Wenn die Anlage rechtzeitig geliefert wird, können kommenden Dienstag, 3. November, Lokalpolitiker in Glienicke auch vom eigenen Schreibtisch aus an der Gemeindevertretersitzung teilnehmen. „Wir testen dann eine Hybridsitzung“, teilten Bürgermeister Hans-Günther Oberlack (FDP) und Gemeindevorsteher Uwe Klein (SPD) gemeinsam mit.

Präsenz nicht mehr erforderlich

Gemeint ist damit, dass eine Präsenz der Gemeindevertreter nicht mehr erforderlich ist. Sie können online an der Sitzung teilnehmen. Das gilt beispielsweise für Lokalpolitiker, die in Coronazeiten zu Risikogruppen gehören oder aus beruflichen Gründen größere Zusammenkünfte vermeiden müssen. Vorstellbar ist das bei medizinischem Personal oder Mitarbeitern in der Altenpflege.

Einwohner müssen in die Halle kommen

Die Sitzung soll per Videokonferenz übertragen werden. Einwohner müssen allerdings nach wie vor in die Turnhalle kommen. Externe Zuschauern sind zunächst aus technischen Gründen nicht geplant. Auch gibt es wenige Gemeindevertreter, die sich gegen eine Übertragung ins Internet ausgesprochen haben. „Das ist bedauerlich“, sagte Uwe Klein, der diesen Service gerne anbieten würde. In Hohen Neuendorf und Oranienburg können die Sitzungen der Stadtverordneten bereits im Internet verfolgt werden. Auch der Kreistag ist online zu sehen und zu hören.

Neue Geschäftsordnung geplant

Klein hofft, dass bei der Überarbeitung der Geschäftsordnung eine einvernehmliche Regelung gefunden wird. Ende des Jahres soll eine neue Fassung vorliegen. Derzeit darf während der Sitzung nicht fotografiert und gefilmt werden, wenn sich lediglich ein Mitglied der Gemeindevertretung dagegen ausspricht. Das war in der Vergangenheit schon häufiger der Fall. Tonaufzeichnungen sind lediglich zur Erstellung des Protokolls erlaubt.
Noch steht die Premiere der Hybridsitzung aber auf wackeligen Beinen. „Es gibt Lieferengpässe“, teilte der Bürgermeister mit.

Abwassergebühren steigen

Die Sitzung der Gemeindevertreter beginnt am 3. November um 18.30 Uhr in der Dreifeldhalle an der Schule mit der Einwohnerfragestunde. Wichtigste Tagesordnungspunkte sind Beschlüsse zur Abwasserentsorgung. So hat sich bei der Nach-Kalkulation für den Zeitraum 2017/2018 ein Minus in Höhe von 99.751,17 Euro herausgestellt. Deshalb sollen die Entsorgungskosten steigen. Die Mengengebühr wird um 50 Cent auf 3,45 Euro pro Kubikmeter angehoben. Die jährliche Grundgebühr beträgt künftig je nach Anschlussjahr 109,94 Euro (für Grundstücke, für die vor 2016 ein Beitrag für den erstmaligen Anschluss an das Abwassernetz bezahlt wurde) beziehungsweise 145,16 Euro (Anschluss nach 2015). Die Satzung tritt mit dem neuen Jahr in Kraft, wenn sie eine Mehrheit findet.

Vorschriften für Politiker und Besucher


Für die Sitzung am 3. November gelten besondere Schutz- und Hygienemaßnahmen.

So muss in der gesamten Turnhalle eine Alltagsmaske getragen und das Abstandsgebot eingehalten werden.

Am Sitzplatz dürfen die Gemeindevertreter die Maske abnehmen. Bürgermeister und Gemeindevorsteher bitten aber, sie während der gesamten Sitzung zu tragen.

Im gesamten Zuschauerbereich gilt die Abstands- und Maskenpflicht.Die Turnhalle wird an dem Abend regelmäßig gelüftet.