannte „Nicht-Beitragszahler“ teurer veranlagt.

Als dann 2015 das Bundesverwaltungsgericht zur Meinung gelangte, dass Bürger sehr wohl Anspruch auf Vertrauensschutz haben und erwarten dürfen, dass Zweckverbände innerhalb von vier Jahren nach Abrechnung der Leistungen ihre Rechnungen stellen, wähnte sich die Basdorfer Familie nachdrücklich im Recht. Auch hatte Kloß erst vor Wochen in der Zeitung gelesen, der NWA würde laut Verbandsvorsteher Matthias Kunde niemanden in Klageverfahren zwingen.

Das sieht der Basdorfer gänzlich anders, weil er persönlich etwas anderes erlebt hatte. „Ich bin keiner, der unbedingt streiten möchte. Aber man kann doch auch nicht alles mit sich machen lassen“, reagiert Kloß.

Er hatte sich selbst vor Gericht vertreten und auf einen Anwalt verzichtet. Und der Richter hatte ihm in einer Pause signalisiert, er wäre sehr wohl bereit, ihm recht zu geben. „Aber zugleich sagte er mir auf dem Flur, dass der NWA über seine Anwälte sicher in Widerspruch gehen werde. Das bedeutet dann den Gang in die nächst höhere Instanz, dort müssten wir dann einen Anwalt beauftragen.“

Am Ende haben sich die Parteien geeinigt, beispielsweise tragen die Gegner ihre Gerichtskosten selbst. Kloß muss auch keine der zuvor geforderten Zinsen zahlen, die im Gespräch waren. Nachhaltig beeindruckt ist der Pensionär vom Vorgehen der NWA-Anwälte.

Diese hatte beispielsweise einen Befangenheitsantrag gegen den zuständigen Richter gestellt. Von 22 Seiten spricht Kloß, dem angesichts dieser Strategie „Zweifel an der demokratischen Rechtsordnung“ kamen. Mit Rücksicht auf das eigene Lebensalter, das finanzielle Risiko  und angesichts der nervlichen Belastungen, die ein weiterer Prozess bedeuten würde, willigte Familie Kloß schließlich in den Vergleich ein. Mit Blick auf den dicken Aktenordner erläutert Kloß diese Entscheidung. „Ich finde, der NWA wird bräsig und bürokratisch geführt, die Kunden stehen jedenfalls nicht im Mittelpunkt. Ich würde mir stattdessen einen wettbewerbsorientierten Kommunalbetrieb wünschen.“ Mit dieser Sicht begrüßt der Basdorfer die jüngsten Bemühungen, dem Verband Leitplanken anzulegen und etwas stärker auf die Arbeit mit ihren Kunden zu orientieren. Beispielsweise könnte sich Kloß die Mitarbeit in einem Kundenbeirat vorstellen. „Ich glaube schon, innerhalb von dreieinhalb Jahren gewisse Einblicke in die NWA-Strukturen bekommen zu haben. Dieses Wissen würde ich gern einbringen.“ Beispielsweise würde gern die umständlich formulierten Satzungstexte zu informativen Erläuterungen umarbeiten lassen.

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Wolfgang Kloß 23.02.2019 - 12:33:31

NWA Wasserpreis

Zur Ergänzung unsere Sicht als Kunden des NWA – von „unten“ Unser Einfamilienhaus (EFH) hatte top Trinkwasser (TW) dezentral mit einen TW Preis von 18 ct/m³ / 0,18 €/m³ (0,6 kWh/m³*30 ct/m³) . 1994 schlossen wir uns für 1.750 DM / 894,76 € (zwangsweise) der TW-Versorgung des NWA Zweckverbandes an. Eine prima Sache zur Stärkung kommunaler Versorgungsleistungen. Der Wasserpreis des NWA betrug nun 0,54 €netto/m³ effektiv incl. „Grundpreis“, 1,68 €brutto/m³. Wir bezogen über 20 Jahre vom NWA Trinkwasser und beglichen deren Zahlungsforderungen im Lastschriftverfahren. Normalerweise freut sich jedes Unternehmen Kunden zu gewinnen und verlangt kein „Eintrittsgeld“, wenn man deren Produkte kauft. Für uns war eine derartige Zahlungsforderung/Anschlussbeitrag von 1.666,53 € nach über 20 Jahren nach dem Anschluss an das NWA TW Netz unakzeptabel. Mit Gebührenbescheid 2017 vom 15.2.2018 wurden wir zusätzlich und rückwirkend mit dem erhöhten Beitragssatz für „Nichtbeitragszahler“ eingestuft und dieser Betrag ab 2017 vom NWA eingezogen. Dies ohne den TW Anschlussgebühren Bescheid zurückzunehmen, auch ohne die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes (VG) zur Verjährungsklage abzuwarten. Als einziger Grund, diese Gebühren zusätzlich zum Wasserpreis zu erheben, sehen wir die Verschleierung der wirtschaftlichen Effektivität durch das NWA Management. Der Bürger möchte eigentlich nur Trinkwasser bezahlen (Bezug –E- TW-Preis NWA 1992 1,68 €brutto/m³ 2018 Cash-Flow ca. 3,18 €brutto/m³ (Alle Kosten für TW incl. Gebühren an den NWA von 1995 bis 2017 auf die gelieferte Wassermenge bezogen) Steigerung in 25 Jahren auf 190 % -Verbraucherindex/Inflationsrate ca. 30 % Prozent) Woher resultiert diese exorbitante Preissteigerung? Was bezahlt der Anschlussnehmer mit seinem Wassergeld für das TW und für nachfolgende Kostenpositionen des NWA? Für uns Bürger die dies alles bezahlen, wäre eine Darlegung nachfolgender Aufwendungen des NWA durch die Kommunalaufsicht schon wissenswert.  Kosten für die Confideon Unternehmensberatung.  Kosten für das Rechtsanwaltsbüro Zarzycki & Hornauf. mit über 100 laufender Rechtsstreitigkeiten mit NWA Kunden. Ein Beispiel für diese völlig überdrehte Bürokratie ist unser über dreijähriges Gerichtsverfahren am VG FFO, wobei es im Grunde nur um die Akzeptanz der vom Ober VG festgelegte Verjährungsfrist von 4 Jahren geht. Die Spitze dieser Anwaltstätigkeit war ein 22 seitiges Befangenheitsablehnungsgesuch gegenüber einem Richter des VG FFO. Die Begründung des Ablehnungsgesuches strotzte vor unglaublichen persönlichen Anschuldigungen gegenüber dem Richter: „negative Grundeinstellung“, „vorgefasste negative Meinung“, „manipuliert“ , unsachlich“, „ schikanös“ etc… dann wird von der Zahn OP bis zur Urlaubsabwesenheit auf Terminverstöße von Gerichtsterminen „ladungsbedingter Unmöglichkeit“ abgestellt. Wenn dieses Büro Zarzycki & Hornauf, was offensichtlich seine Existenz auch unseren Trinkwasserzahlungen seit 22 Jahren verdankt, unsere Justiz so weiter beschädigen kann, kommen Zweifel an unserer demokratischen Rechtordnung auf.  Kosten für die NWA Bürokratie. bei derzeit 11 aktuellen Satzungen mit 133 Seiten benötigt der Anschlussnehmer bei 10 min Lesezeit pro Seite 22 Stunden, also etwa 3 Tage. Das will kein Mensch, vielleicht außer dem RA Büro, dessen Verdienst damit regeneriert wird. Wir empfehlen den Aufsichtsgremien des NWA, dieses Unternehmen wieder auf seinen Zweck, nämlich der Wasserversorgung auszurichten. Damit nicht wieder wie von Angelika P „Sind wir Freiwild des NWA“ (Bezug Leserpost Heidekrautjournal September 2016) zu lesen ist.

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