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Kommunalwahlen
Hennigsdorfs SPD muss mit Verlusten rechnen

Abschied: Stadtverordnetenvorsteher Frank Schönfeld (Vierter von links) bedankte sich bei den Abgeordneten, die nicht wieder kandidieren. Einen Blumenstrauß erhielten auch die sachkundigen Einwohner.
Abschied: Stadtverordnetenvorsteher Frank Schönfeld (Vierter von links) bedankte sich bei den Abgeordneten, die nicht wieder kandidieren. Einen Blumenstrauß erhielten auch die sachkundigen Einwohner. © Foto: Roland Becker
Roland Becker / 24.05.2019, 09:00 Uhr
Hennigsdorf (MOZ) Vor fünf Jahren konnten die Sozialdemokraten einen grandiosen Wahlsieg einfahren. Nicht nur die erstmals antretende AfD könnte einer Wiederholung einen Strich durch die Rechnung machen.

Mit zwei Wünschen verabschiedete sich der nicht wieder kandidierende SPD-Fraktionsvorsitzende am Mittwoch aus dem Stadtparlament: "Ich würde gern wieder eine Fraktion mit 14 oder 15 Abgeordneten haben" und "Ich wünsche meiner Partei einen riesigen und allen demokratischen Parteien viel Erfolg." Ob er die AfD dabei einschloss, ließ er offen. SPD und AfD: Das sind bei dieser Wahl die großen Unbekannten, die dafür sorgen könnten, dass das Hennigsdorfer Stadtparlament politisch erheblich durchgeschüttelt wird.

2014 erzielte die SPD mit 44,6 Prozent einen außerordentlichen Erfolg, der allerdings auf einem heftig kritisierten Trick beruhte: Die Partei schickte den damaligen Bürgermeister Andreas Schulz als Spitzenkandidaten ins Rennen, obwohl dieser durch sein Amt bereits einen Sitz hatte. Und Schulz räumte ab: Die 8 211 -Stimmen brachten den Sozialdemokraten – umgerechnet auf alle abgegebenen gültigen Stimmen – bereits zehn Sitze ein. Zum Vergleich: Thomas Günther, der jetzige Nachfolger im Bürgermeisteramt, erhielt gerade einmal 552 Voten. Als sich die Grünen überraschend und in rasant schnell zu einer Koalition mit der SPD entschlossen, hatte die SPD die für sie nötige Mehrheit im Stadtparlament gefunden.

Grüne auf Erfolgskurs

Nach der Wahl am Sonntag dürften die Zeichen anders stehen. Zwar überraschten die Sozialdemokraten damit, dass sie mit dem Ex-Bombardier-Betriebsrat Michael Wobst einen Parteilosen als Spitzenkandidaten aufbieten. Doch ob dieser die vom Schulzschen Erfolg geprägten Fußstapfen füllen kann, darf bezweifelt werden. Hinzu kommt, dass den in Brandenburg erfolgsgewöhnten Sozialdemokraten mittlerweile der Wind scharf ins Gesicht weht. Auch das dürfte die Hennigsdorfer SPD Stimmen kosten.

Dass sie erneut auf eine Koalition mit den Grünen hoffen kann, ist fast auszuschließen. Die sowohl auf Bundes- als auch auf lokaler Ebene gestärkte Partei, die mit 14 Kandidaten die zweitmeisten aufbietet und ihre Liste damit verdoppelt hat, hatte das Bündnis mit der SPD vor einem halben Jahr verlassen. Ihr breites Kandidatenspektrum, die derzeitig bundesweite Sympathiewelle und neue, aber in der Stadt bekannte Namen wie der von Volker Henning, Chef einer Kleingartenanlage, dürften den Grünen Hoffnung auf einen dritten Sitz machen.

Die große Unbekannte an diesem Sonntag aber ist die fürs Stadtparlament erstmals antretende AfD, die bei anderen Wahlen in Hennigsdorf über 20 Prozent holen konnte. Ihr Spitzenkandidat Dr. Dietmar Buchberger, ein ehemaliger Sozialdemokrat mit Parlamentserfahrung, ist ein Stadtbekannter. Die rechtsradikale Protestpartei könnte – vielleicht mit Ausnahme der Grünen – von allen Parteien Wähler abziehen. Und das liegt auch an deren Schwäche. Der CDU fehlt nach dem Ausscheiden von Birgit Tornow-Wendland ein prägendes Gesicht in der Fraktion. Das Bürgerbündnis muss nach dem Tod von Horst Brandenburg und dem Ausscheiden von Dr. Hans-Hermann Rönnecke auf langjährige Zugpferde verzichten. Das dürfte Stimmen kosten. Die Linke kann zwar wieder darauf setzen, dass Ursel Degner Stimmen einfährt. Darüber hinaus bietet die neun Namen umfassende Kandidatenliste aber kaum Anzeichen dafür, dass Die Linke zulegen könnte. Bleibt eine Unbekannte mit einem bekannten Namen: die Liste Die Unabhängigen. Lutz-Peter Schönrock gehört zu den Dienstältesten im Stadtparlament. Darüber hinaus präsentiert sich die Wählergemeinschaft mit erstaunlich vielen und teils jungen Gesichtern. Wofür die Vereinigung steht, ist allerdings trotz der vielen in der Stadt hängenden Wahlslogans schwer auszumachen. Auch ihre Stellung zu AfD und NPD – letztere tritt mit einem Kandidaten an – lässt sie offen. Im Wahlprogramm heißt es: "Wir unterstützen keine Ausgrenzung zugelassener und demokratisch gewählter Parteien und Organisationen." Nach einer Abgrenzung von rechtsradikalen Parteien klingt das nicht.

32 Mandatezu vergeben

Das Hennigsdorfer Stadtparlament besteht aus 32 gewählten Mitgliedern und dem Bürgermeister. Die Zahl der Sitze richtet sich nach der jeweiligen Größe der Stadt.

Bisher verteilen sich die Sitze wie folgt: Die SPD stellt 14 Mandatsträger, die CDU fünf, Die Linke vier. Drei Abgeordnete hat das Bürgerbündnis, jeweils zwei kommen von den Grünen und den Unabhängigen. Je ein Sitz ging 2014 an FDP und NPD.⇥rol

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