Die Lebuser Stadtverordneten haben am Donnerstagabend einmal mehr für eine handfeste Überraschung gesorgt. Mit klarer Mehrheit wählten sie den parteilosen Peter Heinl zum neuen Bürgermeister der Oderstadt.
Der 68-jährige Bauingenieur im Ruhestand hatte seine Bewerbung erst einen Tag vor der Wahl abgegeben, zu der er nicht anwesend war. Zur Vize-Bürgermeisterin wurde die Stadtverordnete Monika Fritz gewählt.
Als er das Ergebnis verkündete, wirkte Versammlungsleiter Joachim Naumann sichtlich irritiert: Acht Stadtverordnete hatten im ersten Wahlgang dem parteilosen Bewerber Peter Heinl ihre Stimme gegeben. Drei Stimmen entfielen auf Naumann selbst. Der CDU-Abgeordnete war nicht für seine Partei, sondern als Einzelbewerber angetreten. Er hatte die Stadtverordnetenversammlung als ältester Abgeordneter geleitet, seit Ex-Bürgermeisterin Britta Fabig Ende Oktober vorigen Jahres ihr Mandat niedergelegt hatte – kurz nach ihrer Stellvertreterin Maren Nickel.
Am Donnerstagabend ist es im vierten Anlauf gelungen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Das Besondere daran war: Peter Heinl hatte dabei bis zuletzt wohl niemand „auf dem Schirm“. Denn der Lebuser hatte seine Bewerbung erst am Mittwoch in der Amtsverwaltung abgegeben. Am selben Tag hatte Martin Thiel aus Lebus seine Bewerbung zurückgezogen.
Noch erstaunlicher macht der Umstand die Wahl, dass sich Peter Heinl den Stadtverordneten und etwa 25 interessierten Gästen im großen Saal des Lebuser Kulturhauses nicht vorstellen konnte. Er hatte sich wegen eines Todesfalls in der Familie für die Wahlversammlung entschuldigt.
Mancher kannte den Bewerber dennoch. Denn Heinl hatte sich bereits 2016 um das höchste Lebuser Ehrenamt beworben und den Stadtverordneten damals vorgestellt. Der gebürtige Frankfurter, der in Libbenichen aufwuchs, wo sein Vater das Volkseigene Gut (VEG) leitete, ist seit 1994 Lebuser. Nach der Wende hatte der Bauingenieur, der sich als „Anpacker“ bezeichnet, mit zwei Mitstreitern seinen Betrieb, die ehemalige ZBO Frankfurt, übernommen. Im MOZ-Interview hatte Heinl damals erklärt, er wolle sich um eine konstruktive, ruhige und sachliche Atmosphäre in der Lebuser Stadtverordnetenversammlung bemühen, die Gewerbetreibenden der Stadt besser einbeziehen und das Fliederblütenfest wiederbeleben.
Dass die beiden anderen externen Bewerber, der Arzt Reiko Mortag und der Beamte Peer Klausener keine Chance haben würden, ahnten viele. Mortag war am Donnerstag ebenfalls nicht erschienen, hatte sich wegen einer Dienstreise entschuldigt. Peer Klausener stellte sich den Stadtverordneten vor, erläuterte seine Beweggründe und Prioritäten. Bei der Stimmabgabe gingen beide Bewerber leer aus.
Was bei der Mehrheit der Stadtverordneten den Sinneswandel bewirkt hat, ist bislang unklar. Zur Wahlversammlung am 25. Januar wollten sie noch Joachim Naumann ins Amt heben. Damals erlitt der 71-jährige Tierarzt im Ruhestand einen leichten Schlaganfall, die Wahl wurde vertagt. Am Donnerstag antwortete er auf die Frage eines Besuchers, ob er gesundheitlich wieder fit sei und sich der Aufgabe gewachsen fühle mit „Ja!“ Eine erneute Kandidatur zur Kommunalwahl 2019 schloss Naumann aber aus.
Zu Beginn der Beratung hatte der Versammlungsleiter die etablierten Parteien mit Blick auf die später annulierte Wahl des AfD-Stadtverordneten Detlev Frye zum Vize-Bürgermeister für ihre Einmischung in die Lebuser Lokalpolitik gerügt und seine Medienschelte wiederholt.
Die Wahlleiterin des Amtes Lebus, Iris Frackowiak, erklärte vor dem Wahlakt, dass Naumann als Bewerber mitwählen dürfe, er nicht als befangen gelte. Für die Wahl im ersten Wahlgang waren mehr als die Hälfte der gesetzlichen Anzahl von 13 Stimmen, also sieben Stimmen, nötig. Anwesend waren am Donnerstag elf der Stadtverordneten.
Trotz der Wahl ist Peter Heinl offiziell noch nicht Lebuser Bürgermeister. Dazu muss er die Wahl gegenüber der Wahlleiterin noch annehmen. Heinl hatte im Zuge seiner Bewerbung allerdings bereits schriftlich erklärt, dass er die Wahl annehmen würde, teilte Lebus’ Amtsdirektor Heiko Friedemann auf Nachfrage mit. Peter Heinl war am Freitag für Nachfragen nicht erreichbar.
Die einzige Bewerberin für das Vize-Bürgermeisteramt war auf Vorschlag von Joachim Naumann die Vorsitzende der Fraktion Bürgerallianz/CDU/AfD, Monika Fritz (69). Sie wurde mit acht Ja- und zwei Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung gewählt.

Stimmen


■ Versammlungsleiter Joachim Naumann (CDU): Ich habe kein Verständnis dafür, dass jemand für ein Ehrenamt kandidiert und dann hinschmeißt. Außer, es gibt gesundheitliche Gründe. ... Die etablierten Parteien haben in Lebus wie in ganz Ostbrandenburg den Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Auch bei der CDU ist von Bestrebungen, die ich gut heißen würde, nichts zu spüren. Politik und Medien tun, als ob die Wahl eines AfD-Mannes in Lebus zum Vize-Bürgermeister ein unzulässiger Dammbruch gewesen wäre. Aber den hatte es zuvor doch schon längst gegeben. Die etablierten Parteien sollten lieber den Weg zur Basis finden, als einen engagierten Abgeordneten abzukanzeln.

■ Andreas Weber, Stadtverordneter aus Mallnow: Ich bedaure, dass sich keine Frau beworben hat. Die Aussagen eines Bewerbers über uns Stadtverordnete empfand ich als ungehörig.

■ Wolfgang Gerlach, Stadtverordneter und Ortsvorsteher von Wulkow: Wir werden von Leuten kritisiert, die keine Ahnung von Kommunalpolitik haben.

■ Bewerber Peer Klausener: Die Stadt verjüngt sich. Dem muss mehr Rechnung getragen werden.

■ Ein Besucher: Die Herausforderungen für einen Bürgermeister verlangen nach einem Jüngeren!

■ Michael Karcher, Stadtverordneter aus Mallnow: Ich wünsche mir ein so großes Interesse auch für andere Beratungen der Stadtverordneten. Die Leute sollten die Gelegenheit nutzen, uns ihre Anliegen mitzuteilen.