Das Brandenburgische Ladenöffnungsgesetz hat klare Regeln, wann eine Shopping-Tour am Sonntag erlaubt ist und wann der Ruhetag als solcher ernst genommen werden muss. Maximal fünf verkaufsoffene Sonn- oder Feiertag darf es im Jahr geben. Arbeitnehmerverbände kritisieren diese Tage regelmäßig. Gewisse Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein.
Es muss ein besonderes Ereignis vorliegen. „Dies ist in der Regel der Fall, wenn das besondere Ereignis Ausstrahlungswirkung über die Gemeindegrenzen hinaus besitzt“, heißt es in einer jüngsten Sachdarstellung der Stadt Oranienburg. Weihnachtsmärkte gehören ebenso dazu wie große Feste. In der nächsten Stadtverordnetenversammlung wird über die verkaufsoffenen Sonntage entschieden. Für Velten und Hennigsdorf stehen die Einkaufstage schon fest.

Velten stimmte gegen Shopping-Sonntag

Am einfachsten ist die Beantwortung der Frage nach den Shopping-Sonntagen in Velten: Die Stadt plant nach aktuellem Stand keine Shopping-Tage. „Der letzte verkaufsoffene Sonntag fand 2018 statt“, teilt Stefanie Steinicke-Kreutzer, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit und das Marketing der Stadt, mit. Damals stimmte eine knappe Mehrheit der Stadtverordneten gegen verkaufsoffene Sonntage. „Zugleich scheint aber auch vonseiten des Einzelhandels kein Interesse zu bestehen. Es liegen der Stadtverwaltung bis heute keine Nachfragen oder Terminwünsche vor“, so Stefanie Steinicke-Kreutzer.

Termine für Hennigsdorf stehen fest

In Hennigsdorf sieht das anders aus. Wie Stadtsprecher Alexander Dieck bestätigt, wird es in diesem Jahr vier Termine geben. Die seien auch schon beschlossen, denn die Tage sind in der „Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Hennigsdorf über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer und regionaler Ereignisse für die Jahre 2022 bis 2024“ geregelt.
Demnach können die Einzelhändler in der Stadt an folgenden Tagen und zu folgenden Anlässen öffnen: am 21. Mai zum Kunsthandwerkermarkt, am 27. August zur Hennigsdorfer Festmeile, zum Handwerkerfest am 1. Oktober und am 2. Advent, also dem 10. Dezember.

Drei verkaufsoffene Sonntage in Oranienburg

Auch für Oranienburg stehen jetzt – vorbehaltlich des Stadtparlamentsschlusses am 20. Februar – drei Termine fest. Einzelhandelsverband, Gewerkschaft, Industrie- und Handelskammer sowie Kirchen wurden laut Stadt schriftlich angehört. Der Einzelhandelsverband habe das befürwortet, die Industrie- und Handelskammer Potsdam erhebe keine Einwendungen. Vom Einzelhandel sowie TKO wurden Vorschläge gesammelt – denen mitunter nicht nachgegangen werden kann. Der Einzelhandel konnte offenbar nicht das „besondere Ereignis“ als Anlass nachweisen.
„Die Vorschläge des Einzelhandels konnten bei der Terminierung daher keine Berücksichtigung finden“, so die Stadt. Hammer und Philipps sowie City-Gemeinschaft Oranienburg wollten am 2. April zum Saisonstart und Osterfest sonntags öffnen. Fachmarkt und Discounter an der Rungestraße hatten zusätzlich den 1. Oktober als Herbstfest und den 4. Dezember als Wünsche angegeben. Auch den offenen Sonntag zum Regionalmarkt der TKO am 24. September wird es wahrscheinlich nicht geben.
Folgende verkaufsoffene Sonntage in Oranienburg sind nach jetzigem Stand angedacht, weil sie laut Stadt den Kriterien für einen verkaufsoffenen Sonntag entsprechen: der 23. April zum Orangefest, der 18. Juni, wenn das Stadtfest gefeiert wird sowie der 17. Dezember. An diesem Wochenende findet der Weihnachtsgans-Auguste-Markt statt. An den Verkaufstagen liegen für die Händlerinnen und Händler die Öffnungszeiten zwischen 13 und 20 Uhr. Bei der Auswahl habe die Stadt den zu erwartenden Besucherstrom und die Bedeutung der Veranstaltung berücksichtigt.
Die Stadt Oranienburg reizt ihre fünf gesetzlich erlaubten Öffnungstage an Sonn- oder Feiertagen damit nicht aus. Philipps kann demnach bisher nur an diesen drei Tagen öffnen, könnte aber durchaus weitere Tage bei der Stadtverwaltung beantragen. „Um weitere verkaufsoffene Sonntage zu ermöglichen, ist zwingend eine Anlassveranstaltung erforderlich, welche das Abweichen von der Regel der Sonn- und Feiertagsruhe rechtfertigt“, heißt es aus der Stadt.