Die Gemeindevertretung Passow hat den Weg für den Austritt Schönebergs aus dem Amt Oder-Welse endgültig frei gemacht. Am Dienstagabend stimmte sie für den Rückzug der Klage gegen den Bescheid des Innenministeriums zur Eingemeindung in die Stadt Schwedt. Zufrieden und mit vielen Glückwünschen verließen der ehrenamtliche Schöneberger Bürgermeister Wilfried Schramm und Sven Golling aus der Gemeindevertretung nach der Sitzung die Passower Turnhalle.
Anfang Juli wurde in Passow die Entscheidung über den Klagerückzug vertagt. Damals seien der weitere Prozess und die Mehrheitskonstellation im Amtsausschuss noch nicht klar gewesen, wenn Schöneberg wechseln kann, erklärte der Passower Bürgermeister Silvio Moritz. „In der Zwischenzeit fanden viele Gespräche zum Thema statt, unter anderem eine Bürgermeisterberatung mit dem Amtsdirektor am 27. August“, sagte er. Man habe besprochen, wie es nach den Entscheidungen der Gemeindevertretungen Passows und Berholz-Meyenburgs weitergeht und wie man die Gründe aus dem Weg räumen kann, die zur Vertagung der Klagerücknahme geführt hätten.

Gemeinsame Erklärung

Grundlage für die nun vorliegende Beschlussvorlage ist eine Erklärung, die die vier ehrenamtlichen Bürgermeister aus Berkholz-Meyenburg, Mark Landin, Passow und Pinnow unterschrieben haben. Darin wird nach der jetzigen Einschätzung davon ausgegangen, dass die Amtsstruktur nach dem 31. Dezember 2020 keinen Bestand mehr haben kann. Wörtlich heißt es: „Aus diesem Grund ist zwischen den ehrenamtlichen Bürgermeistern vereinbart, dass jede Gemeinde ihren Weg finden muss und verfolgen soll. Wenn möglich unterstützen sich die Gemeinden gegenseitig bei der Erreichung ihrer Ziele. Es sollen von den Gemeinden keine Entscheidungen getroffen werden, die das jeweilige Verfahren der anderen Gemeinden negativ beeinflussen oder verhindern könnten.“
Die Entwicklung sei nun so vorgezeichnet, dass Passow und Berkholz-Meyenburg zum Jahresende nach Schwedt wechseln können, soweit die Bürgerbeteiligung und andere Maßnahmen umgesetzt sind und zielgerichtet entsprechend dem Willen der Gemeinde zugearbeitet wird. Die erste Verhandlung für Berkholz-Meyenburg hat schon am 2. September stattgefunden, die für Passow ist am 14. September geplant. Wichtig sei, auch für die Gemeinden Pinnow und Mark Landin eine Lösung zu finden, um die die Auflösung des Amtes zum 31. Dezember im Amtsausschuss beschließen zu können. „Damit haben wir keine Rechtfertigung mehr, Schöneberg im Amt zu behalten“, erklärte Silvio Moritz“

Bekanntmachung in Amtsblättern

Auf die Nachfrage aus der Gemeindevertretung, wie realistisch der Termin für Passow und Berkholz-Meyenburg ist, sagte der Amtsdirektor Detlef Krause, dass am Ende des Prozesses für alle vier Gemeinden eine hauptamtliche Verwaltung da sein muss. Ob für Passow und Berkholz-Meyenburg bis zum Jahresende alles geregelt ist, hängt von der Zeit ab, die für die Gespräche benötigt wird. „Mit entsprechender Vorbereitung kann man mit zwei Terminen durchkommen“, meint er.
Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt des Amtes Oder-Welse und der Stadt Schwedt ist der Wechsel perfekt. Detlef Krause hatte schon vorher angekündigt, dass der Rechtsanwalt bei der entsprechenden Beschlussfassung in Passow beauftragt wird die Klage zurückzuziehen und den Wechsel Schönebergs in einem Sonderamtsblatt bekannt zu machen.
Schöneberg wird nach fast vier Jahren Warten auf den Amtswechsel sicherlich feiern, meinte Bürgermeister Wilfried Schramm. „Aber darüber haben wir noch nicht nachgedacht. Wir sind spontan.“