Alexander Moser-Haas (Linke) bleibt zweiter stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher von Velten. Die von der AfD-Fraktion beantragte Abwahl ist am Donnerstagabend gescheitert.
Von einer „großen Aussprache“ wollte der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Marcel Siegert (Pro Velten), ausdrücklich absehen. Moser-Haas gab aber noch einmal eine Erklärung ab. Er stellte zunächst fest, dass es offenbar keinerlei Kritik daran gebe, wie er das Amt des zweiten Stellvertreters ausgeübt habe.
Wie berichtet, zielt der Abwahlantrag auf eine von der AfD-Fraktion als „respektloses Verhalten“ kritisierte Äußerung des Stadtverordneten Moser-Haas in der September-Sitzung. Mit den Worten „abgesehen davon, dass er von einem Nazi kommt“ hatte Moser-Haas eine negative Stellungnahme zu einem Antrag des fraktionslosen NPD-Stadtverordneten Robert Wolinski begleitet.

Tatsachen festgestellt

Ich habe eine Tatsachenfeststellung getroffen und hege keinen Zweifel daran, dass das bei jedem auch angekommen ist“, machte Moser-Haas am Donnerstag erneut deutlich, dass es keinen Grund gebe, etwas von dem Gesagten zurückzunehmen. „Es ist keine Respektlosigkeit, darauf hinzuweisen, dass jemand, der demokratisch gewählt ist, noch lange kein Demokrat ist.“ Die Wesensverwandtheit der NPD mit dem Nationalsozialismus sei unstrittig, und Wolinski zeige seine Nähe zu rechtsextremistischen Gruppierungen selbst durch seine Unterstützung beispielsweise des Vereins „Projekt Habula“, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht und seitens dieser Behörde als eine gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebung gilt.
„Wir werden an dieser Abwahl nicht teilnehmen“, kündigte Katja Noack (SPD) an. Dem schloss sich Bürgermeisterin Ines Hübner (SPD) an. Auch die Linken-Fraktion sowie Ole Gawande (FDP) verließen während des Wahlvorgangs den Saal.

Nur gut die Hälfte der Stadtverordneten nahm teil

Susanne Mihatsch (Pro Velten), Hartmut Goral (SPD) und Frank-Peter Kühl (AfD) bildeten den Wahlvorstand. Mindestens die Hälfte der Anzahl der gesetzlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, also zwölf, hätten für die Abwahl stimmen müssen. 13 Stadtverordnete nahmen teil. Auch deren Votum fiel in geheimer Wahl nicht einhellig aus. Acht stimmten mit Ja, einer mit Nein und vier enthielten sich.