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Zusammenarbeit
Ehevertrag unterschriftsreif

Werden eng zusammenarbeiten: Neuenhagens Bürgermeister Ansgar Scharnke (l.)  und der Hoppegartener Bürgermeister Karsten Knobbe, hier bei einem Empfang
Werden eng zusammenarbeiten: Neuenhagens Bürgermeister Ansgar Scharnke (l.)  und der Hoppegartener Bürgermeister Karsten Knobbe, hier bei einem Empfang © Foto: Gerd Markert
Margrit Meier / 18.04.2019, 07:00 Uhr
Neuenhagen (MOZ) Bevor am 26. Mai die neuen Gemeindevertretungen gewählt werden, soll der Kooperationsvertrag zur Gestaltung und Weiterentwicklung des Mittelzentrums Hoppegarten/Neuenhagen in Funktionsteilung unterschrieben sein. Da­rüber sind sich beide Gemeinden einig.

Nachdem es mehrere Sitzungen in Neuenhagen gegeben hat, verständigte sich nun auch der Hoppegartener Hauptausschuss über letzte Details des Kooperationsvertrages. Bei diesem handelt es sich um ein rein technisches Papier. Etwa, dass es sich um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag handelt, dass grundsätzliche Entscheidungen von den jeweiligen Gemeindevertretungen abzusegnen sind, wie die Koordination der Zusammenarbeit erfolgen soll sowie dass jede Gemeinde entstehende Kosten selbst trägt, und dass der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen wird.

Was die beiden Gemeinden künftig miteinander vorwärtsbringen wollen, wo Effizienzen möglich sind, etwa bei der Zusammenlegung von Verwaltungsteilen – all das, so sind sich die Hoppegartener und Neuenhagener einig, soll erst nach der Kommunalwahl Thema sein. Denn die neuen Gemeindevertreter sind es, die in den dann folgenden fünf Jahren das gemeinsame Mittelzentrum voranbringen müssen. Erste Handlungsfelder wurden bereits vorgeschlagen, doch jetzt im Hoppegartener Hauptausschuss noch nicht besprochen.

Dort beschäftigte man sich allein mit dem Kooperationsvertrag. Seit Sommer 2018 gibt es dazu zwischen beiden Verwaltungen Diskussionen, erwähnte Bürgermeister Karsten Knobbe. Es gab Entwürfe und Gegenentwürfe, Teile wurden übernommen oder verworfen. Zu 85 Prozent sei man sich nun einig, sagte Knobbe. Unterschiede gebe es bei der künftigen Koordination. So präferiere Hoppegarten den Hauptausschuss als Kooperationsrat, während in Neuenhagen der Kooperationsrat aus dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung und zwei Gemeindevertretern bestehen soll. Das kann, befanden die Hoppegartener, jede Gemeinde halten, wie sie es möchte. Einigung herrscht darüber, dass einmal im Jahr beide Hauptausschüsse miteinander tagen. Bei der Kündigung des Kooperationsvertrages gibt es Dissonanzen. Übereinstimmung herrsche, dass eine Frist von sechs Monaten zum Jahresende eingehalten werden muss. Knobbe wollte zudem eine Art Schutzklausel, dass die gesetzliche Mehrheit der Gemeindevertreter bei einer Kündigung zustimmen muss. Dies sei, gaben Hoppegartener Hauptausschussmitglieder zu bedenken, rechtlich bedenklich. Im Endeffekt verständigte man sich in Hoppegarten, dass eine Kündigung schriftlich erfolgen und die Gemeindevertretungen zuvor zustimmen müssen. "Wenn es zu solch einer Abstimmung käme, ist der Vertrag eh tot", sagt Hauptausschussvorsitzender Kay Juschka (CDU).

Aufgaben einesMittelzentrums

Laut Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR) werden ab Sommer Neuenhagen und Hoppegarten als Mittelzentrum agieren. Mittelzentren bieten u. a. Dienstleistungen, Krankenhäuser, Schulen ... und versorgen Umlandgemeinden mit. Für den Mehraufwand gibt es extra Geld vom Land, das in Dinge investiert werden soll, von denen auch die Umgebung profitiert. ⇥mei

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