Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Protest
Größer als die Industriebetriebe

Tagebaulandschaft alte Tonlöcher zwischen Herzfelde und Hennickendorf an der neuen Bundesstraße 1.
Tagebaulandschaft alte Tonlöcher zwischen Herzfelde und Hennickendorf an der neuen Bundesstraße 1. © Foto: Gerd Markert
Uwe Spranger / 10.04.2019, 07:30 Uhr - Aktualisiert 10.04.2019, 08:51
Herzfelde/Hennickendorf (MOZ) Die Verantwortlichen der Herzfelder Kreislaufwirtschafts- und Verwertungs GmbH (HKV) halten offenbar an ihren Plänen fest, die ehemaligen Tonlöcher an der Strausberger Straße nicht nur aufzufüllen, sondern dort eine Deponie für mineralische Stoffe anzulegen und einen großen Berg aufzuschütten. Dies hat die Bürgerinitiative (BI) Gesund leben am Stienitzsee von einem Gespräch bei der Firma mitgebracht. "Der Geschäftsführer hat uns erklärt, die Deponie kommt auf jeden Fall", berichtete BI-Vorsitzender Jürgen Rudorf. Er sprach von einem "vernünftigen Gespräch", auch wenn die Gegenseite "in der Sache hart geblieben" sei.

Die Bürgerinitiative lehnt das HKV-Vorhaben strikt ab. Unter anderem wird auf die Dimensionen verwiesen, denn das Gelände für die Aufschüttung sei größer als die Gesamtfläche der Industriebetriebe Cemex, Fels-Werke und Industriekraftwerk, machte Rudorf deutlich. Und der Transport des Materials per Lkw würde eine enorme zusätzliche Verkehrsbelastung samt Lärm und Abgasen für die Anwohner bringen. Es gebe im Land genug Alternativflächen, sofern überhaupt so eine Deponie nötig sei, sagt die Bürgerinitiative. Denn schon bei den ersten Diskussionen war darauf verwiesen worden, dass die Stoffe eigentlich der Wiederverwertung zugeführt werden sollten.

Rudorf sagte, die Initiative habe die für die Verfüllung der Tonlöcher zuständige Bergbaubehörde angeschrieben und darauf hingewiesen, dass eigentlich sogar ein Schutzgebiet beantragt werden müsste. Denn im Zusammenhang mit dem Bau der Herzfelder B 1-Umgehung waren bei Untersuchungen seltene Arten gefunden worden. Dies sei durch ein Gutachten belegt. "Und das war ehrlich", hebt Rudorf hervor.

Nach geltender Gesetzeslage müssten derartige Papiere bei späteren Verfahren als Grundlage berücksichtigt werden. Dies sei jüngst beim Cemex-Antrag auf mehr Einsatz von Ersatzbrennstoff nicht passiert. Allerdings sei den Beauftragten nach seinen Informationen auch der Zugang zum HKV-Gelände verwehrt worden, so Rudorf.

Wie er weiter mitteilte, habe die HKV-Führung sich verwundert gezeigt, dass sich zuletzt niemand von der Gemeinde für das Vorhaben interessiere und Kontakt gesucht habe. Und habe Zweifel angemeldet, dass die Kommune mit einer Veränderungssperre über Privatgelände verfügen könne. Eine solche Sperre war mit Beschluss der Gemeindevertretung Ende 2018 verfügt worden. Parallel hatte die Gemeinde eine Planung angeschoben und in einer Stellungnahme zu den Deponieplänen daran erinnert, dass 70 Prozent der dort für die Deponierung vorgesehenen Stoffe verwertet werden sollten und der Brandenburger Abfallwirtschaftsplan bereits 2012 besagte, dass es keinen Bedarf an zusätzlichen Deponien gebe.

Am Freitag ist Protestaktion

Vom Baufachbereich im Rüdersdorfer Rathaus wurde jetzt noch einmal versichert, dass die Veränderungssperre unabhängig von den Eigentumsverhältnissen gelte. Sie werde beispielsweise dann wirksam, wenn genehmigungspflichtige Mengen antransportiert werden sollen und dafür ein Antrag gestellt werde.

Im Ortsentwicklungsausschuss heute Abend wird es erneut um dieses Thema gehen. Vorbereitet wird ein Beschluss über eine qualifizierte, neue Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Plans Bergbaufolgelandschaft alte Tonlöcher. Zudem steht eine Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet an.

Für Freitag ruft die BI um 16.30 Uhr zum Protest am Strandbad Stienitzsee auf. Avisiert ist dort auch der rbb-Robur-Bus.

Infotitel

Hier beginnt der Infotext fett danach wieder normal⇥Autor XXX

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG